Man konnte ihnen zumindest nicht vorwerfen, keine Eier zu haben

Während andere nach versteckten Eiern stöbern , brauchen Schlecker-Mitarbeiterinnen dieses Ostern nicht lange suchen: Die größte Überraschung findet sich in ihrem Briefkasten. Als die ersten Meldungen kamen, dass die Länder Sachsen, Niedersachsen und Bayern die Auffanggesellschaft nicht mittragen, war es zunächst rätselhaft, was die Gemeinsamkeit dieser ist. Zweimal Sachsen, zweimal Freistaat – was war da los? Des Rätsels Lösung war es schließlich, dass in diesen Ländern die Wirtschaftsministerin von einer Partei aus dem Block “Sonstige” geführt werden, die für staatliche Lenkung nur eine Bedingung macht. Diese Bedingung ist: Es muss sich bei den Begünstigten um reiche Männer handeln.

Denn klar, die Minderheit der reichen Männer braucht staatliche Hilfe, um nicht gänzlich auszusterben. Wenn wir die reichen Männer nicht hätten, wo sollten dann die ganzen Touristen schlafen? Auf der Straße? Denn es sind, das dürfen wir nicht vergessen, reiche… weiter lesen

Gefragtes Gut in FDP-Zentralen: Fluchtstuhl

Wolfgang Kubicki von der FDP (Partei, einige von den älteren werden sich erinnern) hat sich mit einem bemerkenswerten Satz zu dem Umstand gemeldet, dass seiner Partei mehr als doppelt so viele saarländische Wählerinnen ihr Vertrauen schenkten wie der Partei “Die Partei”. Er sagte der Leipziger Volkszeitung “Die Union sollte nicht die Gunst der Stunde nutzen und sich aus einer laufenden Koalition durch Verrat verabschieden.”

Daraus ergeben sich einige Fragen:

1. Was bedeutet in diesem Zusammenhang für einen FDP-Politiker der Ausdruck “Gunst der Stunde”?

2. Was ist eine “laufende Koalition”? Meint WK nicht eher “weglaufende Wähler”?

3. Wofür sonst sollte die Union die Gunst der Stunde nutzen?

4. Wie sollte sich die Union aus der Koalition verabschieden, wenn nicht durch Verrat? Sind Brudermord, Vertragsbruch oder Vorteilsnahme irgendwie elegantere, liberalere Wege?

5. Wurde der “organisierte Liberalismus” (FDP-Youngstar Patrick Döring) im Saarland am Ende von… weiter lesen

Nur hier ist noch alles in Ordnung, aber hier wohnen auch keine potenziellen FDP-Wähler: Das Hamburger Reptilienhotel

Es verbietet sich seit geraumer Zeit, Witze über die FDP zu machen oder wie es Kurt Krömer ausdrückt: “Die heißen ja nicht mal mehr FDP, die heißen jetzt ‘Sonstige’.” Guter Humor ist das Lachen mit den Schwachen über die Starken, also gehen keine Witze über die FDP (fast ebensowenig wie die Witze von der FDP gehen – Link nur folgen bei starken Nerven). Aber ein spezielles Beispiel des politischen Selbstmordes dieser Partei lohnt genauere Betrachtung: die Steuergesetz-Änderung, die hier der Einfachheit halber mal “Mövenpick-Steuer” genannt werden soll. Der große Wurf erwies sich als katastrophaler Bumerang.

Die Mövenpick-Steuer war der erste große Fehler der aktuellen Regierung. Die FDP hatte durchgedrückt, dass Hotelübernachtungen mit dem verminderten Mehrwertsteuersatz belegt werden. Das Argument war, dass die Leute sonst im Ausland übernachten, weil dort die… weiter lesen

Ich würde sogar noch weiter als Freund und Kollege Jakob Hein gehen und von äußerst problematischen Wahlplakaten sprechen.

Der Fairness halber vorangestellt: Generell wäre es ja zu begrüßen, dass die FDP nicht mitmacht bei der ebenso inhaltsleeren wie langweiligen Köpfe-Plakatiererei. Was natürlich damit zusammenhängen mag, dass sie einfach über keine Köpfe verfügt, die irgendeinen Wählerstimmenzugewinn erhoffen ließen, weil eben niemand sie kennt. Also aus der Not eine Tugend machen und es mal mit Inhalten versuchen, haben sich die verbliebenen Strategen der FDP da wohl gedacht. Das Problem: Vermutlich sind einfach auch nicht mehr viele Strategen verblieben auf dem ja praktisch schon abgesoffenen Kahn, und wenn, dann jedenfalls nicht die besten. Um es unangebracht freundlich zu formulieren.

Fangen wir mal mit diesem hier an:

Das soll sicher witzig sein. Nur – wenn man von Witz und Humor nichts versteht, lässt man besser die Finger… weiter lesen

Wenn die FDP in zwei Wochen ihre beispiellose Serie strategischer Siege auch in Berlin fortgesetzt haben wird und sich der Kris Kristofferson-Auffassung von Freiheit gänzlich verschrieben hat, dann gibt es womöglich kein Gremium mehr, in dem darüber gesprochen werden kann, warum man nicht gewählt wurde. Klar, die Bundespolitik und das Wetter sowie die schlechten Ergebnisse in der Leichtathletik, aber hätte man womöglich auch vor Ort etwas anders machen können? Wir sagen: Ja, mindestens dieses Plakat.

Es ist schwer aufzuzählen, was alles daran falsch ist: Der gelbe Spiralnebel im Hintergrund oder die schlechte Typographie von “Kreißsaal”? Und sicher ist noch nicht einmal das Schlimmste daran, dass niemand überhaupt möchte, dass eine Frau mit dem Fahrrad zum Kreißsaal möchte, es sei denn, sie ist Hebamme und wohnt in der Nähe ihres Arbeitsplatzes. Es will auch kein Mann der Welt mit dem Kopf gegen den Türrahmen laufen und kein Kind möchte Lebertran… weiter lesen

Klar, dass das Thema brennender Autos ausgesprochen wahlkampftauglich ist. Das Thema mag vielleicht für den Gesamtverband der Deutschen Versicherungen nicht sonderlich interessant sein, aber für die Oppositionsparteien sind diese “spektakulären Einzelfälle” (HUK-Coburg) ein gefundenes Fressen. Worüber sollen sie auch sonst reden? Sich über die Schulden Berlins mockieren? So schlecht ist das Erinnerungsvermögen der Berliner dann doch nicht, dass sie da keine Erinnerungen hätten, wer einst das Fundament dieser Schulden solide gegossen hätte.

Aber was CDU-Spitzenkandidat Henkel da macht, geht nicht in Ordnung. Vielleicht gibt es jetzt 4000 weniger Polizisten und es stimmt ja, dass die Autos brennen. Aber da einen Zusammenhang herzustellen ist schon polemisch. Die ehemaligen Polizisten waren doch zum Großteil vereidigte Beamte, Staatsdiener, Ordnungshüter, Familienväter. Und klar, Arbeitslosigkeit ist schrecklich, aber dass die arbeitslosen Polizisten jetzt mit diesen Brandanschlägen zu tun haben sollen, ist nicht ganz fair. Schon gar nicht alle 4140. Klar gibt es schwarze Schafe,… weiter lesen

Mit übermenschlichen Kräften ausgestattet wie der FDP-Vorsitzende

Dr. Philipp Rösler hat gestern auf der FDP-Fraktionsklausur in Schloss Bensberg die Debatte um Guido Westerwelle für beendet erklärt.

Dazu ein paar Fragen:

1. Ab wann ist die Debatte um Guido Westerwelle beendet? Mit sofortiger Wirkung, ab Montag oder zu Beginn der nächsten Legislaturperiode?

2. Welche Sanktionsmaßnahmen drohen?

3. Darf man dann gar nichts mehr zur deutschen Außenpolitik sagen, bis Westerwelle nicht mehr im Amt ist?

4. Gilt das nur für FDP-Mitglieder, für alle Deutschen oder international?

5. Warum dieser halbherzige Schritt? Warum nicht auch den unsäglichen Wahlkampf der Berliner FDP für beendet erklären? Warum nicht den Nahost-Konflikt oder das ständige Gestreite zwischen Mann und Frau?

6. Durfte dieser Beitrag noch gepostet werden oder ist das eine Verletzung der “Bensberger Erklärung”?

Wir würden uns über ein Zeichen der Orientierung in diesen unsicheren Zeiten freuen.

FDP! Denkt eigentlich irgendeiner bei Euch nach, bevor Ihr die Plakate drucken lasst?  Oder habt Ihr die gleiche Firma beauftragt, die auch schon “C wie Zukunft” für die CDU Mecklenburg gemacht hat?

Irgendwie wollt Ihr charmant um die Ecke gedacht sagen, der Ausländer soll Deutsch lernen. Aber dann habt Ihr den Charme weggelassen und habt es mit dem Denken nicht einmal bis zur Ecke, geschweige denn drum herum geschafft.

Aber wenn ein Berliner mit Migrationshintergrund (so ist das ja irgendwie zu verstehen) in einer Berliner Bäckerei (von denen es ja nur wenige richtige gibt) ein Croissant haben will, warum zur Hölle sollte er dann eine “Schrippe” verlangen? Und wenn dieser Berliner auch noch eine “relativ niedliche Französin” ist?

Wenn ein Pariser einen Croissant möchte, dann sagt er bestimmt nicht Schrippe. Will er die nämlich haben, dann bestellt er sich ein “petit pain”, es sei denn er kauft… weiter lesen

Berlin liegt in Trümmern. Das Übliche ja sowieso – Arbeitslosigkeit, Bankrott, Ausländer, Hundehaufen –, aber es ist alles noch viel schlimmer:  „Schulleiter mutieren zu Verwaltungsbeamten“, „Leistungsdruck schon in der 3. Klasse“, „Orchideenfächer werden ignoriert“, „Gerade in zentral gelegenen Gebieten gibt es zu wenig Parkplätze“, „Taxichaos am Hauptbahnhof“, „Ödnis am Alex“, „Multiresistente Krankenhauskeime“, „Berliner Schüler lernen fast nichts über das Unrechtsregime der DDR“, „Der nächste Winter kommt bestimmt, Berlin ist immer noch nicht vorbereitet“, und, falls noch jemand Zweifel hat: „Unbekannt und dennoch überfordert: die einheitliche 115-Nummer für die Verwaltung“.

Es ist ein Wunder, dass überhaupt noch Leben möglich ist in der Hauptstadt. Wenn man es denn Leben nennen möchte.

Dieser deprimierende Befund kommt von niemand anders als der Berliner CDU, die in einer bemerkenswerten Fleißarbeit die „100 wichtigsten Probleme“ der Stadt nebst 76 „Ergänzungsproblemen“ zusammengetragen hat. Nein, mangelnde Detailliebe kann man den Hauptstadtchristdemokraten nicht vorwerfen:… weiter lesen

Aller Ausstieg ist schwer

Die Grünen und ihre Parteitage gehören ja bestimmt zu den schwerer erträglichen Dingen auf dieser Welt, weil die Machtansprüche nicht offen bekundet werden dürfen, sondern hinter einer dünnen Maske aus political correctness unzureichend versteckt werden. Aber die Berichterstattung über den gestrigen Sonderparteitag zum Atomausstieg weckt wirklich solidarische Gefühle. Die “Zeit” spricht von einer “Redeschlacht” die da stattgefunden habe, der “Focus” von einer “Zerreißprobe“,  der “Stern” schreibt von “Grüne im Dilemma – heftige Kontroverse zum Atomausstieg“. Aber zum Glück, so kann man lesen, hat die Vernunft dann trotzdem noch gesiegt und “Grün sagt Ja zum schwarz-gelben Atomausstieg“.

Was für eine Zeit, in der es schon als “Zerreißprobe” gilt, wenn eine politische Partei ausführlich und mit offenem Ausgang im Rahmen eines Parteitags über eine richtungsweisende politische Entscheidung diskutiert? Viel entscheidender als die Frage, ob die Grünen wieder zurück zu ihrem alten Ausstiegsmodell… weiter lesen