3 x mehr Geld – für weniger Flieger
von Falk MadejaNachrechnen lohnt. Auch beim besten Verbündeten. Jahrelang haben die niederländischen Parteien sich über die Anschaffung neuer Gefechtsflugzeuge gestritten – und sich dann statt für europäische Modelle wie den Eurofigther für den Joint Strike Fighter (JSF) aus den USA entschieden. 1999 hatte das Haager Verteidigungsministerium ausgerechnet, dass für 114 JSF-Flugzeuge um die 4,5 Milliarden Euro berappt werden müssten – schon kein Schnäppchen, aber, so hiess es, die niederländische Industrie könne von den Amerikanern auch Gegen-Aufträge in Höhe von 800 Millionen Euro erwarten. Dafür gibt es eine Mehrheit bei CDA, VVD (beide in der Regierung) und beim Rest der Partei “LPF”, der Liste des ermordeten Politikers Pim Fortuyn.
Sieben Jahre später hat die “Algemene Rekenkamer” die Sache noch mal durchgerechnet – und kommt auf erschreckende Zahlen. So wird die Niederlande nämlich weitaus mehr Geld für die JSF-Flieger ausgeben müssen – und bekommt dafür obendrein weniger Flugzeuge: es werden nämlich 14,6 Milliarden Euro für 85 Flieger! Also bekommt die Niederlande für dreimal mehr Geld für auch noch 29 Flugzeuge weniger. Bei den Kompensations-Aufträgen für die niederländische Industrie das gleiche Bild: das Volumen ist in der Anfangs-Phase statt 800 Millionen Euro nur 310 Millionen Euro.
Die “Algemene Rekenkamer” gibt es in den Niederlanden seit 1814. Diese Institution kontrolliert vereinfacht gesagt die Einkünfte und Ausgaben der Ministerien.
Ganz offenbar blicken die meisten Politiker in Den Haag in der komplexen Materie nicht durch. Die “Rekenkamer” kritisierte dann auch, dass die Abgeordneten in der “Tweede Kamer” (Zweite Kammer, Parlament) besser informiert werden müssten – und das Parlament sich darum auch selbst bemühen solle. Der Vertrag mit den USA soll erst Ende des Jahres 2006 unterschrieben werden – aber das Parlament verfüge über viel zu wenig Informationen. Es ist nicht einmal bekannt, wie hoch eigentlich der Kostpreis per Flugzeug ist. Dann mal viel Spass bei der Unterschrift!
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