GrünLinks unter Druck

Eine der großen Verlierer der niederländischen Wahlen ist zweifellos die Partei GrünLinks. Spitzenkandidatin Jolande Sap. Von zehn auf drei Sitze, das ist natürlich eine Katastrophe. Jolande Sap könnte gefeuert werden.

Woran lag es?

Meiner Meinung nicht so sehr an Jolande Sap. Ich habe sie bei einer öffentlichen Veranstaltung (Vlaams Cultuurhuis Amsterdam) sowie in zig Talk-Shows gesehen und gehört. Sie ist klug, eloquent und sympathisch. Ihre Vorgängerin Femke Halsema, die in den Medien sehr gut ankam, war das alles auch. Vielleicht in allem etwas mehr, aber nicht sehr viel, finde ich. Es gibt außer Jolande Sap und Marianne Thieme von der Tierpartei übrigens sonst keine Frauen, die Spitzenkandidaten sind.

Also, woran lag es?

Meine Meinung nach daran, dass GrünLinks den Spagat aus Grün und Links nicht hinbekommt. Wer in den Niederlanden Links wählen will, kann entweder die Sozialdemokraten als auch die… weiter lesen

Wahlen in den Niederlanden

Erste Prognose:

VVD 41
PvdA 40
SP 15
PVV 13
D66 12

Für zwei Parteien könnten die Wahlen am Mittwoch eine Enttäuschung werden: für die Sozialistische Partei von Spitzenkandidat Emile Roemer und für die Wilders-Ein-Person-Partei von Geert Wilders.

Für die SP, die Tomaten-Maos, ist die Sache besonders bitter. Hatten sie Anfang der 90er keine Sitze, so lagen sie heuer wochenlang in den Umfragen bei fast 40 – und damit an der Spitze. Emile Roemer träumte schon davon, Premier zu werden. Aber Tomaten-Pustekuchen.

Die konkurrierenden Sozialdemokraten (PvdA) hatten noch ein paar Tricks auf Lager. Bsw. den Anzug-Trick! Sie steckten ihren Spitzenkandidaten Diederik Samson (früher Greenpeace, Streetcoach) in einen ordentlichen Anzug inclusive Schlips und Kragen. Dann brachten sie ihm bei, bei den gefühlten 100 TV-Debatten staatsmännisch aufzutreten. Verblüfft, ja entsetzt sahen die Sozialisten, wie die Sozialdemokraten Talk-Show für Talk-Show, Umfrage für Umfrage an ihnen vorbeizogen.

Zuletzt lag die PvdA bei Mitte 30 Sitzen, die SP bei Anfang 20. Emile Roemer, der… weiter lesen

Im niederländischen Fernsehen gab es gestern die erst große Wahldebatte – auffällig war das Fehlen drei der aussichtsreichsten Kandidaten Mark Rutte (VVD), Emile Roemer (SP) und Geert Wilders (Eigen-Partei). Mit unterschiedlichen Begründungen. Wilders ist noch im Urlaub, Rutte will noch regieren und Tomaten-Partei-Chef Roemer findet, es gäbe noch genug Debatten. Der Holzschuh-Mao gilt als nicht besonders starker Debattierer, so dass die Partei offensichtlich seine Einsätze minimieren will. Dann wurde auch noch ein Buch veröffentlicht, in dem ein ehemaliger SP-Angestellter die SP eine Sekte nannte.

So schleppte sich die Debatte hin. Kleine Höhepunkte waren die Auseinandersetzungen zwischen Marianne Thieme von der Tierpartei und Jolande Sap von GruenLinks. Die Parteien müssten eigentlich fusionieren, aber das wie wohl nicht passieren. Thieme gehört zu den Siebententagadventisten, GrünLinks war mal kommunistisch. Dazu die Diskussion zwischen Alexander Pechtold von D66 und dem Reli-Fanatiker Kees van der Staaij von der SGP. Nach vielen vielen Jahren wurde die SGP… weiter lesen

Joop van Oooijen ist fest entschlossen, dem niederländischen Wahlkampf zu stören. Das ist in seinen Augen gar nicht so schwer. Denn die niederländischen Parteien haben wenig Geld, das sie für Wahlkämpfe ausgeben können. Zumal sie in immer kürzeren Abständen kommen. Seit vielen Jahren gibt es den Brauch, nicht wie in NRW oder Berlin an jeder Ecke Plakate aufzuhängen oder aufzustellen, sondern an Gemeinschafts-Plakatwänden. Weil Sommer-Urlaub ist haben noch nicht alle Parteien geklebt.

Jetzt kommt der Jesus-Irre Joop van Ooijen. Der klebt auf die Wahlplakaten in seiner Provinz Brabant Plakate mit dem Slogan “Wählt Jesus”. Der steht selbstverständlich gar nicht zur Wahl, möglicherweise auch, weil es ihn oder Gott nie gab oder gibt. Er darf das aber nicht, ist ihm aber egal. Übrigens haben die Niederländer die Wahl aus drei christlichen Parteien: CDA (entspricht der CDU), ChristenUnion (gemässigt protestantisch) und SGP (Frauenhasser aus Bibelgründen).

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Überraschung! Die PvdA wird für die Wahlen am 12. September das größte Budget haben. Nämlich 2,1 Millionen, bei den letzten Wahlen waren es 1,4 Millionen Euro. Ich hatte eigentlich die Sozialistische Partei an erster Stelle erwartet, immerhin pressen die Post-Maoisten ihre Abgeordneten nach Strich und Faden aus. Die dürfen ihre Diäten nicht einmal direkt empfangen, die gehen erst mal in die Parteikasse. Erst dann bekommen sie Geld von der SP zurück, so wenig wie nur irgendwie möglich. Entsprechend voll ist die Parteikasse.  Nun gut, die SP hat ein Budget von 1,6 Millionen Euro. Hunderte, wenn nicht tausende brave Partei-Soldaten ackern im Sommer nun wahrscheinlich kostenlos, um der SP einen historischen Sieg zu ermöglichen. Möglicherweise mit am Ende der ersten Regierungs-Teilnahme!

CDA tut es mit 1,5, die VVD mit 1,2 Millionen. Geert… weiter lesen

Niederlage für die Regierungsparteien VVD und CDA – eine Mehrheit des Haager Parlamentes will nicht, dass die Niederlande den US-Kampflieger JSF anschafft. Die Sozialistische Partei, die PvdA, GrünLinks, die PVV und die Tierpartei stimmte dagegen, 77 zu 71 lautete das Ergebnis. Der JSF soll die heutigen F-16 ersetzen. Die Abstimmung fand heute Nacht statt.

Die Idee beim JSF war, dass die Niederlande einen Enticklungshilfe-Beitrag leistet und dann von den Amerikanern Industrie-Aufträge bekommt. Allerdings wird der JSF täglich teurer, keiner scheint noch einen Überblick zu haben. Wenn überhaupt, dann sollen bereits entwickelte Flugzeuge angeschafft werden, etwa Eurofighter, Rafaele oder Gripen. Unklar, ob sich die Regierung daran hält. Unklar, was nach den Wahlen am 12. September passiert.

Rutte kontra Roemer

Vor den Wahlen am 12. September wird es immer spannender! Laut einer Umfrage des Meinungsforschers Maurice de Hond liegen Ministerpräsident Mark Rutte und der Große Vorsitzende des post-maoistischen Volkes Emile Roemer Kopf an Kopf, 44 kontra 43 Prozent.

Der Haken dabei. Die Niederländer wählen gar nicht direkt den Ministerpräsidenten. Sondern Parteien. Weder Ruttes VVD noch Roemers Sozialistische Partei werden jemals 44 oder 43 Prozent holen können. Höchstens jeweils die Hälfte. Es werden jeweils – ob Rechts oder Linksherum – vier bis fünf Parteien eine Koalition bilden müssen. Dass VVD und die SP eine Koalition bilden würden ist wohl ausgeschlossen.

Wilders hat sein Poster

So viel steht fest. Das Resultat der Wahlen in den Niederlanden, 12. September, wird problematisch. Wer soll mit wem eine Regierung bilden? Die drei dann wahrscheinlich grössten Parteien – VVD, SP, PVV – können nicht miteinander. Die beiden Mitte-Parteien – PvdA und CDA – werden kleiner und kleiner. 

Die VVD nicht mit der Sozialistischen Partei – die Liberalen können mit den Post-Maoisten nichts anfangen. Weiter können Parteien nicht auseinander liegen. Das war auf dem VVD-Kongress am Wochenende klar zu hören. Die SP sei die Partei der Gelddrucker, gegen Europa etc., sagt Rutte. Emile Roemer von der SP als Premier ein Albtraum.

Die VVD kann nicht mit der PVV – ihr Ex-Mitglied Geert Wilders hat es sich mit der VVD endgültig verscherzt. Da geht gar nichts mehr. Vor allen Dingen, weil sie sich im Wahlkampf weiter beschädigen müssen.

SP… weiter lesen

Ufo-Partei in den Niederlanden

Die Rolle von Geert Wilders bei künftigen Regierungen scheint ausgespielt zu sein – aber nach dem blondierten Populisten-Phänomen gibt es ein weiteres. Bei den Wahlen im September will die Soeverein Onafhankelijke Pioniers Nederland (SOPN), kurz gesagt die Ufo-Partei antreten, schreibt das Algemeen Dagblad. Keck sagte der Gründer, Anton Teuben aus Soest, dass er mit “dutzenden Parlamentssitzen” rechnen würde.

Was aber will diese Partei? Bei Geert Wilders wissen wir es: keine Moslems, keine Polen, kein Euro, solche Sachen halt. Bei der Ufo-Partei geht es darum. Der Bürger werde “für dumm verkauft”, sagt Teuben, wenn es um Sachen wie “Ufos, außerirdische Besucher, Bienensterben, Strahlengefahr und Komplotte in der Lebensmittelindustrie” gehe. Außerdem sollen alle Niederländer kostenlosen Strom bekommen. Es gibt noch keinen Spitzenkandidaten, aber Teuben sagte in aller Bescheidenheit, er würde den Job machen.

Geert Wilders hat inzwischen erklärt, er sei… weiter lesen