Wenn am 22. November in den Niederlanden gewählt wird, könnte die Partei mitgewinnen, die den grösstvorstellbaren Wandel hinter sich hat: die Sozialistische Partei (SP). Salopp gesagt hingen die SPer erst Mao an seinen Lippen, und heute der Königin Beatrix. SP-Chef Jan Marijnissen, einst Republikaner, erklärte seine plötzliche Monarchie-Symphatie in nrc.next so: „Wir müssen realistisch sein. Wenn 80 bis 90 Prozent aller Menschen für das Königshaus sind, warum sollen wir es dann abschaffen? Und wann haben wir im Parlament schon mal eine Debatte über die Monarchie?“ Marijnissen, uneingeschränkter Chef der SP (noch weitaus mehr als Joschka Fischer bei den deutschen Grünen), schaffte gleich noch ein Tabu-Thema der SP ab: den Nato-Austritt. Die Niederlande darf nun was die SP betrifft nun in der NATO bleiben. Ein andere Forderung, die die SP wie Ballast von sich abwarf: die Nationalisierung der niederländischen Industrie. Marijnissen wäre nie so törricht wie Lucy Redler, die in einem taz-Interview die Enteignung von H&M nicht abwies. Aber so weit links wie die deutsche WSAG sass die SP auch einmal. Wenn die SP vor 20 Jahren in Den Haag an die Macht kommen wäre, dann hätten wir Deutschen vielleicht nicht mehr Witze über Holländer in Wohnwagen sondern Holländer in Mao-Jacken gemacht.
 

Der Lohn für den Abwurf des Ideologie-Balastes: der SP winkt nun sogar erstmals eine Regierungs-Beteiligung. Sowohl die zwei linken Parteien PvdA (eine Art SPD) und GrünLinks (entspricht in etwa dem linken Flügel der deutschen Grünen) würden mit der SP zusammen regieren als auch die CDA (die niederländische Version der CDU). Möglich wäre also eine SP-Teilnahme in einem Dreier-Kabinett mit CDA und PvdA. Marijnissen hat schon ein paar Mal erklärt, dass er sich Minister-Präsident Jan-Peter Balkenende ganz nahe fühle, wenn dieser wie so oft und so gern über die Bedeutung von Werten und Normen spreche.
 

Irgendwie komisch dieser Wandel. Zwar hatte ich schon vor Jahren in einer Wochenzeitschrift einen Artikel gelesen, indem zu meinem Verwundern der SP unter Politik-Insidern ein enormes Wachstums-Potential vorhergesagt wurde. Aber immerhin waren die SPer einmal strenge Maoisten. Entstanden ist die SP 1972 als eine lokale maoistische Partei in der Region rund um die Stadt Oss (Süd-Niederlande). Die Partei machte schon lange das, was die CDU in Berlin nun auch mal ausprobieren will; sie um die Leute kümmern. Klinkenputzen an Wählertüren incl. Im Laufe vieler Jahre wurde diese pragmatische Sichtweise immer wichtiger – und auf dem langen Marsch durch die Institutionen wurden nacheinander die grossen Kommunisten-Führer abserviert. In der zweiten Hälfte der 70er Mao, nach dem Mauerfall und dem offenkundigen Versagen des Kommunismus ala Lenin und in den 90er Jahren auch noch Marx und Engels. Die SP ist nun noch immer ein bisschen Links, aber nicht mehr dumm-links.
 

Das zahlte sich bei den Wahlen aus, die SP stürmte mit ihrem charismatischen Partei-Chef Jan Marijnissen in der Wählergunst unaufhörlich nach oben. Im Jahre 1986 hatte die SP 40 lokale Räte, 1987 wurde die SP eine landesweit auftretende Partei, 1993 wählt die SP als Symbol eine rote Tomate als Symbol und nannte sich „Gegen-Partei“. Die SP war schlechtweg gegen „Alles“. Wie ein echtes Politik-Angebot klang das nicht. Ehrlich gesagt ist „gegen alles sein“ ja meist auch das Programm der rechtsradikalen Parteien wie NPD – die es in den Niederlanden auch gibt, die aber eher marginal sind. Tatsächlich hatte die SP auch als erste nicht-rechte Partei das Ausländer-Thema diskutiert. Das war zu jener Zeit noch ziemlich ungewöhnlich, dass Parteien aus dem linken Spektrum die Einwanderungs-Politik aufwarfen. Doch die SP, die sich in ihrer Heimat-Region mit vielen Hausbesuchen den Namen einer „Kümmer-Partei“ erworben hatte, wurde deswegen scharf von anderen linken Parteien kritisiert. Jan Marijnissen: „Wir wurden als Rassisten beschimpft. Eine schwere Zeit für mich.“ In Wirklichkeit machte die Niederlanden in all den Jahren einen eingreifenden Wandel durch. Die normale niederländischen Durchschnitts-Familien zogen massenweise in die Pilze aus dem Boden schiessenden Reihenhaus-Siedlungen – und in die Stadt-Quartiere mit ihren sozialen Wohnungsbau-Quartieren zogen Einwanderer aus Nord-Afrika, der Türkei und Afrika. Wer das wie etwa die SP sah und die Probleme benannte, wurde aber erst mal von den etablierten Parteien und Journalisten in die Rassismus-Ecke gesteckt.
 

Später nahm sich dann der von einem linksradikalen Tierschützer ermordete Pim Fortuyn dieses Themas an – übrigens war Fortuyn entgegen häufig verbreiteter Meinungen auch aus dem linken Spektrum der Niederlande. Kein Wunder, dass SP-Chef Jan Marijnissen sich mit Fortuyn eigentlich ganz zu verstehen schien. Andererseits ist der Wandel nachhaltig geplant. Marijnissen, eigentlich mehr so der traditionelle Arbeiter-Typ in Lederjacke (er hat sich nach maoistischen Traditionen auch als Metall-Arbeiter ausbilden lassen), lässt sich seit geraumer Zeit hinter den Kulissen von Amsterdamer Reklame-Leuten (einem Bekannten von mir) und Millionären (Ex-TV-Produzent Harry de Winter) beraten. 1994 dann ein Quantensprung. Die SP wächst bei den Gemeinderats-Wahlen von 70 auf 126 Sitze und holt auch noch die ersten zwei Parlaments-Sitze in Den Haag.1999 kommt sie dann ins Europa-Parlament und nachdem die Partei im Jahr 2002 die „Stimm dagegen“-Wahllosung ändert in „Stimm dafür“ ist sie im politischen Establishement angekommen. Der Lohn: die SP steigt von 5 auf 9 Parlaments-Sitze. Bei den Gemeinderats-Wahlen im März 2006 verdoppelt die SP die Zahl der Gemeinderäte auf 333 und würde dieses Ergebnis in die Landes-Politik übertragen werden, dann hätte die SP im Haager Parlament 17 Sitze kommen. Insgesamt sind 150 Sitze zu vergeben. Ungewöhnlich hoch ist für niederländische Verhältnisse auch die Zahl der SP-Mitglieder: über 45.000. Nur die zwei Mitte-Parteien CDA (69.000) und PvdA (61.000) haben noch mehr Mitglieder, verlieren aber seit Jahren.
 

Die SP sitzt jetzt nur noch ein paar Stühle neben der Partei der Arbeit von Wouter Bos, der die sozialdemokratische PvdA inzwischen völlig entideologisiert hat. Bos sieht phantastisch aus, hat eine symphatische Ausstrahlung und bietet kaum Angriffs-Punkte. Die PvdA sitzt nun vollkommen in der Mitte des Politik-Spektrums – die SP in der linken Mitte. Theo Cornelissen, der für die SP im Gemeinderat Rotterdam sitzt: „Wir haben unseren Ton verändert, weil im linken Spektrum für die SP nichts mehr zu gewinnen war. Wir müssen es von Themen haben, die auch wirklich wichtig sind. Das Fortbestehen der Monarchie gehört nicht dazu.“
 

Sowieso ist Jan Marijnissen der Gottvater der SP. Der 1952 in Oss geborene Partei-Führer ist der unbestrittene Chef. Er sitzt in allen Talk-Shows, gibt die wichtigsten Interviews. Er kann sanft mit seinem südniederländischen Akzent die Interviewer einlullen, und er kann wie in einer TV-Dokumentation zu sehen war, intern auch schon mal die Kollegen Parlamentarier zusammenfalten. Wäre er ein bairischer Politiker, dann würde er auch ein Bierzelt bespielen können. Ohne Marijnissen wäre die SP ganz sicher noch ein „sektierischer Arbeiterklub“ (Marijnissen in NRC). Die Frage ist allerdings, wie lange er noch den Karren ziehen wird. Im Jahr 2002 hatte er ziemliche Motiviations-Probleme, und die löste er so: „Ich ging ins Land. Ich habe eine Tour durch die Niederlande gemacht, wo ich viel gelernt habe. Früher fand ich, dass Politiker nicht zu lange auf ihrem Stuhl sitzen bleiben sollten. Heute finde ich es gut, wenn ein Politiker ein Langzeitgedächnis hat.“ Sieht so aus, als ob er noch eine Weile der Haager Politik erhalten bleibt. Vielleicht am Ende sogar wie einst Joschka Fischer als Minister.

Kommentar schreiben , Kommentar als RSS Feed |Geschrieben am 13.10.2006 um 09:10 | Kategorien: Allgemein | Tags: