vonericbonse 28.08.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Beim G7-Gipfel in Biarritz sind die Gegensätze in der Wirtschaftspolitik aufgebrochen. Die Brandrodung im Amazonas offenbart, dass Freihändler gegen Klimaschützer stehen. Doch Brüssel will das nicht wahrhaben.

Man beobachte die Feuer im wichtigsten Regenwald der Erde mit großer Sorge, sagte eine Kommissions-Sprecherin. Das beste Instrument der EU, Einfluss auf die brasilianische Regierung auszuüben, sei das neue Mercosur-Freihandelsabkommen.

Dieses verpflichte die Vertragspartner, darunter Brasilien, auf Einhaltung von Umweltstandards und des Pariser Klimaabkommens von 2015. Das Ende Juni (kurz nach der Europawahl!) vereinbarte Mercosur-Abkommen ist allerdings noch längst nicht von den EU-Staaten ratifiziert.

So hat sich Frankreich von Anfang an gegen den Deal ausgesprochen. Präsident Macron fürchtet Nachteile für die französischen Landwirte, aber auch für den Klimaschutz. Auch Irland ist auf Gegenkurs. Dublin droht wegen der Brände sogar mit einer Blockade des Mercosur-Abkommens.

Demgegenüber wollen die Freihändler in der EU, allen voran wie üblich Deutschland, um jeden Preis an der Marktöffnung festhalten. Der deutsche Außenminister Maas (SPD) war es auch, der Brasiliens rechtsradikalen Präsidenten Bolsonaro mit einem Besuch hoffähig gemacht hat.

Beim G7-Gipfel in Biarritz traten die Gegensätze offen zutage. Während sich Macron mit Bolsonaro fetzte, warb Kanzlerin Merkel  beim Klimaleugner Trump für mehr Freihandel…

Siehe auch “Mercosur: Deal zur Unzeit” und „Berlin rückt von Mercosur-Deal ab – so halb

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