vonericbonse 01.06.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Ungarns Regierungschef hat es sich schon wieder anders überlegt: Viktor Orbán will nun doch nicht mit Italiens Rechtsausleger Matteo Salvini zusammengehen. Vorerst bleibt er in der Europäischen Volkspartei (EVP) von Manfred Weber – doch auch deren Haltung ist unklar.

Der Eiertanz geht weiter. Eine Woche nach der Europawahl haben die Konservativen im Europaparlament ihr Haltung zu Orbán und dessen Fidesz-Partei immer noch nicht geklärt.

Wird die Fidesz nun (endlich) aus der Fraktion ausgeschlossen? Oder durfte sie sogar schon wieder an der ersten Fraktionssitzung teilnehmen, wie man in Brüssel munkelt?

Manfred Weber laviert, wie immer.

Der Favorit von Kanzlerin Angela Merkel für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker lässt auch jetzt eine klare Linie vermissen, wie man sie von einer “Führungspersönlichkeit” erwarten würde.

Aber auch Orbán eiert rum. Erst erteilte er einer Fraktionsgemeinschaft mit den Rechten um Salvini eine Absage. Dann deutete er an, in der EVP zu bleiben – vielleicht aber auch nicht.

Seine nationalkonservative Fidesz-Partei werde genau verfolgen, ob die EVP eine Richtung einschlage, die mit Ungarns Interessen in Einklang zu bringen sei, sagte Orbán.

“Wenn ja, werden wir bleiben. Wenn nicht, werden wir in einer neuen Formation sitzen.”

Was steckt dahinter? Einige Beobachter vermuten, dass sich Orbán vor Ermittlungen der EU-Antibetrugsbehörde OLAF fürchtet. Andere argwöhnen, dass er die EVP und den Zauderer ein weiteres Mal vorführen will.

Ohne die Stimmen der Fidesz wäre Webers EVP im neuen Europaparlament noch schwächer; Orbán wird womöglich noch gebraucht – als Mehrheitsbeschaffer!

Unverständlich ist, wieso die anderen Parteien Weber und Orbán in dieser Frage nicht unter Druck setzen. Sie könnten dafür sorgen, dass Weber endlich reinen Tisch macht – indem sie damit drohen, andererseits ein Bündnis mit der EVP zur Wahl des nächsten Kommissionschefs auszuschließen.

Die EVP muß endlich Farbe bekennen, sonst kann Weber seinen Führungsanspruch vergessen. So einfach ist das, oder?

Mehr zur Europawahl und den Folgen hier

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https://blogs.taz.de/lostineurope/2019/06/01/der-eiertanz-geht-weiter/

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kommentare

  • Den aktuellen Zustand unserer Demokratie, in D sowie EU, haben wir gerade Typen wie Weber zu verdanken. Gerade in CSU Kreisen ist V.O. ein gern gesehener Gast. Orban verhöhnt die EU geradezu, nimmt alles, was er Euros kriegen kann, verteilt das an sich und seine Verwandten/Fides Kumpel. Gleichzeitig ist er an der Demontage rechtsstaatlicher Grundsätze in der EU, jedoch speziell in Ungarn selbst, in vorderster Front mit dabei. Nur weil Orban Personen und Institutionen der EU lächerlich gemacht hat, sah Weber sich gezwungen, V.O. ein klein wenig unter Druck zu setzen, Ungarns Verbleib in der EVP sei vorübergehend ausgesetzt. Ja, ganz großes Kino Herr Weber, was ich persönlich ihnen nie abgenommen habe. So jemand wie Sie hat an der Spitze der EU absolut nichts zu suchen, denn sie gehören mit zu den Rechten, bei denen V.O., Salvini, Le Pen & Co. sich heimisch fühlen, sie und die CDU/CSU haben diese Gruppen mit ihrem lavieren nur gestärkt.

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