04.03.2010 von Falk Madeja
Der Hammer! Bei der Sozialistischen Partei liegen offensichtlich die Nerven blank. SP-Fraktionschefin Agnes Kant wird nach dem katastrophalen Einbruch gestern bei den Gemeinderatswahlen und schlechten Prognosen für die Parlamentswahl am 9. Juni die Politik verlassen. Heute hat die SP 25 Sitze im Haager Parlament, den Prognosen zufoge geht es rasant abwärts Richtung elf. Dennoch sagte sie gestern noch, dass die Kritik auf sie “von Aussen” komme, innerhalb der Partei werde sie “auf Händen getragen”.
Dann muss sie dann über Nacht aber jemand fallen gelassen haben. Der heisst dann laut Joop.nl Hans van Heijningen, der Mann ist Parteisekretär. Er warf Agnes Kant vor, den Anti-Islam-Politiker Geert Wilders nicht auf die richtige Art und Weise kritisiert zu haben. Sie hatte Wilders als eine größere Gefahr als den Islam bezeichnet.
Jetzt stellt sich die Frage, ob Partei-Chef Jan Marijnissen, unter dessen Regier die Partei… weiter lesen
04.03.2010 von Christine Steinhäuser
Seit gestern ist Geert (‚Der mit der Karnevalsperücke‘) stärkste politische Kraft in der Satelliten-Schlafstadt Almere und zweitstärkste in der taffen Regierungsstadt Den Haag. Allerdings trat er auch nur in diesen zwei Gemeinden an, weil er im Rest des Landes keine Leute fand, die seinen Job auf Lokalebene machen wollten. –
Wäre man trotzdem gewillt, die Wahlergebnisse dieser 2 aus 394 Gemeinden ernst zu nehmen, dann drehten sich die Rollen von holzschuhtragenden Ureinwohnern und kopftuchfreundlichen Zugezogenen gerade völlig um: während ein Teil der Holzschuhträger seine bodenständige und tolerante Identität einem Rechtspopulisten unter die Perücke schmeißt, legen die meisten Zugezogenen statt vermeintlicher moslemischer Engstirnigkeit genau jene politische Besonnenheit an den Tag, für die die Niederlande schon vor Jahrhunderten berühmt waren.
Statt sich von Wilder’s Partij voor de Vrijheid (PVV) provozieren zu lassen und etwa massiv die Nederlandse Moslim Partij (NMP) zu wählen, die vor kurzem mit dem Ziel gegründet wurde,… weiter lesen
04.03.2010 von Falk Madeja
8700 Sitze waren insgesamt in den diversen Gemeinderäten zu vergeben – die sozialdemokratische PvdA verlor am meisten. Und zwar 660, es bleiben 1216 übrig. Schon seltsam wenn man dann vernimmt, dass PvdA-Chef Wouter Bos das nicht als große Niederlage sieht.
CDA verlor 188 und hat nun 1509 – bleibt aber immerhin größte Einzelpartei. Die Sozialistische Partei hat jetzt 50 Sitze weniger und damit 243.
Die lokalen Partei schafften übrigens zusammen 2300 Sitze. Als Gewinner dürfen sich die VVD (plus 7 auf 1369), D66 (plus 379 auf 520), GrünLinks (plus 36 auf 415) sehen. Die Zahl der Wilders-Partei PVV ist hiermit nicht vergleichbar, denn sie trat ja nur in Almere und Den Haag an.
04.03.2010 von Falk Madeja
Wilders-Sieg und nationales Dilemma
Geert Wilders hat bei den lokalen Wahlen in Almere gewonnen und in Den Haag ist seine Partei zweitgrößte geworden – komisch, wenn man bedenkt, dass Wilders immer noch das einzige Mitglied ist.
Die PvdA hat weniger verloren, als jeder dachte, ist in Amsterdam, Rotterdam und Den Haag die gößte. Die postmaoistische Sozialistische Partei würde, gäbe es jetzt landesweite Wahlen, von 25 auf zehn Sitze zurückfallen. SP-Vorsitzende Agnes Kant muss um ihren Job fürchten. Schliesslich sind die landesweiten Wahlen schon am 9. Juni.
Eine bei diesen Wahlen angedachte Koalition aus CDA, VVD und der Wilders-Partei PVV käme zusammen auf 74 Sitze – und das wäre nicht die Mehrheit, die liegt bei 76 Sitzen. Das nationale Dilemma ist: weder das rechte noch das linke Lager würde jetzt eine Mehrheit haben.
Quelle: Maurice de Hond
In diesem Blog schreibt Falk Madeja über Nachrichten und Ereignisse in den Niederlanden.