25.09.2007 von Falk Madeja
Wir in Deutschland kennen das ja – Sozialdemokraten, die individuell oder in ihrer Gesamtheit Selbstmordversuche unternehmen. Aber Kurt Beck hat ja schon gesagt, dass er sich den Scheiss nicht bieten lassen will!
In den Niederlanden gibt es auch so eine sozialdemokratische Partei, nämlich die Partei der Arbeit (PvdA). Die steht jetzt auch kurz vor dem Selbstmord! Niesco Dubbelboer, Ex-Abgeordneter der PvdA, warnte seine Partei-Kollegen, dass ein Zurückweisen eines Referendums über den Mitte Oktober zu unterzeichnenden Europäischen Vertrages durch die PvdA “politischer Selbstmord” sei. Denn in diesem Falle würde die PvdA von den Links- und Rechts-Populisten abgeschossen. Die Links-Populisten sitzen bei der Sozialistischen Partei (SP) und die Rechts-Populisten bei der Partei für die Freiheit (PVV). Für die wäre die PvdA wohl ein “Gefundenes Fressen”.
Die Minister der PvdA und alle Staatssekretäre wollen allerdings auf Regierungs-Linie bleiben und ein Referendum nicht zu lassen! Warum ist ja klar. Beim Referendum über das Europäische Grundgesetz wurde ja durch die… weiter lesen
24.09.2007 von Falk Madeja
Zwei Jahre nach dem Nein der niederländischen Wähler zur EU-Verfassung will die Haager Regierung des Christdemokraten Jan-Peter Balkenende offenbar mit aller Macht eine Volksabstimmung über den neuen EU-Reform-Vertrag verhindern. Ein neues Referendum sei nicht nötig und nicht wünschenswert, erklärte der Ministerpräsident.
Das war natürlich “Gefundenes Fressen” für die Opposition. Ein gewisser Herr Harry van Bommel, Abgeordneter der Sozialistischen Partei (Postmaoisten), hatte eine schöne Gelegenheit, mal wieder mit Politik in die Schlagzeilen zu kommen. Ansonsten wird über ihn dieser Tage vor allem im Zusammenhang mit Sex geschrieben – er hat sich durch seine offenbar unstillbare Leidenschaft zu mehr als eine Frau in heftige mediale Probleme gebracht. Jedenfalls kündigte Harry an, dass seine Partei von der Regierung wissen wolle, ob diese das Referendum blockieren werde, falls die beiden Kammern des Parlamentes dennoch einen Beschluss zur Durchführung einer Volksabstimmung erreichen würde. Premier Balkenende war aber nicht in Den Haag, also wird die Parlaments-Diskussion… weiter lesen
20.04.2007 von Falk Madeja
Hollands Extrem-Politiker Geert Wilders hat einen spassigen Vorschlag gemacht. Da die niederländische EU-Kommissarin Nelie Kroes die drei Gross-Brauer Heineken, Grolsch und Bavaria zu einer Strafe von 274 Millionen Euro wegen illegaler Preisabsprachen in den Jahren 1996 bis 1999 verurteilte, sollen die Brauer ihr Bier in den kommenden drei Jahren für den halben Preis verkaufen. “So dass der niederländische Biertrinker sein Geld zurück bekommt”, heisst es in einer Parlamentsanfrage von Wilders Partei PVV. Meine Güte ist sicher. Die Realisierung dieses Vorschlages würde auch dem Tourismus einen gewaltigen Impuls geben.
20.03.2007 von Falk Madeja
Nun bin ich beinahe sicher: der Türkei kann die Aufnahme in die Europäische Union fast nicht mehr entgehen! Und warum denke ich das? Weil ausgerechnet Ruud Lubbers, Langzeit-Premier der Niederlande (1982 bis 1994), dagegen zu sein scheint. Und wie war das während der Wiedervereinigung Deutschlands? Genau, da war er dagegen. Während selbst Englands Eiserner Lady Maggie Thatcher schon aufhörte, mit ihrer Handtasche gegen Wiedervereiner Helmut Kohl zu wettern und Francois Mitterand aufhörte, irgenwelche Ost-Intellektuellen auf den Dritten Weg zu helfen, lag Lubbers dem deutschen Bundeskanzler ständig nörgelnd in den Ohren. Kohl hat ihm das ziemlich übel genommen und Lubbers dann bei Kandidaturen für den obersten EU-Kommissar sowie die Funktion als NATO-Generalsekretär einfach mal aus Rache blockiert.
Was also sagte Ruud Lubbers im niederländischen Fernsehen zu den Verhandlungen über möglichen EU-Beitritt der Türkei: Die Türken wollen es eigentlich selbst nicht, und wir auch nicht. “Es ist gut, wenn es eine Atempause gibt.”… weiter lesen
In diesem Blog schreibt Falk Madeja über Nachrichten und Ereignisse in den Niederlanden.