vonericbonse 03.01.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Rumänien ist nicht reif, um die EU zu führen – meint EU-Kommissionschef Juncker. Damit verhagelt Juncker nicht nur den Start ins neue Jahr, in dem Rumänien den EU-Vorsitz übernimmt. Er verschweigt auch ein paar wichtige Fakten.

  1. Fakt eins: Rumänien unterliegt seit seinem EU-Beitritt vor zehn Jahren dem Kooperations- und Kontrollverfahren, das von der EU-Kommission geleitet wird. Zuletzt hat die Juncker-Behörde zwar Rückschritte in den Bereichen Justizreform und Korruptionsbekämpfung bemängelt. Aber die Aufsicht liegt in Brüssel – Juncker kritisiert sich also auch selbst.
  2. Fakt zwei: Juncker hat für Mai einen EU-Sondergipfel im rumänischen Sibiu angesetzt. Dort sollen sich die Chefs auf die Europawahlen vorbereiten und frohe Botschaften unters Wahlvolk streuen. Wenn Juncker es mit seiner Kritik an der Regierung in Bukarest ernst meint, dann muß er den Jubelgipfel entweder absagen oder nach Brüssel verlegen.
  3. Fakt drei: Bei Österreich war Juncker nicht so pingelig.  Vor Beginn des österreichischen EU-Vorsitzes im Juli 2018 erteilte er sogar der rechten FPÖ Absolution – die sei europafreundlich. Als sich die Regierung in Wien dann gegen den UN-Migrationspakt aussprach, kam von Juncker – nichts. Ob es daran liegt, dass Kanzler Kurz der EVP angehört, genau wie Juncker und Merkel?

A propos: Die rumänische Regierung hat mit der EVP nichts am Hut, sie wird von Sozialdemokraten geführt. Ob Juncker vielleicht deshalb so kritisch ist? Eigentlich sollte der Kommissionschef ja für alle EU-Staaten sprechen und handeln…

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