Unser Nachwuchs-Blogger Kai Diekmann jammert rum, weil das Internet kein rechtsfreier Raum ist und ihm Rechtsanwalt Jony Eisenberg gerichtlich untersagt hat, in seinem Blog weiterhin persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen zu verbreiten. Dabei geht es nicht um Äußerungen über die taz, sondern über die Person des Anwalts Eisenberg, den Kai Diekmann sowohl in der Bild-Zeitung als auch in seinem Blog zum Objekt satirischer Beiträge macht – was ihm absolut unbenommen ist, solange er sich dabei an das geltende Medienrecht hält. Doch das tut er nicht, und wird deshalb von Jony Eisenberg, einem ausgewiesenen Fachmann auf diesem Gebiet, beharrlich daran erinnert. Und das ist gut so – zumal bei einem notorischen Wiederholungstäter, der wie der Bild-Chefredakteur “bewusst seinen wirtschaftlichen Vorteil aus der Persönlichkeitsrechtsverletzung anderer sucht” (Landgericht Berlin).
“Ist das souverän ?” fragt Genosse Diekmann nun in seinem Blog – aber sicher, können wir da nur antworten: Für jedes Spiel gelten Regeln und wer die nicht beachtet riskiert rote Karten. So wie die taz, als sie 2002 die Grenze des satirisch Erlaubten mit dem Artikel über eine Penisverlängerung überschritt…
PS: Am Wochenende landete übrigens auch eine rote Karte bei uns – ausgestellt von Kai Diekmann und seinen Anwälten. Soviel zum Thema Souveränität. Stay tuned.
