Rechtsunsicherheit gallopiert – MON 810 lahmt
von saveourseedsWas soll man von einem Produkt halten, dessen Verkauf vom Verbraucherschutzamt wegen mangelnder Umweltverträglichkeitsprüfung untersagt und vom Bayrischen Verwaltungsgericht gar zu einem “nicht verkehrs- und verzehrsfähigen” weil gar nicht zugelassenen Lebensmittel erklärt wurde? Monsanto’s gentechnischer Insektenkiller-Mais MON 810, erscheint wie ein vom TÜV verfolgtes Auslaufmodell. Wir empfehlen: Nehmen Sie sich ein Beispiel an Tony Blair.
So viel Rechtsunsicherheit in Sachen Gentechnik-Anbau war noch nie: Bauern, die den Monsanto-Mais anbauen, müssen befürchten, daß Imker und Gemüsemaisanbauer massive Schadensersatzforderungen gegen sie geltend machen oder sie per einstweiliger Anordnung gar zur Vernichtung des Maises vor seiner Blüte zwingen.
Gleichzeitig müssen sich die zuständigen Landesbehörden überlegen, wie sie mit einem Organismus umgehen, von dem das Bundesamt für Verbraucherschutz schreibt, neue wissenschaftliche Erkenntnisse ließen Zweifel an seiner Umweltverträglichkeit aufkommen. Die Allmacht der Gentechnik-Lobby innerhalb der Behörde, die Horst Seehofers Vorgängerin Renate Künast oft genug an den Rand der Verzweiflung trieb, scheint zu schwächeln. Immerhin reichte sie noch aus, das Verbot erst zu erteilen nachdem das diesjährige Saatgut bereits verkauft war.
Selbst die aus vielen Entwicklungsländern bekannten Interventionspraktiken der vereinigten Lobby-Streitkräfte von Monsanto und diversen US-Ministerien, von denen der Spiegel heute berichet, scheinen diesmal nicht gefruchtet zu haben.
Auch auf europäischer Ebene läuft es nicht wirklich gut für den Monsanto-Mais. Nach Griechenland, Österreich, Ungarn und jetzt auch Deutschland will jetzt auch Bulgarien MON 810 generell verbieten. Die stärkste Gewerkschaft Spaniens (COAG), das als einziges nennenswerte Flächen mit MON 810 bestellt, bezeichnet dessen Einführung als Katastrophe.
Zudem muß der Konzern in diesem Jahr um die Neuzulassung seines Herzeige-Maises fürchten. Die alte Zulassung aus dem Jahr 1998, die damals gegen eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten durchgeboxt wurde, muß auf den Prüfstand. Die Glaubwürdigkeit der hauseigenen, notorisch positiven Studien zu Umwelt- und Gesundheitsauswirkungen hat deutlich gelitten. Auch der Ruf der zuständigen EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) als kritiklose Abnicker, der bereits Kommissare und Minister auf den Plan rief wird Monsanto wenig Freude machen. Es steht zu befürchten, daß zumindest einige couragierte nationale Sicherheitsbehörden den weiteren Verkauf von MON 810 unter Feuer nehmen. Es könnte die Stunde der kritischen WissenschaftlerInnen werden, die bisher vom EFSA-Establishment (in dem drei Vertreter aus Deutschland eine Schlüsselrolle spielen) praktisch ignoriert wurden.
Auf den Prüfstand könnten dabei auch die von der EU-Kommission fürstlich ausgestatteten wissenschaftlichen Gentechnik-”Beratungsprojekte” wie “Sigmea” und “Coextra” und deren PR-Etats kommen. Denn sie werden von den gleichen Wissenschaftlern betrieben, die in deutschen und europäischen Zulassungsgremien die Feder führen.
Die deutschen Hausmächte, Bayer und BASF, halten sich in der aktuellen Auseinandersetzung vornehm zurück. Bayer stehen Millionenforderungen wegen illegal eingeführtem Gentechnik-Reis aus den USA ins Haus. BASF kämpft um die Zulassung einer Stärke-Kartoffel, die eine Antibiotika-Resistenz enthält, die von der Europäische Arzneimittelagentur (anders als der EFSA) als gesundheitspolitisch bedenklich eingestuft wurde.
Die Zeit scheint reif für einen pragmatischen Schlußstrich: Bis auf weiteres sollte MON 810 von Europas Äckern verschwinden. Ein Moratorium würde die sachliche Debatte befördern, die Rechtssicherheit wieder herstellen und die breite Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ohnehin am glücklichsten machen.
Wenn Sie dazu etwas Praktisches beitragen wollen, dann sagen sie mit uns erst mal: Bantam!.
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Gegen einstimmigen Willen der Gießener Stadtverordnetenversammlung wurde von der Uni Gießen (in ihrem 400.Jahr) genveränderter Mais ausgesät.
Ebenfalls in Gießen wird demnächst den “Feldbefreiern” des Gen-Gerste Versuchs von 2006 der Prozess gemacht, und zwar hier in Hessisch-Alabama, wo schon Georg Büchner von der Justiz gehetzt wurde und von den Ästen alter Eichen immer noch Seile baumeln.
Anlass genug, auf mein kleines Dossier zum Thema “Golfer gegen Gendreck” http://www.cybergolf.de/themen/index.php?s=gegengendreck
hinzuweisen, das ich auf meinem Golfportal http://www.cybergolf.de veröffentlicht habe.
Für den Gießener Prozess werden noch versierte Fachleute und Rechtsanwälte gesucht.
Eugen Pletsch
Medienservice
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