Zwei Jahre nach dem Nein der niederländischen Wähler zur EU-Verfassung will die Haager Regierung des Christdemokraten Jan-Peter Balkenende offenbar mit aller Macht eine Volksabstimmung über den neuen EU-Reform-Vertrag verhindern. Ein neues Referendum sei nicht nötig und nicht wünschenswert, erklärte der Ministerpräsident.
Das war natürlich “Gefundenes Fressen” für die Opposition. Ein gewisser Herr Harry van Bommel, Abgeordneter der Sozialistischen Partei (Postmaoisten), hatte eine schöne Gelegenheit, mal wieder mit Politik in die Schlagzeilen zu kommen. Ansonsten wird über ihn dieser Tage vor allem im Zusammenhang mit Sex geschrieben – er hat sich durch seine offenbar unstillbare Leidenschaft zu mehr als eine Frau in heftige mediale Probleme gebracht. Jedenfalls kündigte Harry an, dass seine Partei von der Regierung wissen wolle, ob diese das Referendum blockieren werde, falls die beiden Kammern des Parlamentes dennoch einen Beschluss zur Durchführung einer Volksabstimmung erreichen würde. Premier Balkenende war aber nicht in Den Haag, also wird die Parlaments-Diskussion… weiter lesen
In diesem Blog schreibt Falk Madeja über Nachrichten und Ereignisse in den Niederlanden.