22.02.2010 von Falk Madeja
PvdA - Partei der Alpen
Von der niederländischen Königin Beatrix wissen wir ja, dass sie nicht so gern im Urlaub im österreichischen Lech gestört wird. Als vor Jahren Jörg Haider in der Alpelrepublik an die Macht kam und durch ganz Europa ein Boykott-Aufruf erschallte, murrte sie vor laufender Kamera, ob sie denn nicht mal “in Ruhe Urlaub machen” könne. Die Zeitung “De Volkskrant” schrieb von “Naivität”.
Jetzt gab es wieder ein Urlaubs-Problem. Jan-Peter Balkenende hat auch seine vierte Regierung versemmelt und so musste das Staatsoberhaupt zurück nach Den Haag, um sich am Montag mit Balkenende über die Zukunft des Landes an der Nordsee auszusprechen.
Das ist alles nicht lustig, denn die sowieso schon chaotische Situation in der niederländischen Innenpolitik wird garantiert noch chaotischer. Eine Partei, die “Partij van de Arbeid”, wurde inzwischen wegen eben jener Urlaubsfrage in ”Partij van de Alpen” umbenannt. Grund: während… weiter lesen
30.11.2009 von Falk Madeja
Bei Geert Wilders dürfte die Entscheidung der Mehrheit der beim Minaretten-Volksentscheid in der Schweiz Freude ausgelöst haben, sogleich will er so etwas auch in den Niederlanden durchsetzen.
Allerdings hat er bereits Gegenwind. Aussenminister Maxim Verhagen, mit dem sich WIlders in letzter Zeit eh viel herumstreitet, hält ein solches Verbot wegen der Verletzung der Gottesdienst-Freiheit für nicht durchsetzbar. Es gäbe auch internationale Verträge, an denen sich auch die Schweiz zu halten habe. Verhagen gehört einer christlichen Partei an, der größten, und die hat es natürlich schwer mit religionseinschränkenden Initiativen. Darüber hinaus greifen Verhagen und Wilders einander in letzter Zeit auch persönlich an, Wilders nannte Verhagen bsw. einen “politischen Nichtsnutz”. Nicht unbedingt eine Bewerbung für ein gemeinsames Kabinett zw. CDA und PVV nach den kommenden Wahlen.
Innenministerin Guusje ter Horst (PvdA) ist sogar froh, dass es in den Niederlanden keine Volksabstimmungen gibt, an deren Ergebnis sich die Regierung letztendlich halten müsse.
12.01.2009 von Falk Madeja
Die Probleme mit Feuerwerk in der Silvesternacht sind laut dem niederländischen Premierminister Jan-Peter Balkenende groß. Es gab zum Jahreswechsel in den Niederlanden immerhin 2000 Brände. Darum unternahmen zwei lokale Politiker der Partei GrünLinks eine Initiative, um privates Feuerwerk in der Silvesternacht zu verbieten. Fortan sollten nur noch von den Behörden organisierte Feuerwerks-Veranstaltungen erlaubt sein. Keine schlechte Idee, denn neben Lärm, Bränden, verschreckten Menschen und Tieren hinterlassen die privaten Knallereien auch noch jede Menge Dreck. Als ich am Wochenende durch Amsterdams Stadtteil De Pijp lief, waren die Strassen noch immer voll von den Resten der Knallerei. Ganze Strassen sind von den Knallern regelrecht rot gefärbt.
In den Niederlanden können ja Unterschriften gesammelt werden, um das Parlament zu einer Debatte über gewisse Themen zu animieren. 40.000 sind genug, die können auch über das Internet zusammen kommen. Stichwort “Digitale Bürgerinitiative”. In Sachen Feuerwerk klappte das – und so musste die Regierung im Parlament… weiter lesen
In diesem Blog schreibt Falk Madeja über Nachrichten und Ereignisse in den Niederlanden.