vontazlab 21.04.2018

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Von David Joram

Wo die Schlagworte Arbeit und Zukunft fallen, da ist die Debatte um ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) nicht weit. In Deutschland ist das unter der der großen Koalition kaum vorstellbar. In Finnland ist man da schon weiter und verloste ein BGE an einige finnische Bürger. Einer der glücklichen Auserwählten war Juha Järvinen – im Rahmen der taz lab-Veranstaltung „Fangen wir mal klein an – Über Sinn und Unsinn des Bedingungslosen Grundeinkommens“ berichtete er über seine Erfahrungen mit zusätzlich 560 Euro im Monat.

In der von Wirtschaftsjournalist Hannes Koch moderierten Runde saßen auch Beate Müller-Gemmeke, Bundestagsabgeordnete der Grünen und Michael Bohmeyer, Gründer von Mein Grundeinkommen e.V., einem Verein, der bereits 800.000 Mitglieder hat und regelmäßig ein BGE in Höhe von 1.000 Euro pro Monat verlost. 159 haben schon gewonnen, darunter auch Obdachlose und Kinder. „Ich bedauere das sehr, dass wir da wieder vier Jahre verlieren“, kritisierte Bohmeyer die aktuelle Bundesregierung. Er wolle „Stück für Stück Beweise sammeln, dass uns das BGE nicht umbringt, sondern die Gesellschaft Stück für Stück voranbringt“. Ein Vorteil sei, dass durch das BGE vielen Menschen Existenzängste genommen würden. Finanzieren würde Bohmeyer das BGE über Umverteilungsmodelle.

Müller-Gemmeke forderte: „Es müsste so sein, dass alle, die arbeiten, raus aus dem Hartz-IV-System kommen.“ Über die genaue Höhe des BGE wollte sich Müller-Gemmeke nicht auslassen, nur soviel: „Es muss eine existenzsichernde Höhe sein. Und das BGE kann nur ein Ersatz für Hartz IV sein, der restliche Sozialstaat wäre auch mit einem Grundeinkommen dringend notwendig!“

Obwohl die Runde recht schnell beim großen Ganzen ankam, stand vor allem die Frage im Raum, wie ein BGE schrittweise umgesetzt werden könnte. Wie es also praktisch funktioniert.

Juha Järvinen, ein Selbstständiger, der nordwestlich von Helsinki auf dem Land lebt („Ich komme direkt aus den Wäldern mit den Wölfen“), fand durch das BGE sein „großes Glück“. (Vor wenigen Monaten hatte Hannes Koch in einem taz-Artikel auch über ihn berichtet). Er habe sich gefühlt, als lebe er sechs Jahre lang in Haft und sei dann befreit worden. Sechs Jahre. So lange war er arbeitslos. Keine schöne Zeit. Druck, Angst, wenig Geld, Bürokratie-Hürden. Und wofür? Järvinen resümiert: „Als Arbeitsloser war es nicht rentabel, nebenher zu arbeiten, das wirkte sich negativ aufs Arbeitslosengeld aus.“

Erst das BGE – zwei Jahre lang bekam er 560 Euro netto monatlich garantiert – habe ihm neuen Auftrieb gegeben. Eine gewisse Sicherheit auch, weil er nicht mehr um das „täglich Brot“ habe fürchten müssen. „So konnte ich mich wieder auf meine Selbstständigkeit konzentrieren“, sagt Järvinen. Er reiste unter anderem in den Senegal, schoss Fotos. Dort sah er Frauen, die von morgens bis abends Wasser getragen haben. Seine Überlegung: „Wenn diese Frauen nun eine Wasserleitung hätten, müssten sie kein Wasser mehr transportieren müssen. Aber würden diese Frauen dann nichts mehr tun und nur noch zuhause liegen?“ Genauso sei das BGE zu betrachten. Es gebe den Menschen Freiheit, motiviere und aktiviere sie für neue Tätigkeiten.

Järvinen, der sechs Kinder hat, resümierte: „Natürlich sollte man das BGE sofort für alle einführen, nicht nur in Finnland, sondern auch in Deutschland.

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https://blogs.taz.de/tazlab/2018/04/21/560-euro-im-monat-einfach-so/

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kommentare

  • Wenn alle egal ob Einkommen oder kein Einkommen 500,- oder 1000,- EUR zusätzlich erhalten, gibt es eine Inflation. Denn jemand, dessen Einkommen von 1000,- auf 1500,- EUR steigt, kann ja mehr für eine Wohnung zahlen – die Mieten werden sich erhöhen. Das bedeutet aber auch, dass jemand, der früher Hartz4 bekommen hat und jetzt nur die 500,- oder 1000,- EUR die gestiegenden Mieten nicht zahlen kann. Daher ist das BGE „für alle“ eine Sackgasse. Das BGE für „alle ohne anderes Einkommen“, also als Ersatz für Hartz4, Sozialhilfe und Rente, kann man diskutieren.

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