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vonericbonse 23.11.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Schon die Verhandlungen zum Austrittsvertrag für Großbritannien waren nicht transparent. Doch nun, auf dem Weg zum „richtigen Deal“ (T. May), wird der Brexit-Nebel immer dichter. Fünf zentrale Fragen bleiben unbeantwortet.

  • Warum steht nichts zu Gibraltar im Brexit-Vertrag? Haben die EU-Verhandler dieses altbekannte Problem „vergessen“, oder haben sie Druck aus UK oder Spanien nachgegeben? Und wie kann die Gibraltar-Frage nun noch geklärt werden?
  • Was macht May bei Juncker? Das fragen sich sogar die EU-Botschafter in Brüssel. Sie zeigten sich ungehalten darüber, dass es kurz vor dem Brexit-Gipfel noch ein Treffen geben soll. Gibt es doch noch geheime Absprachen in letzter Minute?
  • Kann die Uhr noch angehalten werden, wie dies die spanischen Politiker behaupten? Könnte der Brexit-Gipfel platzen, ist eine Verlängerung möglich? Erst wäre nicht das erste Mal. Bei Krisengipfeln wurde schon oft auf Zeit gespielt…
  • Kann der Brexit-Deal  an einem Veto scheitern? Auch das bleibt im Nebel. Mal heißt es, es sei Einstimmigkeit gefordert, dann ist von einer qualifizierten Mehrheit die Rede. Die EU-Kommission wollte sich auf Nachfrage nicht festlegen!
  • Und was passiert, wenn das Unterhaus „No“ sagt? Dazu herrscht Funkstille in Brüssel – dabei ist es das wahrscheinlichste Szenario. Für May und Juncker wäre es ein Desaster – denn dann wäre ein ungeordneter Brexit kaum noch zu vermeiden…

Fest steht, dass es mit der viel beschworenen Einheit der EU-27 am Ende doch nicht so weit her ist. Neben Spanien suchen auch Frankreich, Belgien und andere Änderungen in letzter Minute.

Gleichzeitig macht Deutschland Druck, um die Verhandlungen schnellstmöglich zu beenden. Schließlich war es ja vor allem ein deutscher Deal – M. Selmayr und S. Weyand lassen grüßen…

Siehe auch: „Platzt der Brexit-Gipfel?“ und „Top Secret: Wie der Brexit-Deal zustande kam“

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