vontazlab 21.04.2018

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Gedanken, Ideen, Eindrücke, Berichte – das taz lab Blog ist die kleine Version der großen 24h-Denkfabrik der taz.

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Von Franziska Schindler

Nachdem Sahra Wagenknecht im taz-Interview Rot-Rot-Grün für tot erklärte, regte sich lauter Protest. Die Landesregierungen in Thüringen und Berlin meldeten sich zu Wort: Sie fühlten sich eigentlich ziemlich lebendig! Beim tazlab diskutieren Bernd Riexinger, Co-Parteivorsitzender der Linken, und Annalena Baerbock, Co-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen darüber, ob Rot-Rot-Grün noch eine Zukunft hat und wie sie zur Idee einer linken Sammlungsbewegung stehen.

Bei den Kurator*innen des tazlab ist der Wille, Rot und Grün zusammenzubringen, da. Bernd Riexinger und Annalena Baerbock sitzen hübsch eingerahmt von den Moderator*innen Anna Lehmann und Ulrich Schulte auf dem Podium. Wäre eine*r der eingeladenen SPD-Vertreter*innen gekommen, die leider wegen des morgigen Parteitags verhindert waren, hätte sie*er mit Sicherheit den symbolträchtigen Platz in der Mitte der beiden bekommen. Und wie sehen das Riexinger und Baerbock? Hat Rot-Rot-Grün eine Zukunft?

Daran, dass man sich für eine linke Mehrheit stark machen muss, besteht für Riexinger kein Zweifel: „Wir dürfen uns auf keinen Fall im Dauerzustand der Großen Koalition einrichten, sondern müssen um linke Mehrheiten kämpfen“ – eine Regierungsbeteiligung sei allerdings nur dann anzustreben, wenn sich durch die Regierung grundlegend etwas ändere. Das bedeute auch: Grundsätze der Partei, wie die Ablehnung von Kampfeinsätzen der Bundeswehr im Ausland und die Abschaffung von Hartz IV, seien nicht verhandelbar.

Nicht einfach nur da sitzen

Baerbock besteht darauf, von Zahlenspielen für zukünftige Koalitionen abzulassen. Stattdessen müsse man sich der Frage stellen, was die Menschen heute bewegt, und versuchen, diese Themen aufzugreifen. „Radikal und staatstragend“ zu sein ist für sie kein Widerspruch. „Warum sind wir denn sonst in der Politik? Man macht doch keine Politik, weil man einfach nur da sitzen will!“ Regierungsverantwortung zu übernehmen bedeute aber auch, Kompromisse zu machen.

Die Moderator*innen wollten eigentlich Gemeinsamkeiten finden. Das hat bisher nur bedingt geklappt. Einige Visionen für eine gemeinsame linke Politik gibt es dann aber doch. Mithilfe von mehr Personal den Pflegenotstand zu bekämpfen und die miserablen Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, kann ein gemeinsames Projekt sein, ebenso die Bekämpfung von Armut und Kinderarmut. Baerbock pflichtet bei, dass die Abschaffung von Sanktionsmechanismen gegen Hartz-IV-Empfänger*innen auf einer gemeinsamen Agenda stehen könnte.

Dem Plenum reicht das nicht. Wie kann man an eine vereinte Linke glauben, wenn Grün und Rot dabei bleiben, sich in Abgrenzungsmanövern zu üben? „Ich verstehe ja die Sehnsucht, aber es gibt nun einfach zwei Parteien“, kontert Riexinger. Aus dem Publikum kommen trotzdem so einige Vorschläge, wo man noch ansetzen könnte. Bei Mieten zum Beispiel – wäre das nicht ein Thema, was die Parteien links der Mitte eint? Da können die Redner*innen fast nur zustimmen. So wird es am Ende doch noch ganz harmonisch.

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https://blogs.taz.de/tazlab/2018/04/21/lebt-rot-rot-gruen/

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kommentare

  • Grüne und SPD sind halt nicht mehr „links“, sondern zunehmend neoliberal. Besonders die Grünen. Bei der SPD könnte man ja hoffen dass sie sich auf „alte“ linke Werte wieder verständigen aber bei den Grünen habe ich mit dieser Führungsspitze keine Hoffnung.

  • Tja, dieses sinnfreie und oft hysterische Abgegrenze verstehe ich auch immer nicht.

    In den wesentlichen Themen werden Vertreter der Linken, der Grünen und der sPD ( heute nicht mehr, aber idealerweise…) für gewöhnlich ähnlich abstimmen und können gemeinsam Anträge einbringen und in die Tat umsetzen, sich also gegenseitig unterstützen, eine linke Einheit bilden. Und zwar – wichtig – gegen schwarz, gelb, AFD etc… DAS sind doch die Gegner und die Positionen sind im Gegensatz zu RRG viel unvereinbarer!!

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