Heute morgen kurz vor dem ersten Kaffee ein Blick auf mein Leib- und Magen-Magazin Telepolis: Florian Rötzer schreibt über eine biometrische Datenbank, in der biometrische Daten von Aufständischen gesammelt würden:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32486/1.html

Am Dienstag erzählte Ömer mehr über seine Jihad-Erlebnisse, erst ein bißchen unsicher, auch wegen des Berichts, den er am Montag gegeben hatte. Es gab bei seinem zweiten Pakistanaufenthalt ein grausiges Schlüsselerlebnis, das ihn wohl zum Nachdenken brachte: er war dabei, als drei Männer und ein Junge an den Folgen schwerer Verletzungen starben. Der Junge, den er zwei Jahre zuvor recht gut kennengelernt hatte, wurde in einem Gefecht so schwer verwundet, dass er seinen Verletzungen erlag, und Ömer bekam das hautnah mit. Das ist ihm wohl recht nahe, buchstäblich unter die Haut gegangen, und es schien mir, dass sich sein Satz  vom Vortag “ich konnte ja mit niemandem reden” auch auf dieses tragische Ereignis bezog. Er wirkte danach jedenfalls etwas erleichert.

Der Senat wertete Ömers Haltung durchweg positiv, wollte aber, wie die Vorsitzende Angelika Plettner meinte “Butter bei die Fische”. Ömer solle Namen nennen, insbesondere von seinen Kontakten in Deutschland. Nur so könne das… weiter lesen

In dem Blog “Mediawatch”

http://epo-mediawatch.blogspot.com/

habe ich eine interessante Analyse des Selbstmordanschlages aus der Zeitung Asia Times gefunden. Hier die URL:

http://www.atimes.com/atimes/South_Asia/LD15Df04.html

Gestern am 46. Verhandlungstag, gab es in Koblenz eine echte Überraschung. Ömer Ö., dem Unterstützung der Al Qaida und Verstoß gegen § 34 AWG vorgeworfen wird, outete sich endlich als Jihad-Kämpfer.Er hatte schon zu Beginn des Verfahrens angedeutet, dass er Angaben machen wolle, nun tat er es. Er habe 2006 tatsächlich zwei Ausbildungslager in Pakistan besucht, so wie es ihm vorgeworfen werde. Das erste sei ein Lager einer Al Qaida-Gruppe in Waziristan gewesen, danach sei er noch in ein Taliban-Lager im SWAT-Tal gegangen, weil man in dem ersten Lager aufgrund der beleibten saudischen Freiwilligen nicht so viel habe lernen können. Die hätten die Ausbildung behindert. Nicht sehr schmeichelhafte Worte für die “Brüder”. Er meinte, auch in Saudi-Arabien habe schon die Fast-Food-Ideologie Einzug gehalten. Detailliert beschrieb er den Weg in die Lager: über die Türkei, die iranische Stadt Sahedan (Treffpunkt war dort die Mekki-Moschee, so wie bei uns in Köln die Domplatte vor dem Kölner Dom), die weiteren Stationen, die… weiter lesen

Demnächst wird beim OLG Düsseldorf ein Prozess gegen einen Iraner eröffnet, der einen Sinterofen für das iranische Raketenprogramm geschmuggelt haben soll. Er soll damit gegen den § 34 Außenwirtschaftsgesetz verstoßen haben. In diesem Blog wird auch darüber berichtet werden. Wahrscheinlich wird auch diesmal Ottmar Breidling den Vorsitz führen.

Aber es hätte mich gefreut, wenn die deutsche Justiz nicht nur im Fall des Exports von Dual-Use-Gütern nach Iran ermittelt hätte, sondern auch in anderen, früheren Fällen: Pakistan z.B., das auch mit deutscher Hilfe an das Know-How für Atomwaffen gelangt sind, oder Brasilien und Argentinien. Und nicht zu vergessen Südafrika, das mit deutscher Hilfe zu Atomwaffen gelangt ist und zwar trotz eines damals bestehenden verbindlichen UN-Embargos.  Dass dieses Land heute kein Atomwaffenstaat mehr ist, haben wir Frederik de Klerk zu verdanken, dem damaligen Präsidenten des Landes. Jedenfalls nicht der deutschen Justiz. Er hatte hat dafür gesorgt, dass alle Komponenten der Atomwaffenstrategie des Lands aufgedeckt wurden. Vielleicht war ein Beweggrund… weiter lesen