Bitterfeld: Auf der Suche nach dem Wir-Gefühl

Alternativen zur Alternative?“ unter diesem Titel veranstaltet die Tageszeitung taz am 11.08.2017 einen runden Tisch, der das starke Abschneiden der Alternative für Deutschland (AfD) in Bitterfeld-Wolfen beleuchten wird. Als politischer Blogger bin ich angefragt worden, meine Eindrücke zu den Entwicklungen und örtlichen Gegebenheiten zu schildern.

Um die Situation vor Ort zu verstehen, lohnt es bereits vorab, ein wenig ins Detail zu gehen. Angemerkt sei dabei, dass es sich nur um einen unvollständigen Abriss meiner Eindrücke handelt. Wichtig ist mir an dieser Stelle zu betonen, dass die Aufarbeitung der Situation vor Ort für viele Menschen immer wieder mit Stigmatisierungen und Vorverurteilungen einherging. Um den Artikel im korrekten Duktus zu lesen, sollte man sich zwei Dinge vergegenwärtigen: Armut ist keine Schande, Gier hingegen schon & der Begriff „Arbeiter ist kein Schimpfwort“ (Zitat: Pierre Mauroy). Näheren wir uns nun aber der Situation.

Wertet man die Landtagswahlergebnisse des Wahlkreises Bitterfeld zwischen 1990 und 2016 aus, stechen die Wahlen 1998 und 2016 unweigerlich heraus. In diesen Wahljahren konnten die rechten Parteien DVU und AfD im Wahlkreis erhebliche Erfolge verbuchen. Die DVU wartete im Jahre 1998 bei gestiegener Wahlbeteiligung (+19,6 auf 73,2 %) mit 17,5 % auf und machte hauptsächlich der CDU(-13,5 auf 23,1 %) Wähler*innen abspenstig.

Acht Jahre nach der Wiedervereinigung war die Unzufriedenheit über die CDU groß. Zwar regierte seit 1994 Rot-Grün auf Landesebene, doch der Frust über die nicht eingehaltenen Wahlversprechen über die viel zitierten „blühenden Landschaften“ traf die Landes-CDU und die CDU im Wahlkreis Bitterfeld heftig. Den Versprechungen des Bundeskanzlers Kohl stand 1997 eine Arbeitslosenquote von 26 % im damaligen Landkreis Bitterfeld gegenüber. Der einst so stolze Chemie-Industriestandort hatte in den Jahren nach der Wiedervereinigung seine hervorgehobene Bedeutung verloren und mit ihr viele Menschen ihre Arbeitsplätze.

Das Wohlstandsversprechen, das die CDU und der Kapitalismus den Menschen gaben, konnte acht Jahre nach der Wiedervereinigung nicht eingehalten werden – im Gegenteil. Die Menschen verloren nicht nur ihre Arbeitsplätze, sondern auch die sie umgebende Struktur, die das zwischenmenschliche und kulturelle Leben prägte. Freilich brauchen Transformationen Zeit und folgen einer gewissen Logik, doch während die Hoffnungen der Ostdeutschen durch die Versprechen des Bundeskanzlers genährt wurden, blieb der schnelle Wohlstand aus, die Arbeitslosigkeit und Unzufriedenheit stiegen: Guter Nährboden für die DVU.

Alle Probleme gelöst?

Im Jahre 2016 konnte die AfD das Ergebnis der DVU im Wahlkreis Bitterfeld noch übertrumpfen. Sie errang 31,9 % und konnte (anders als damals die DVU) bei allen großen Parteien wildern. So verloren die SPD 10,8, die Linke 9,5 und die CDU 6,0 Prozentpunkte, was den Sieg bei den Zweitstimmen bedeutete. Auch 2016 stieg die Wahlbeteiligung um 14,4 Punkte auf 62 %.

Da zwischen der Wiedervereinigung 1990 und dem DVU-Wahlerfolg 1998 acht Jahre lagen, lohnt sich, ausgehend vom Jahre 2016, auch hier ein Blick in die zurückliegenden acht Jahre. Es dauert nicht lange, ehe man fündig wird. In den frühen 2000ern schien der Wohlstand endlich an die Tür zu klopfen. Es siedelten sich verschiedene Unternehmen in der Nähe von Bitterfeld an, die vor allem in der Produktion von Solarzellen tätig waren. Eines dieser namenhaften Unternehmen war Q-Cells. Als Kind dieser Region kenne ich die Sätze wie „Wenn du dich in der Schule anstrengst, kannst du dort deine Ausbildung machen und mal gutes Geld verdienen“ nur zu gut. Und es war auch so. Plötzlich fanden viele Menschen dort Arbeit. Irgendjemanden kannte man immer, der gerade bei Q-Cells anheuerte. Die dortigen Arbeitsbedingungen galten allgemeinhin als gut und auch die Bezahlung war für die Region überdurchschnittlich, selbst hohe Sonderzahlungen habe es gegeben. Für Menschen, die nach Wolfen bzw. Bitterfeld pendelten, gab es sogar einen unternehmenseigenen Shuttle-Service, der die Menschen an den Unternehmenssitz nach Thalheim fuhr.

Doch irgendwann erging es der Wirtschaftsregion Bitterfeld wie vielen Regionen weltweit, die unter dem Druck der Globalisierung stehen. Durch das Erstarken der Chinesen auf dem Weltmarkt und ihrer aggressiven Exportpolitik war es vielen Unternehmen nicht möglich, auf dem Weltmarkt zu bestehen. Q-Cells und andere Solarunternehmen sahen sich einem Preiskampf ausgesetzt, den sie mit dem Status Quo in der Region Bitterfeld nicht gewinnen konnten. Es kam 2008/2009 zu den ersten Massenentlassungen bei Q-Cells.

Während manche Bundes- und Landespolitiker*innen über European-Content-Regelungen dem Solarstandort Deutschland eine Verschnaufpause verschaffen wollten, musste Q-Cells zwangsläufig und sukzessive die Produktion nach Malaysia verlagern, da dort die Produktionskosten dem entsprachen, was Konkurrenzfähigkeit bedeutete. Es blieb die Resignation, die den Menschen aufgrund der wirtschaftlichen Enttäuschungen der Wiedervereinigung ohnehin schon innewohnte, und vermengte sich mit der Enttäuschung über die zweite wirtschaftliche Krise seit der Wiedervereinigung. Und wieder stand eine Region mit nicht mehr da als den verlassenen Gebäuden, die den Glanz der vergangenen Jahre nur erahnen lassen.

Indirekte Faktoren für Unzufriedenheit

Einen interessanten Zusammenhang sieht auch das Leibnitz-Informationszentrum Wirtschaft im Wirtschaftsdienst Januar 2017: „Für die USA zeigt sich eine direkte Verbindung: Die Zustimmung für Donald Trump war in Gegenden höher, die stärker von chinesischer Importkonkurrenz betroffen waren. Vergleichbare Evidenz liegt für die Brexit-Abstimmung vor. Auch für Deutschland gibt es Evidenz, dass bei vergangenen Wahlen stärker von Importdruck geplagte Regionen zu extremeren Wahlentscheidungen an den Rändern geneigt haben.“

Während die Region Bitterfeld mit diesen wirtschaftlichen Entwicklungen zu kämpfen hatte, konnte man weltweit die Folgen der Lehman-Brothers-Pleite nachvollziehen, die für internationale Aufregung sorgte. 2017 jährt sich der Beginn der Finanzkrise nun zum zehnten Mal. Die Folgen der Lehman-Pleite sind vielen von uns noch gegenwärtig. Die Pleite löste eine internationale Bankenrettung aus, mit deren Folgen wir heute noch umgehen müssen. So mussten auch deutsche Banken vom Bund gerettet werden. Doch wie kommt es wohl bei einem Menschen an, der gerade im Begriff ist, seinen Arbeitsplatz zu verlieren oder ihn schon verloren hat, wenn der Bund Geldhäuser mit Steuergeld rettet, weil diese über ihre eigenen unmoralischen Geschäftsmodelle gestolpert sind und man gleichzeitig nicht im Stande war, eine Regelung für die hiesige Wirtschaft zu finden? Die Frage ist leicht zu beantworten.

Auch wenn die Lehman-Pleite, anders als die Q-Cells-Pleite, keine direkt spürbaren Auswirkungen vor Ort hatte, so muss nachvollzogen werden, dass Faktoren wie diese im Kopf vieler Bürger*innen – egal wo – zusammenspielen und ein Gesamtbild ergeben, das über die Zufriedenheit oder Unzufriedenheit der Menschen entscheidet.

Das Fass läuft über

Weiter genährt werden konnte diese Unzufriedenheit durch die finanzielle Rettung unserer Europäischen Partner*innen und die Aufnahme von Geflüchteten, was letztlich für die späteren Wähler*innen der AfD in Bitterfeld das Fass zum Überlaufen brachte. In Bitterfeld, so meine Einschätzung, haben die wirtschaftlichen Krisen der die Wahlergebnisse der Jahre 1998 und 2016 maßgeblich beeinflusst, so dass die Ergebnisse für die DVU und AfD stets über dem Landesschnitt lagen. Gleichzeitig muss aber auch konstatiert werden, dass es seit 1990 zu einem kontinuierlichen Zusammenbruch eines Wir-Gefühls kam, das man im DDR-Sozialismus noch als Klassenbewusstsein verstanden hat. Dies trug dazu bei, dass man sich als Individuum in der Marktwirtschaft allein gelassen fühlte.

Die krassen Ergebnisse für rechte Parteien in 1998 und 2016 legen den Eindruck nahe, dass Bitterfeld eine rechte Hochburg wäre. Doch ist das so? Zieht man die Ergebnisse der jeweils stärksten rechten Partei der Landtagswahlen (also NPD, Schill-Partei, DVU (außer 1998), Republikaner) heran und lässt die Peaks 1998 und 2016 außen vor, lässt sich im Durchschnitt eine Grundzustimmung von circa 5 % für die jeweils stärkste rechte Partei feststellen. Der Rechtsruck 1998 und 2016 muss, so denke ich, anders erklärt werden als durch fundierte rechte Einstellungsmuster.

Es scheint mir politisch geeignet, die frühere PDS und heutige Linke in den Fokus zu nehmen. In der Entwicklung der Wähler*innenstimmen von 1990 bis 2011 fällt auf: Seit der Wahl 1990, bei der sie mit schwachen 9,6 % ins Ziel kam, konnte sie sich im Wahlkreis regelmäßig verbessern. 2011 konnte sie mit 22,9 % sogar an der SPD (19,2 %) vorbeiziehen und zweitstärkste Kraft werden. Lange Zeit galt die PDS Vielen aufgrund ihrer Vergangenheit als unwählbare Partei, mit der nicht regiert werden sollte. Es wäre vielen Bürger*innen nicht vermittelbar gewesen, dass sie vier Jahre nach dem Niedergang der DDR von der Nachfolgepartei der SED regiert werden. Die Wahlergebnisse zwangen die PDS in den Jahren 1994 und 1998 dann allerdings in eine Zwitterposition. Sie durfte zwar nicht regieren, aber immerhin SPD/Grüne bzw. später nur die SPD tolerieren – das Magdeburger Modell war geboren.

In diesen acht Jahren musste die PDS den Spagat zwischen Quasi-Regierung und Opposition vollführen. Im Wahlkreis Bitterfeld gelang es der PDS kontinuierlich, ihre Ergebnisse in kleinen Schritten zu verbessern. Die perspektivische Umfirmierung zur Linken und die Massenproteste gegen die Agenda 2010 brachten ihr neuen Schwung, um als Protestpartei weiter bestehen zu können. „Hartz IV muss weg“ plakatierte die Partei kurz und bündig. 2006 lag die Linke nur noch 0,2 Prozentpunkte hinter der SPD und zog 2011 an ihr vorbei. 2016 konnte die Linke ihrer Rolle als Protestpartei nicht mehr gerecht werden, da sie es nicht schaffte, den Protest genügend zu binden. Das lag auch daran, dass die Linke keinen Oppositionswahlkampf führte und der Populismus fehlte. Der Linke Spitzenkandidat Wulf Gallert wollte im dritten Anlauf Ministerpräsident werden und es seinem Thüringer Kollegen Bodo Ramelow endlich gleich tun. Den Spagat, vor dem die Linke im Bund demnächst auch stehen könnte, bekam die Linke in Sachsen-Anhalt nicht hin. Im Wahlkreis wie auch im Land verlor sie stark an die AfD.

Warum die Linke an die AfD verliert

Doch warum ausgerechnet an die AfD? Diese Betrachtung ist wirklich interessant. Als ehemalige Staatspartei der DDR schaffte es die heutige Linke über die Jahre hinweg, sich mit einem stolzen zweistelligen Ergebnis in der Wähler*innengunst nach oben zu arbeiten. Während ihr 1990 noch der Frust und der Hass über die Unterdrückung aus DDR-Zeiten entgegenschlugen, legte sich dies über die Jahre. Die Erinnerung an die Arbeitsplätze und die Organisation des sozialen und kulturellen Lebens kehrte wieder in die Köpfe der Menschen zurück, denn dies konnte ihnen das neue politische und kapitalistische System nicht bieten. Die, die das vermissten, fanden in der PDS und später in der Linken wieder ihre Heimat. Aus dem Bewusstsein, ein*e Arbeiter*in zu sein, wurde in den Jahren nach der Wiedervereinigung immer mehr nur die Erinnerung, ein*e Arbeiter*in gewesen zu sein. Das Abhandenkommen dieses Bewusstseins, das den Menschen einen Identifikationsansatz bot, verschwand. Nach 1990 fühlten sich die Menschen vielleicht noch als Arbeiter, aber sie waren nicht mehr organisiert. Der Eindruck entstand, dass fortan alle Probleme nur individuell gelöst werden könnten. Eine Masse, die sich nicht mehr als eine solche empfand, aber dennoch die Schlagkraft hatte, starke Signale zu setzen. Es brauchte nur jemanden, der dieses Potential erkannte.

Lange Zeit schaffte es die Linke auch (viel besser als die SPD), diese Verbindung über Jahre hinweg zu bedienen. Doch auch die Linke, die als Protestpartei startete, konnte diesen Status nicht immer verteidigen. Die Protestnote verfängt nach 12 Jahren kaum mehr. Auch die Kümmererpartei, die sie einst war, ist sie nicht mehr. 2005 bot sie noch ziemlich flächendeckend Beratung für ALG 2 Empfänger*innen an und kam damit bei ihren Wähler*innen gut an. 2017 hat sich ihre Rolle geändert: In Thüringen stellt man den Ministerpräsidenten und in einigen anderen Bundesländern regiert man mit.

Die Linke ist damit kaum mehr die Protestpartei von einst und hat Teile ihrer Wählerschicht (wie auch die SPD) an die AfD freigegeben. Gerade bei den Arbeitslosen und Arbeiter*innen ist diese Entwicklung alarmierend und muss ein Warnzeichen an die linken Parteien sein, ihre Politik auf die sozialen Bedürfnisse ihrer Wählerklientel anzupassen. Gleichzeitig muss sie die Wähler*innen über eine Sprache erreichen, die jeder versteht: klar & einfach & aussagekräftig. Wollen die linken Parteien ihre Wähler*innen wieder ins demokratische Spektrum zurückholen, müssen sie sie politisch, sozial und kulturell wieder erreichen.

AfD: Linke Themen in einfach Sprache?

Aus der jüngsten Bertelsmannstudie zum Thema Populismus wissen wir, dass gerade Haushalte mit einem Nettoeinkommen unter 1.500 Euro für Populismus anfällig sind. In Bitterfeld-Wolfen machte diese Einkommensschicht einen erschreckend hohen Anteil von fast 60 % an der Gesamtbevölkerung aus. Gleichzeitig kämpft die Stadt mit mehr Ab- als Zuwanderung und mit höheren Sterbe- als Geburtsraten. Auch die Kinderarmut mit 36,7 % und die Jugendarmut mit 33,6 % liegen krass über dem Landesdurchschnitt.

Bessere Bezahlung, Armutsbekämpfung, bessere Bildungschancen für Kinder und Jugendliche, Bürgerbeteiligung, Erhalt von kommunalen Einrichtungen soziokulturellen Lebens: All das sind linke Themen, die wieder glaubhaft aufgegriffen und in einer Sprache kommuniziert werden müssen, die verstanden wird. Klar ist: Nicht alle Thematiken kann man auf das Einfachste herunterbrechen, aber es muss einen Versuch wert sein. Und ich bin guter Dinge, dass das machbar ist und die AfD ihren Reiz verliert, wenn linke Parteien ihre Verantwortung erkennen.

Die Befragungen zu den Landtagswahlen 2016 haben gezeigt, dass die AfD nicht für ihre Lösungskompetenz gewählt wurde, sondern aus Unzufriedenheit über die anderen Parteien. Das muss Ansporn für alle linken Parteien sein, wieder nach links zu rutschen und den Menschen, die sich in diesen Zeiten alleine gelassen fühlen, ein gesellschaftliches Zugehörigkeitsgefühl zu geben. Dabei geht es allerdings nicht nur darum, auf die Menschen zuzugehen. Es darf auch von ihnen etwas verlangt werden: Verlangt werden, dass in einer modernen linken Politik Andersartigkeit jeglicher Art ihren Platz hat.

Eine moderne gesellschaftliche Linke bietet Arbeiter*innen, Arbeitslosen, Akademiker*innen, Schwulen, Lesben, Heteros, Migranten, Europäer*innen, Frauen und Männern usw. die gleiche Heimat. Denn eine moderne, europäische, gesellschaftliche Linke kann den Rechtspopulismus nur dann in die Knie zwingen, wenn sie sich nicht auseinander dividieren lässt und sich füreinander interessiert und nicht mit Argwohn betrachtet.

Dieses soziale Wir-Gefühl braucht Bitterfeld-Wolfen, braucht Deutschland, braucht Europa.

STEFAN KRABBES, politischer Blogger

Dieser Text ist im Original auf dem Blog von Stefan Krabbes erschienen.

Foto: dpa


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