Ein Anflug von Panik bei Geert Wilders! Weil die Sozialistische Partei in den Umfragen an ihm vorbeigezogen ist, gab er überraschend heute Interviews. Erst bei RTL Z, dann beim öffentlich-rechtlichen Sender NOS. In letzter Zeit feuert er lieber ein paar Salven via Twitter ab.

Wilders nannte die SP einen “Wolf im Schafsfell”. Wenn die SP an die Macht kommen würde, dann würde es mehr Einwanderung, mehr Kriminalität und mehr Europa geben. Er betonte immer wieder, dass er den SP-Spitzenmann Emile Roemer “nett” finden würde, aber die Partei dürfe nicht an die Macht kommen.

In Kürze muss Wilders mit den Regierungsparteien VVD und CDA über neuerliche Einsparungen verhandeln. Die Chance, dass das klappen würde, schätzte er auf 50-50 ein. Beobachter denken allerdings auch, dass er Neuwahlen jetzt gar nicht riskieren wolle – dann könne die SP noch mehr Wähler aus dem PVV-Lager gewinnen.

SP ist die größte Partei

Nun ist es passiert. Vor vielen Jahren hatte mich ein Artikel in der Zeitschrift HP/de Tijd gewarnt, dass die Sozialistische Partei einmal die größte des Landes werden könnte. In der Umfrage des Meinungsforschers Maurice de Hond von diesem Wochenende haben sie es geschafft: bei einer Wahl bekämen sie 32, die Regierungspartei VVD 30 und die Anti-Moslem-Partei von Geert Wilders 20 Sitze.

Bemerkenswert sind diese Entwicklungen.

1. Die beiden Mitte-Parteien CDA und PvdA sind weiter unterwegs in einem schier unaufhaltsamen Weg in den Abgrund. Die Christdemokraten hatten bei den letzten Wahlen im Jahr 2010 noch (als mal größte Partei des Landes ebenfalls peinliche) 21 Sitze, heute bekämen sie zwölf! Die Sozialdemokraten hatten 2010 immerhin noch 30 Sitze bekommen, jetzt sind sie auf 17 geschrumpft. Beide Parteien haben dieses Wochenende in Konferenzen versucht,… weiter lesen

Diese Reli-Fanatiker, diese Maoisten! In Veendam machen sie jetzt eine Menge Ärger wegen der Supermärtkte. Denn die wollen am Sonntag gern ihren Kunden etwas gutes tun, nämlich Waren verkaufen. Nicht aber mit der Sozialistischen Partei! (Post-Maoisten)! Nicht aber mit den Christen! Die sind allesamt dagegen.

Albert Heijn, in etwa Edeka der Niederlande, verkauft trotzdem am Sonntag. Ist in Amsterdam etwa auch ganz normal, inzwischen. Jetzt soll Albert Heijn jede Woche 25.000 Strafe zahlen, tut das aber nicht. Jetzt soll die Polizei die einkaufende Meute niederknüppeln. Oder die Verkäufer. Das Management. Journalisten, die darüber berichten, what ever. Supermarkt21, so klingt es.

Die Bürokraten wollen es nur einem Supermarkt erlauben, um am Sonntag irgendwas zu verkaufen. Die Regel ist: 15.000 Einwohner = gleich ein Sonntags-Supermarkt. Veendam hat aber “nur” 28.000 Einwohner. Also soll die Supermarkette Jumbo aus schwer erfindlichen Gründen ein Monopol bekommen. Albert Heijn soll nicht… weiter lesen

Hat es also doch noch geklappt – die sozialdemokratische PvdA unter Job Cohen hat für den 16. Januar eine Art Linksfront-Demo organisiert. Linksfront – GrünLinks, die SP und D66 sind auch dabei! Zusammen wollen sie (mit u.a. Gewerkschaften und kirchlichen Organisationen) dazu aufrufen, den regierenden Parteien VVD, CDA und PVV (Geert Wilders) bei den Provinzwahlen (2. März) eine Niederlage zu bereiten.

Aus diesen Wahlen ergibt sich auch die Zusammensetzung des Senats mit seinen 75 Sitzen, diese Wahl findet dann am 23. Mai statt. Diese sogenannte Erste Kammer kann im Prinzip Gesetzesvorschläge aus der Zweiten Kammer blockieren. Da die PVV jetzt nicht im Senat vertreten ist, hat die VVD-CDA-PVV-Regierung dort keine Mehrheit. Weshalb diese Wahlen von strategischer Wichtigkeit sind. Ministerpräsident Mark Rutte hat in einem Interview erklärt, die Wähler sollen einfach eine der drei rechten Parteien VVD, CDA oder PVV wählen. Sollte diese Koalition im Senat… weiter lesen

Ja, offiziell soll die Regierung „Rutte-Verhagen“ heissen – aber darauf fallen wir bei Meine Güte nicht rein. Es ist ganz einfach die Regierung „Wilders“. Punkt aus. Was fällt auf? Einiges. Nehmen wir die Minister:

Obwohl die VVD von Mark Rutte eineinhalb mal so groß ist wie der CDA („der“ – weil Christdemokratischer Appell) von Maxime Verhagen, haben sie je sechs Minister und vier Staatssekretäre. Wilders hat weder Minister noch Staatssekretäre, aber er hat die VVD-CDA-Truppe ja in der Hand. Wenn die nicht spuren, dann schickt er schon seine SMS an Rutte und Verhagen, um die Kritiker in deren Parteien auf Wilders-Linie zu bekommen.

Auffällig auch: kaum Frauen, dafür viele alte Männer unter den Ministern und Staatssekretären, Leute mit Migrationshintergrund schon gar nicht. Wie hatte Geert Wilders geschimpft, als in der letzten Regierung zwei Politiker mit türkischen und marokkanischem Hintergrund einrückten. Liebe Freunde, er hatte sehr viel geschimpft.

Kommen wir zum… weiter lesen

Ja, das wäre noch was gewesen! Die linken Parteien in den Niederlanden – PvdA (klassisch-sozialdemikratisch), SP (einst maoistisch, heute links-sozialdemokratisch), GrünLinks (einst kommunistisch, heute irgendwie grün) und D66 (linksliberal) – wollten der Wilders-Regierung ein alternatives Regierungsprogramm gegenüberstellen.

Klappt aber nicht. Geht nicht. Haut nicht hin. Zusammenarbeit in der Opposition mitte-links funktioniert nicht. Keiner weiss, was er will.Besser gesagt weiss D66 schon was sie will:  ‘Plasterk en Roemer zijn met onmiddellijke ingang ontslagen als woordvoerders van de D66-fractie.’ Die Herren Plasterk (PvdA) und Roemer seien als Sprecher der D66-Fraktion entlassen worden, heisst es in einer zynisch anmutenden Presseerklärung von D66, lesen wir in De Volkskrant. D66 wolle nicht mit dem “sozialistischen Kurs” der linken Parteien in Verbindung gebracht werden.

De Volkskrant schreibt, dass D66 eigentlich genau wie die rechtsliberale  VVD Einschnitte im Versorgungsstaat wolle – und das wollten SP und PvdA (die sich wiederum auch als Konkurrenten sehen, allerdings erstmals… weiter lesen

Wie soll es nun in Sachen niederländische Regierung weiter gehen? Die Lage mutet chaotisch an. Die Fraktionsvorsitzenden sprachen einer nach dem anderen mit Königin Beatrix. Sie muss sich jetzt einen Informateur (Sondierer) ernennen, der sich mögliche Koalitionen einfallen lässt und dann Gespräche moderiert.

Mark Rutte von der VVD will nun ein Regierungsprogramm schreiben, dem sich dann die eine oder andere Partei anschließen könne. Job Cohen von der PvdA hat angeboten, mitzuschreiben, aber Rutte möchte das nicht. Wahrscheinlich nimmt er die in den Verhandlungen mit CDA und PVV erztielten Resultate als Grundlage. Rutte will ja 18 Milliarden Euro Einsparungen und er wird sich sagen, wer diese akzeptiert, könnte in meiner Regierung sein. Dann wird er wahrscheinlich doch wieder bei CDA und Geert Wilders landen – und die Christdemokraten werden Wilders immer noch nicht überzeugen können, dass sie allesamt mit Wilders zusammen arbeiten wollen. Dieses Problem mit den Dissidenten!  Dennoch sagt Rutte,… weiter lesen

Emiele Roemer, ein lieber netter Kerl in der falschen (Sozialistischen) Partei, will eine Regierungs-Kombi aus CDA, PvdA, GrünLinks und natürlich der SP. Zusammen wären es 79 der 150 Sitze. Tja, erst mal müssen die Christdemokraten ihren Scherbenhaufen beseitigen… In dieser Konstellation wäre Job Cohen Premier.

Alles Orange in Oss

Oss, eine jener Städte in den Niederlanden, die ich nie wirklich betreten habe, obwohl ich doch mehr als das halbe Land gesehen habe. Klar, der große Führer der post-maoistischen Partei “SP”, Jan Marijnissen, ist hier tief verwurzelt, und zum Glück kämpft seine Partei nicht mit Kalaschnikows und Bomben wie die Mao-Gesinnungsgenossen in Nepal und Indien.  Nun also das. Ein Mann hat sein Haus mit orangefarbenem Kunstrasen “verziert”. Sein Name soll Ed van Kastanje sein. Aber wenn mir nun jemand gesagt hätte, “Ed sucht seine Tassen außerhalb seines Schrankes”, hätte es mich vielleicht auch nicht gewundert.

Sozialisten, Hunde und Tomaten

Nein, den chinesischen Kommunisten laufen sie nicht mehr hinterher – die Sozialistische Partei der Niederlande hat aber immer noch ein besonderes Verhältnis zu Hunden. Jedenfalls zu einem Hund, und wie früher der Sender Jerewan berichtet hätte, auch nicht zu einem Hund in China sondern zu einem in Aalten. Berichtet auch nicht dieser Sender sondern De Telegraaf.

Und es war auch nicht so, dass ein paar Genossen den Hund aus Wut über die drohende Wahlniederlage nach einem chinesischen Gericht irgendwie zubereitet haben, es war ganz anders. Sie hatten einen roten Schwamm an das arme Tier verfüttert. Genauer gesagt hatten sie den Schwamm als Wahlgeschenk durch den Briefschlitz eingeworfen und der Hund hatte den Schwamm aufgefressen, warum auch immer.

Das ganze lief unter dem Motto “Das große Saubermachen”. Gottseidank also nicht “Der große Sprung” und so. “Der große rote Schwamm”. Oder nehmen wir “Sponsbob in Rot”.… weiter lesen