vonericbonse 11.09.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Weiter sparen und kürzen – aber gleichzeitig mehr Solidarität einfordern und gegen Rechts kämpfen: Diese Devise gab der griechische Premier Tsipras im Europaparlament aus. Der einstige linke Hoffnungsträger ist zahm geworden.

Drei Jahre nach dem Höhepunkt der Schuldenkrise in Griechenland – und drei Wochen nach dem Ende des 3. Bailouts – hätte Tsipras die Gelegenheit gehabt, mit den Gläubiger abzurechnen – und seine eigenen Fehler einzugestehen.

Doch das wagte der Syriza-Politiker nicht. In Griechenland wird 2019 gewählt, die Politik ist schon im Wahlkampfmodus, Syriza steht mit dem Rücken zur Wand. Also gab Tsipras den geläuterten Staatsmann.

Seine Regierung werde auch nach dem Ende des letzten Bailouts weiter sparen und den griechischen Staat modernisieren, sagte er. Ein zurück in den Schlendrian der Vergangenheit dürfe es nicht geben.

Gleichzeitig warnte Tsipras aber auch vor neuer Austerität. Jetzt gelte es, für „gerechtes Wachstum“ zu sorgen und „die Arbeit“ zu schützen. Von den Rentnern und den geplanten Kürzungen sagte er nichts.

Ziemlich zahm auch seine Aussagen zur Flüchtlingspolitik. Europa müsse „mehr Solidarität“ üben, so der Links-Politiker, und dürfe nicht auf die Sirenen der „Rassisten und Rechtsextremen“ hören.

Zu spät – mittlerweile lässt sich sogar Kommissionschef Juncker von den Rechten treiben. Zudem ist unklar, mit wem Tsipras die Solidarität organisieren will. Zuletzt hat er ein Rücknahmeabkommen mit Kanzlerin Merkel unterschrieben.

Die Kanzlerin scheint heute seine liebste und engste Partnerin zu sein – dabei waren es doch Merkel und ihr Ex-Finanzminister Schäuble, die Tsipras und seiner Partei in der Schuldenkrise das Genick gebrochen haben…

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