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vonericbonse 15.02.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Die Idee war nicht schlecht: In einem “Werkstattgespräch” wollte die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer die Flüchtlingskrise 2015 aufarbeiten und Lehren ziehen. Doch AKK macht denselben Fehler wie Kanzlerin Merkel.

Sie veranstaltet ihren Workshop in der CDU-Parteizentrale in Berlin – und spricht vor allem mit deutschen Experten. Die europäische Dimension kommt, wenn überhaupt, nur am Rande vor – genau wie bei Merkel 2015.

Damals hat die Kanzlerin sich nur mit Österreich und Ungarn abgesprochen. Der Rest der EU wurde entweder nur in letzter Minute informiert (wie Frankreichs Staatschef Hollande) oder komplett überrumpelt.

Erst nachdem sie vollendete Tatsachen geschaffen hatte und die Lage außer Kontrolle geraten war (weil niemand in Berlin die Entscheidung zur Grenzschließung treffen wollte), suchte Merkel eine “europäische Lösung”.

Genauso scheint nun auch AKK vorzugehen. Erstmal eine nationale, parteipolitische Aufarbeitung – und danach, vielleicht, ein Vorstoß auf EU-Ebene. Wobei bisher noch keine Ideen aus Berlin nach Brüssel gedrungen sind.

Dabei hat die EU bereits jede Menge Pläne geschmiedet, auch zur Abschottung und Abschiebung, die CDU/CSU nun offenbar besonders am Herzen liegen. Das Problem ist nur, dass selbst Deutschland wenig davon umsetzt.

Außerdem gibt es einen fertigen Kompromissvorschlag zur Asyl- und Flüchtlingspolitik des Europaparlaments. Doch auch der kommt nicht voran – weil ihn nicht einmal Deutschland aufgreift und vorantreibt.

Mit anderen Worten: Das eigentliche, erste und größte Problem der deutschen Flüchtlingspolitik ist, dass sie deutsch ist – und nicht europäisch. Kaum zu glauben, dass AKK dies nicht gemerkt haben will!?

Dabei wollte sich AKK doch von Merkel absetzen – stattdessen wiederholt sie denselben Fehler -was kein gutes Omen für die Zukunft ist, in der die CDU-Chefin das Kanzleramt übernehmen könnte…

Siehe auch “Täglich sechs tote Flüchtlinge”

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