Auf dem Weg zum bundesweiten Volksentscheid
vonSitze im Zug, Reiseziel Bahnhof Fulda. Mit mir auf dem Weg zwölf weitere Kollegen in anderen Zügen aus anderen Orten der Republik. Wir treffen uns in bahneigenen Tagungsräumen.
Wir haben uns sieben Stunden für ein Ziel gesetzt: Ein neuer Weg zum bundesweiten Volksentscheid!
Die alten Pfade sind ausgetrampelt, zu steinig, sumpfig, zeitaufwändig und am Ende nicht garantiert zielführend. Seit 1988 gehen wir diesen Weg, manche sind schon früher losgelaufen, 1972. Wirklich spektakulär erfolgreich wurden auf diesem langen Weg die Umwege und Nebenschauplätze: Unsere Erfolge mit den Bemühungen und Volksbegehren in den einzelnen Bundesländern, wie z.B. in Bayern, NRW, Thüringen, Hamburg, Bremen und anderswo.
Jetzt auf ein Neues! Wir kommen ohne den bundesweiten Volksentscheid nicht mehr aus, auch wenn unsere eigentliche Gesetzgebung zu 80 % bereits aus Brüssel kommt.
Für heute ist alles vorbereitet, wenig geplant, unser eingesetztes Kapital, die zwölf Mistreiter und deren Interesse, Phantasie, Engagement.
Vielleicht gelingt es uns heute aus dem Nichts den richtigen Pfad oder das golden Ei zu finden. Vielleicht auch nicht!
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|Geschrieben am
11.12.2006 um 15:12 |
Kategorien: Allgemein | Tags:
„Wenn du mich nicht begehrst, dann verlasse ich dich! – Deine Demokratie“ Also hab mich lieb und begehre mich! Vor allem, wenn du mehr Demokratie haben willst.
Nur mal so ein Gedanke:
Das Volk ist der Verfassungsgesetzgeber. Es kann sich jederzeit eine neue Verfassung geben (auch wenn die verfahrensmäßige Umsetzung unklar ist). Das steht übrigens auch in Art. 146 GG:
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Was wäre also, wenn sich das deutsche Volk eine im Wesentlichen mit dem Grundgesetz identische Verfassung gibt, in der ein Artikel über Volksentscheide enthalten wäre?
Oder anders formuliert: Das Volk kann als Verfassungsgesetzgeber jederzeit das Grundgesetz ändern, auch wenn dies vermutlich auf vehementen Widerstand stößt.