02.12.2009 von Falk Madeja
Gute Frage, die Schweizer Volksbefragung zum Thema “Minarette” schlug schon wegen des Anti-Islam-Politikers Geert Wilders in den Niederlanden große Wellen. Alle möglichen Leute meldeten sich zum Thema zu Wort, und wie es beim Meinungsstreit manchmal so ist – die Fakten kümmerten kaum jemanden. Jedenfalls fand ich nirgendwo eine Zahl, die so plastisch wie die in der Schweiz war: dort ging es um gerade mal vier bestehende Minarette und werweisswieviele neue Minarette.
Aber wieviele Minarette zählt die Niederlande? Immerhin will ja Geert Wilders um diese Frage einen ordentlichen Kulturkampf entwickeln. Auf der Website der Tageszeitung “Trouw” fand ich nun erstmals eine Zahl. Es ist demnach von “75 bis 100 Minaretten” die Rede. Die Quelle dafür ist eine andere Website, nämlich Moskeewijzer.nl. Es handelt sich hierbei um eine Initiatíve des 26jährigen Nourdeen Wildeman, eines Mannes,… weiter lesen
30.11.2009 von Falk Madeja
Bei Geert Wilders dürfte die Entscheidung der Mehrheit der beim Minaretten-Volksentscheid in der Schweiz Freude ausgelöst haben, sogleich will er so etwas auch in den Niederlanden durchsetzen.
Allerdings hat er bereits Gegenwind. Aussenminister Maxim Verhagen, mit dem sich WIlders in letzter Zeit eh viel herumstreitet, hält ein solches Verbot wegen der Verletzung der Gottesdienst-Freiheit für nicht durchsetzbar. Es gäbe auch internationale Verträge, an denen sich auch die Schweiz zu halten habe. Verhagen gehört einer christlichen Partei an, der größten, und die hat es natürlich schwer mit religionseinschränkenden Initiativen. Darüber hinaus greifen Verhagen und Wilders einander in letzter Zeit auch persönlich an, Wilders nannte Verhagen bsw. einen “politischen Nichtsnutz”. Nicht unbedingt eine Bewerbung für ein gemeinsames Kabinett zw. CDA und PVV nach den kommenden Wahlen.
Innenministerin Guusje ter Horst (PvdA) ist sogar froh, dass es in den Niederlanden keine Volksabstimmungen gibt, an deren Ergebnis sich die Regierung letztendlich halten müsse.
In diesem Blog schreibt Falk Madeja über Nachrichten und Ereignisse in den Niederlanden.