Ist es normal, wenn ein Abgeordneter einer Partei gleich 75 Prozent seiner vom Steuerzahler aufgebrachten Vergütung in die Parteikasse einzahlen muss? Wir von Meine Güte finden das nicht. Das Geld soll dem Abgeordneten helfen, seinen Lebensunterhalt bezahlen zu können. Eine Partei sollte sich von Spenden, Mitgliedsbeiträgen und Wahlvergütungen finanzieren.
Die 75 Prozent sind aber Praxis bei der Sozialistischen Partei in den Niederlanden. Diese Partei erpresst von ihren Abgeordneten den Grossteil ihrer Diäten, um von den Erlösen irgendwelche Propaganda-Aktionen zu finanzieren. Jahrelang mit Erfolg. Die Kaderpartei, die einst stramm dem Massenmörder Mao anhing und heute über diese Vergangenheit nicht mehr reden will, hat 52.000 Mitglieder und heizt der sozialdemokratischen Partei der Arbeit ähnlich ein wie Gysis und Lafontaines Post-Kommunisten-Truppe.
Doch nun gibt es endlich innerparteilichen Widerstand. Das innerparteiliche Blatt “Tribüne” verlor nach einer zensierten Geschichte über Partei-Probleme die Chefredakteurin Elma Verhey, ein durch Vorzugsstimmen in den Senat (Erste Kammer, eine Art Bundesrat, allerdings mit gewählten… weiter lesen
In diesem Blog schreibt Falk Madeja über Nachrichten und Ereignisse in den Niederlanden.