vonericbonse 21.06.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

Mehr über diesen Blog

Vorentscheidung im Machtkampf um die Brüsseler Topjobs? Nach dem Flop beim EU-Gipfel hat der deutsche Spitzenkandidat Manfred Weber praktisch keine Chance mehr, Kommissionschef zu werden. Gleichzeitig läuft sich ein anderer Deutscher warm.

Die Rede ist von Jens Weidmann, dem ehrgeizigen Präsidenten der Bundesbank. Pünktlich zum Postengeschacher in Brüssel hat er der “Zeit” ein Interview gegeben, in dem er sich zu dem umstrittenen Anleihenkauf-Programm (OMT) der Europäischen Zentralbank bekennt.

“Inzwischen hat sich der Europäische Gerichtshof mit dem OMT befasst und festgestellt, dass es rechtens ist. Im Übrigen ist das OMT geltende Beschlusslage”, sagte Weidmann. Damit will er offenbar seine früheren Zweifel vergessen machen – und sich für die Nachfolge von EZB-Chef Mario Draghi empfehlen.

Kanzlerin Angela Merkel könnte Weidmann auf EU-Ebene pushen, falls Weber durchfällt. Man kennt sich – der Bundesbank-Chef war jahrelang Merkels Berater. Allerdings dürften sich Italien und andere Südländer mit aller Kraft gegen den geldpolitischen Falken aus Frankfurt stemmen.

Auf massiven Widerstand stößt schon jetzt CSU-Mann Weber. Nach einem Bericht der “FT” haben sich Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament festgelegt: Sie werden Weber nicht wählen. Auch beim EU-Gipfel fand sich keine Mehrheit für den Niederbayern.

Am Ende erwähnte Merkel nicht einmal mehr Webers Namen. Wenn es dabei bleibt, dann hat Merkels Favorit keine Chance mehr, Jean-Claude Juncker zu beerben – auch nicht bei dem nun geplanten dritten Versuch am 30. Juni.

Denn um Kommissionschef zu werden, braucht man eine doppelte Mehrheit: im Rat und im Europaparlament. Im Rat steht die Abwehrfront, angeführt von Frankreichs Staatschefs Emmanuel Macron. Er sagte, Weber und die anderen Spitzenkandidaten stünden nicht mehr zur Debatte.

Und im Parlament findet Weber eigentlich nur noch bei den Grünen (ein wenig) Rückhalt…

Siehe auch “Grüne für Weber” und “Weder Weber noch Weidmann”

Anzeige

Wenn dir der Artikel gefallen hat, dann teile ihn über Facebook oder Twitter. Falls du was zu sagen hast, freuen wir uns über Kommentare

https://blogs.taz.de/lostineurope/2019/06/21/weidmann-laeuft-sich-warm/

aktuell auf taz.de

kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.