Donnerstag wird das Parlament in Den Haag das Ergebnis der Wahlen diskutieren, am Freitag beginnen die Verhandlungen zwischen den Wahlgewinnern VVD und PvdA! Ob eine dritte Partei mit einbezogen wird ist unklar. Rechnerisch wäre es nicht nötig. Der CDA geht es schlecht. Genesung in der Opposition? D66 vielleicht.
Die Sozialistische Partei, die Tomaten-Maos, würden unbedingt, ganz gern Teil der Regierung sein. Tomaten-Senator Tiny Kox nennt es “Betrug”, falls nicht!
Mao und seine Tomaten
Emile Roemer hat gesprochen. Der Große Steuermann der Sozialistischen Partei, den Tomaten-Maos, will nicht, dass die Wahlgewinner VVD und PvdA eine Regierung bilden. Das sei aus Sicht de Tomaten-Maos “sinnlos”. Er fordert eine Koalition aus SP, PvdA, CDA und D66. Der Tomaten-Führer ist sich offenbar nicht bewusst, dass die anderen nicht mit ihm ins Regierungs-Gewächshaus wollen.
Heute war Mark Rutte beim sogenannten “Verkenner” (Auskundschafter), Henk Kamp. Danach sagte Rutte, dass untersucht werden solle, ob es ein Kabinett aus VVD und PvdA geben könne. Eventuell mit anderen Parteien (also CDA/D66) dabei.
Es stellt sich die Frage, welche Rolle Diederik Samsom spielen will. Minister? Oder doch lieber Fraktionschef? Ich tippe auf Fraktionschef.
Update: Samsom will erst mal auch.
Die erste Prognose der niederländischen Wahlen ist spektakulär. Die VVD des Premiers Mark Rutte wuerde die größte Anzahl von Sitzen in allen ihren Zeiten holen, 41. Die PvdA lag vor Wochen noch bei 15 und nun bei 40! Die Sozialistische Partei zeitweise bei fast 40 und endet bei 15. Wilders kracht auf bei 13. CDA auch. PVV verliert elf, CDA acht Sitze. Wum.
Sollte das alles so wahr sein, dann müssen VVD und PVdA koalieren, sie hätten zusammen 81 der 150 Sitze. Aber schaun mir mal.
Update: die PvdA endet bei 39 statt 40.
Wahlen in den Niederlanden
Erste Prognose:
VVD 41
PvdA 40
SP 15
PVV 13
D66 12
Nein Nein Nein
Wie schmutzig kann ein Wahlkampf sein? Nun, in den Niederlanden wenigstens ein bißchen schmutzig. Da bezeichnet Premier Mark Rutte die Konkurenz von der PvdA als eine Gefahr für das Land. Doch die PvdA schlägt zurück. Sie haben den Nein-Schüttler eingesetzt.
Den Nein-Schüttler. Auf Niederländisch “nee schudder”.
Das ist ein Mann, der in einer Talkshow im Auftrag der Partei im Blickfeld der Kameras hinter dem Rücken eines politischen Konkurrenten platziert wird und dann bei jeder Äusserung desjenigen den Kopf schüttelt.
Das war der Plan der PvdA. Also heuerte sie einen Mann an, der hinter dem Rücken des Konkurrenten und Premiers Mark Rutte permanent bei jedem Staement den Kopf schüttelte. Fast wäre der Kopf noch heruntergefallen…
Rutte will kein Lila
Montag. Alles schien auf eine “Lila Koalition” hinauszulaufen, also VVD, PvdA und D66 (lila = Kombination der Parteifarben). Doch dann kam Mark Rutte. Er erklärte am Montag diese Koalition für praktisch ausgeschlossen. Grund: die habe in der Ersten Kammer keine Mehrheit! Dort koennen Gesetze aus der Zweiten Kammer blockiert werden. Wahlen dazu gäbe es erst 2015. Mittwoch sind die Wahlen für die Zweite Kammer. Was nun?
In der Samstag-Ausgabe nennt Premier Mark Rutte seinen Konkurrenten Diederik Samsom die “große Gefahr”. Mit der PvdA gäbe es weniger Strassen, weniger Jobs und Wartelisten in den Krankenhäusern. Bei den Plänen der PvdA würden 76.000 Jobs verschwinden, bei denen der VVD 285.000 neue Arbeitsplätze entstehen.
PvdA und VVD sind jetzt in den Umfragen ungefähr auf gleiche Höhe. Werden aber wohl koalieren müssen.
Joker in Holland
Jetzt wirds ernst. Laut der letzten Umfrage von Maurice de Hond wollen 47 Prozent Diederik Samsom als Premier und 42 Prozent den heutigen Premier Mark Rutte. Allerdings wird kein Premier gewählt, es gibt Parteilisten. Die PvdA hat dennoch wohl den Joker gezogen. Fossy Baer von den Tomaten-Maos scheint ausgeschaltet.
Das das alles so läuft war vor der Sommerpause schwer zu erwarten. Einerseits. Andererseits sind die Unterschiede in den Prognosen minimal.
Samsom immer besser
Schafft Diederik Samsom es noch? Wieder eine Umfrage. Demnach ist der Unterschied zwischen VVD-Premier Mark Rutte und Herausforderer Diederik Samsom nur noch vier Sitze. Das hat das TV-Programm EenVandaag ermitteln lassen. Die NOS berichtet später von einem Uterschied von nur zwei Sitzen.
Ob die PvdA den Unterschied in den kommenden Tagen noch wett machen kann,ist nun die spannende Frage. Denn es ist wahrscheinlich, dass die groesste Partei den Premier stellen kann. Kann aber auch sein, dass PvdA und VVD genauso viele Sitze holen. Und dass sie koalieren müssen oder wollen. Aber selbst die zwei groessten Parteien werden zusammen nicht mehr als 75 Sitze (bei 150) holen, so dass sowieso eine dritte Partei oder auch noch eine vierte Partei dazu kommen wird. D66 zum Beispiel. Deren Spitzenkandidat, Alexander Pechtold, brachte sich bereits als möglicher Premier ins Spiel.
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In diesem Blog schreibt Falk Madeja über Nachrichten und Ereignisse in den Niederlanden.