vonericbonse 29.09.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Die Uno-Vollversammlung ist zur Bühne einer ungewöhnlichen Konfrontation zwischen US-Präsident Trump und dem Rest der Welt geworden. Trump droht der EU, Iran und Deutschland – doch nur Frankreichs Macron hält dagegen.

In seiner Rede bei der Generaldebatte schoß sich Trump zunächst auf Iran ein. Er warf der Führung in Teheran vor, “Chaos, Tod und Zerstörung” zu verbreiten. Die Staaten der Welt rief er auf, “das iranische Regime zu isolieren”.

Kurz danach legte Trumps Sicherheitsberater Bolton noch einen drauf. Der Hardliner konzentrierte seine Attacken auf die EU. “Die Europäische Union ist rhetorisch stark, aber schwach in der Ausführung.”

Die USA ließen nicht zu, “dass unsere Sanktionen durch Europa oder irgendjemand anderes umgangen werden”, so Bolton weiter. Offenbar hat ihn die “diplomatische Unabhängigkeitserklärung” der EUgenervt.

Eine Breitseite gab es auch gegen Deutschland und die geplante Gaspipeline Nord Stream II nach Russland. Deutschland werde “total abhängig von russischer Energie werden, wenn es nicht sofort seinen Kurs ändert”, so Trump.

Dies lässt sich durchaus als Drohung mit neuen US-Sanktionen deuten. Russlands Putin hat schon durchblicken lassen, dass er die Pipeline zur Not auch allein finanzieren könnte – ohne die beteiligten deutschen Unternehmen.

Doch wer nun erwartet hatte, dass die Bundesregierung laut widersprechen würde, sieht sich getäuscht. Den Part des Trump-Widersachers übernahm mal wieder Frankreichs Staatschef Macron.

Macron bestand darauf, die Iran-Frage “mit Dialog und Multilateralismus” zu lösen. Zudem forderte er: “Lasst uns nicht länger Handelsabkommen mit Ländern abschließen, die das Pariser Klima-Abkommen nicht respektieren.”

Dies ist ein Seitenhieb auf den Versuch von EU-Kommissionschef Juncker, einen Handelsdeal mit Trump zu machen. Juncker tritt dabei vor allem als Sachwalter deutscher Interessen auf, das Klima-Abkommen spielt (noch) keine Rolle.

Es geht also um einiges in New York – um den Atomdeal mit Iran, mögliche US-Sanktionen gegen europäische Firmen, Nord Stream und den transatlantischen Handel. Doch noch macht Brüssel in “business as usual”…

Mehr zu Trumps Europapolitik hier

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2018/09/29/wie-trump-die-eu-bedroht/

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