vonericbonse 11.01.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Sie haben es vermutlich noch nicht bemerkt, aber in Brüssel hat der Europa-Wahlkampf begonnen! Der konservative Spitzenkandidat M. Weber (CSU) gab am Mittwoch den Startschuss – mit einem Bekenntnis zu Emotionen.

„Ich möchte emotionale Versprechen machen“, sagte der Mann, der von Kanzlerin Merkel ins Rennen um die Nachfolge von Kommissionschef Juncker geschickt wurde. Die EU müsse bürgernäher und eben auch emotionaler werden.

Als Beispiel nannte Weber den Kampf gegen den Krebs. Wenn er die Wahl gewinnt, will er sich für einen „Masterplan“ gegen die neue Volkskrankheit einsetzen. Sein Bruder sei an Krebs gestorben, doch mit Geld könne man die Geißel besiegen.

Ob dazu ein EU-Programmausreicht – und ob es im Budget genügend Mittel gibt – blieb offen. Bisher hat Webers Parteifreund Oettinger – der EU-Budgetkommissar – keine Finanzlinie gegen den Krebs vorgesehen.

Offen blieb auch, ob und wie sich Weber von umstrittenen Unterstützern wie V. Orban emanzipieren will. Der ungarische Regierungschef hat den Rechtsstaat und die Demokratie ausgehöhlt und sich die Medien untertan gemacht.

Doch auf Nachfragen reagierte Weber gewohnt ausweichend. Nicht nur das konservative Ungarn habe Probleme – auch das sozialdemokratisch regierte Rumänien halte sich nicht an die EU-Regeln.

„Es macht keinen Sinn, uns aufzuspalten“, wischte Weber die Kritik beiseite. Statt einen Lagerwahlkampf – pro oder contra EU – will er eine bürgernahe Kampagne fahren und auf die Wünsche der Menschen hören.

Klingt sympathisch – läuft aber darauf hinaus, jedem alles zu versprechen und vor den drängenden Problemen und Entscheidungen auszuweichen. Ob es daher kommt, dass Weber keine Regierungserfahrung hat?

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