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vonericbonse 15.06.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Frankreichs Staatschef Macron ist schon von den meisten Ideen zur „Neugründung“ der EU abgerückt. Kanzlerin Merkel hat ihn weich gekocht. Doch nun kommt auch noch ein Anti-Macron – er will die EU gesund schrumpfen.

Gemeint ist M. Rutte, der niederländische Premier. Für ihn und seine „sieben Zwerge“ – also die sieben nördlichen EU-Staaten, die seinen Thesen anhängen – gilt die Devise „Small is beautiful“.

Eine nach dem Brexit kleinere Union müsse auch mit weniger Geld auskommen, sagte Rutte im Europaparlament.  Finnland, Schweden, Dänemark, Irland, Litauen, Lettland und Estland sehen es ähnlich.

Auch Österreich, das am 1. Juli den EU-Vorsitz übernimmt, will das EU-Budget kürzen. All die wunderbaren „Zukunftsprojekte“, die Budgetkommissar Oettinger ab 2021 umsetzen will, würden darunter leiden.

Das wäre aber nicht weiter schlimm. Viele Vorschläge sind unnötig, undemokratisch oder gar beides- wie etwa die massive Förderung der Militärforschung. Und bis 2027 planen müssen wir auch nicht.

Ruttes eigentliche Provokatioliegt woanders – in seinen Ideen zur Eurozone. Er ist nämlich gegen alles, was zur Stabilisierung und Steuerung der Währungsunion beitragen könnte – vor allem gegen neue Finanztöpfe.

„Wir haben schon Hunderte von Milliarden Euro im EU-Haushalt zur Verfügung, um Strukturreformen auf nationaler Ebene zu unterstützen“, sagte Rutte in Straßburg – Schäuble lässt grüßen!

„Ich glaube fest daran, dass wir diese Mittel nutzen sollten, um das ursprüngliche Versprechen des Euro zu erfüllen, einen größeren Grad von Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit.“

Damit spricht Rutte nicht nur für die „sieben Zwerge“, sondern auch für Kanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Altmaier. Die sehen es nämlich im Prinzip genauso, Altmaier steht in engem Kontakt mit Den Haag.

Gleichzeitig tut man in Berlin aber so, als wolle man sich mit Macron einigen. Doch was kommt heraus, wenn man mit Macron und dem Anti-Macron gleichzeitig dealt? Vermutlich eine deutsche Lösung…

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