Ich kam nach Danzig und verstand, warum Grass diesen Ort zu seinem Lebensthema gemacht hat. Die steinernen Denkmäler der blutigen deutsch-polnischen Beziehungen, die Begegnung mit interessanten Menschen, sie ließen den Zweifel meinen ständigen Begleiter werden.

Es kann schwer sein, eine Entscheidung zu fällen.

Zwei junge Arbeiter am Tor zur Werft in Danzig am Morgen des 14. August 1980. Zu fünft hatten sie, die Vertreter einer illegalen, dafür aber freien Gewerkschaft, einen Streik lostreten wollen. Einen Streik gegen die Ungerechtigkeit. Einen Streik gegen die Macht. Einen Streik für Anna Walentynowicz: Die Kranführerin war wegen ihrer Arbeit für den großen Traum von der Freiheit entlassen worden.

Doch nur zwei von fünfen waren zur vereinbarten Stunde erschienen. Was war mit den anderen? Haben sie gekniffen? Waren sie aufgeflogen? Waren sie gar schon verhaftet und hatten den Plan verraten? Würde man sie bald ertrunken aus der Weichsel fischen, ein Schicksal, das schon anderen widerfahren… weiter lesen

In der einseitig geführten Debatte um Zuwanderung und Integration wird häufig ausgeblendet, dass einem großem Teil, nämlich den Nicht-EU-Bürgern – juristisch korrekt Drittstaatenangehörige – ein wichtiges Element der Partizipation versagt bleibt, und zwar konkrete politische Mitentscheidungsrechte.

Dabei handelt es sich bei den Drittstaatenangehörigen keineswegs um eine kleine Gruppe. Unter den 6,7 Mio. in Deutschland gemeldeten Ausländern sind etwa 68% Drittstaatenangehörige vorwiegend mit türkischem, serbisch-montenegrinischem und kroatischen Pass. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Personen dieser drei Gruppen lag 2005 bei 19,7 Jahren. Von einem temporären Aufenthalt kann somit nicht gesprochen werden. (Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge)

Schaut man sich in anderen europäischen Ländern um, so ist die Handhabe mit Drittstaatenangehörigen äußerst vielfältig, wobei die Mehrheit ihnen ein gewisses Wahlrecht auf lokaler Ebene gewährt. So zählen Schweden, Dänemark, Finnland und Irland diesbezüglich zu den ‚Vorreitern’. In Irland existiert bereits seit 1963 ein aktives Kommunalwahlrecht für alle Ausländer. Weltweit besitzen… weiter lesen

Was hat Demokratie mit Waschmaschinen gemein? Alle glauben, man will sie ihnen verkaufen. Zumindest, wenn du auf der Straße Unterschriften sammelst.

Unlängst taten wir das in Bremen _ für ein neues Wahlrecht. Und statt der nötigen 48.000 Unterschriften kamen 71.000 zusammen. Und zwar trotz all der Bremerinnen und Bremer, die nur kurz hochschauten, wenn du sie ansprachst und dann mit einem „Nein Danke!“ auf den Lippen schnell davonhasteten.

Man mag es nicht glauben, ob all der gesammelten Unterschriften, aber die häufigste Antwort die wir erhielten, wenn wir fragten: „Möchten Sie das Volksbegehren für ein neues Wahlrecht in Bremen unterstützen?“ war: „Nein danke!“ Höflich sind sie ja, die Bremer. Und sie scheinen zu denken, ein neues Wahlrecht wäre käuflich. Wie sonst kann man es so nett ablehnen?

Die zweithäufigste Ablehnung lautete: „Das bringt doch eh nichts“. Viele Bremerinnen und Bremer haben also schon resigniert. Sie wollen nicht einmal den Versuch wagen,… weiter lesen

So lautete der Slogan vor Jahren auf einer Backsteinwand in meinem Viertel. Bis heute ist er mein Leitmotiv im Kampf um Mehr Demokratie. Früher glaubte ich, Demokratie sei einfach eine Rechtsform, die einmal installiert, immer funktioniert. Inzwischen weiß ich, dass Demokratie etwa so sensibel ist, wie das Gleichgewicht beim Menschen: Sie muss permanent erzeugt werden, sonst kippt sie um.

So schwankt unsere Demokratie dahin. Mal schlendert sie, mal stockt sie oder kommt gar ins Straucheln, wie derzeit in Europa, wo sie um eine Verfassung ringt.

Ein Europa mit einer demokratischen Verfassung wird sich eben nicht mal eben von einigen wenigen von oben schaffen lassen, wie wir an dem „Nein“ per Volksentscheid in Frankreich und Holland sehen konnten. Nein, ein gemeinsames Europa müssen wir schon selber bilden. Nur wenn der Weg dorthin demokratisch ist, wird es auch ein demokratisches Europa sein.

Demokratie will begehrt und entwickelt werden. Und sie wird umso… weiter lesen