vonericbonse 03.12.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Es ist Varoufakis’ späte Rache: Drei Jahre nach dem Schuldenstreit in Griechenland, bei dem er an Berlin scheiterte, bewirbt sich der griechische Linkspolitiker um einen Platz im Europaparlament – aus Berlin! Er liefert auch gleich eine Analyse der Merkel-Dämmerung mit.

Dabei geht es um die Lage in der EU und in Deutschland,  aber auch um das schwindende Vertrauen der Deutschen in die Volksparteien. Varoufakis beginnt mit einem Paradox, das in der deutschen Presse kaum je erwähnt wird:

Germany is, on paper, flooded by… money. The federal government is in surplus. A tsunami of foreign money is flooding German banks. Families are saving. And even corporations hoard huge amounts of savings.

Stimmt, an Geld ist kein Mangel in Schland, auch nicht in den Staatskassen. Doch warum verlieren die Parteien der “Mitte” dann immer mehr Zustimmung, warum wackelt Merkels GroKo, warum profitiert die AfD?

The answer is: Germany’s habitat, Europe, is in a deepening systemic crisis. The inhuman austerity policies first tried and tested in Greece were, soon after, extended to the rest of Europe, Germany as well. The result is low levels of investment in people and green technologies across Europe. A wall of money is boosting inequality, share prices, house prices here in Berlin. But none of it is being put to good use in support of people or the environment.

Deutschland geht es schlecht, weil es Europa schlecht geht – so die etwas simple These des griechischen Finanzexperten. Man kann Merkel & Co. ja viel vorwerfen, aber eine Austeritätspolitik fährt sie im Bund bestimmt nicht.

Andererseits stimmt es ja: Geld ist genug da, vor allem bei den Investoren in Berlin. Doch die Geldflut wird nicht richtig eingesetzt – sie treibt Hauspreise und Mieten in die Höhe, statt sozial und umweltverträglich investiert zu werden.

This is why we live in a disintegrating Europe, a depressed Greece, an Italy taken over by racist populists, and a divided German society: Half of the population Germany is finding harder and harder to make ends meet. We should not be surprised. As Hegel might have said: No European people can be prosperous and free when other European countries are condemned to the permanent depression that eternal austerity creates.

Varoufakis zitiert Hegel – wenn das keine Ironie der Geschichte ist! Dennoch bin ich mit ihm nicht einig, was die Lage in Deutschland betrifft. Natürlich bleibt die Misere in anderen EU-Ländern nicht folgenlos.

Doch Merkel und ihre Regierung werden nicht über die EU-Krise stürzen, schon gar nicht über die Austerität in Griechenland oder Italien. Wenn sie stürzen, dann über ihr Unvermögen, die Lage in Deutschland und in der EU richtig zu beurteilen.

Und diese Lage ist, da bin ich dann wieder mit Varoufakis einig, längst nicht so rosig, wie es Politik und Medien ständig malen…

Siehe auch „Dann kann Merkel abdanken” – mehr zur Austeritätspolitik hier

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2018/12/03/wie-sich-varoufakis-an-merkel-raecht/

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kommentare

  • „Man kann Merkel & Co. ja viel vorwerfen, aber eine Austeritätspolitik fährt sie im Bund bestimmt nicht.“ ist schlicht falsch.
    Denn Austerität heisst nix anderes, als dass der Staat weniger ausgibt, als einnimmt. In Zeiten von schwarzer Null und Schuldverschreibungsabbau ist das genau, was die deutsche Bundesregierung macht.

    Allerdings hat Varoufakis unrecht mit: „The inhuman austerity policies first tried and tested in Greece were, soon after, extended to the rest of Europe, Germany as well. “ denn deutsche Austerität und „interne Abwertung“ hat Deutschland schon mal praktiziert bevor sie Griechenland, Spanien, Portugal, Irland und Italien aufgezwungen wurden, von Schröders Agenda 2010 bis zum Eintritt der Finanzkrise (https://tradingeconomics.com/germany/government-debt-to-gdp, https://tradingeconomics.com/germany/government-budget)

    • vergessen Sie erst mal Zahlen, Hochrechnungen, Modelle, Prognosen, die von Experten häufiger im nachhinein lapidar auch als
      Fehleinschätzungen gerechtfertigt werden….
      Unbestritten und für jeden Europäer unvergessen ‚ Causa Greece‘ ab 2010 öffentlich das erste europäische Opfer einer aggressiv rigorosen Austeritätspoliik der EU unter Merkel und Sarkozy zum Schutz deutscher und französischer Banken. Über die Troika „Herrschaft“ haben kritische Medien unmissverständlich berichtet, auch das Kabarett „Anstalt“ hat das Thema brilliant in seiner ganzen beschämenden Vorgehensweise aufgeführt.
      Das innenpolitische griechische Chaos mit Schuldenschnitt Antrag vor 2009 wurde abgelehnt, weiterhin von amerikanischen Banken die Aufdeckung der Staatsverschuldung verschleiert , letztlich mit EURO Einführung im Zustand ausserhalb der EU Kovergenzkriterien die Entscheidung optionsloser Annahme EU Rettungsschirme !

  • „Dennoch bin ich mit ihm nicht einig, was die Lage in Deutschland betrifft.“ Ja ja, beim gelieferten veganen Bio Fair Trade Latte kann man schon den größten Niedriglohnsektor in Deutschland vergessen. Dass zwei Millionen Kinder in Deutschland von Hartz 4 leben, die Löhne und Gehälter seit mehreren Dekaden nicht angemessen steigen und viele einen Realeinkommensverlust haben. Steigende Mieten in den Ballungszentren sozial immer mehr Spannungen verursachen und der Aufschwung nun wirklich nicht bei allen, auch insbesondere nicht gleichermaßen ankommt! Das kann man nun wirklich nicht so eng sehen…
    Bald verkauft uns Merz zur privaten Altersvorsorge Aktien, dann wird alles gut und auch die Beschäftigten im Niedriglohnsektor, die zwar am Monatsende nichts übrig haben für Aktien, sind dann wieder super abgesichert. Zumindest laut Bierdeckel Rechnung!

  • I agree in most of what Yanis Varoufakis is saying not as kind of revanche (german thinking ) it is a clarification of EU intolerable faults and imperfections
    under german semi hegemonic ambitions.
    They are unable assess german situation correctly national , as EU partner
    and their changing part in new world economy power structures.
    And media industries are helpers in that case badly.

    „No European people can be prosperous and free when other European countries are condemned to the permanent depression that eternal austerity creates“ Hegel by Varoufakis

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