Am Krankenbett hat man ja die Möglichkeit, Internet zu lesen, wenn man sich langweilt. Gerade eben um 14 Uhr kam von ddp die Meldung, dass der Verfassungsschutz Baden-Württemberg, der vor zwei Jahren noch die Islamische Jihad Union als Internet-Hoax bezeichnet hatte, dem Gericht eine Behördenstellungnahme vorgelegt habe. Der neueste Stand der Erkenntnis fußt auf “bisherigen Erkenntnissen und den Geständnissen der Angeklagten”. Das war zu erwarten, ist also nicht überraschend. Nur die “bisherigen Erkenntnisse” sind mir immer noch etwas nebulös. Die Stuttgarter sehen nun die Islamische Jihad Union leibhaftig vor sich. Auch der Bundesnachrichtendienst, der am Dienstag, also gestern, zur Sache aussagte, geht von der Existenz dieser Organisation aus.

Mittlerweile also ist die Existenz der IJU amtlich bestätigt.  Was ist jedoch mit der nach wie vor unwidersprochenen Aussage des usbekischen Geheimdienst-Überlaufers, dass diese Organisation eine Gründung des usbekischen Geheimdienstes sei? Und mit den Erklärungen des ehemaligen britischen Botschafters Craig Murray in Usbekistan,… weiter lesen

Zur Zeit finden zwei Strafprozesse wegen der Mitgliedschaft in ausländischen terroristischen Vereinigungen mit jihadistischer Orientierung (§ 129b) an Oberlandesgerichten statt: der Prozess gegen die sogenannte “Sauerland-Gruppe” in Düsseldorf und in Koblenz der Prozess gegen zwei junge Männer, denen mitgliedschaftliche Unterstützung der Al Qaida vorgeworfen wird. Das Frankfurter Strafverfahren gegen Bekannte von Adem Yilmaz, die der Unterstützung der Islamischen Jihad Union angeklagt waren, ist letzte Woche mit Haftstrafenurteilen beendet worden.
Gegenwärtig sind die Richter allerdings in den Herbstferien. Zeit also für einen kurzen Rückblick auf  das, was bisher im Prozess gegen die sogenannte “Sauerland-Gruppe” in Düsseldorf geschah.Die vier Angeklagten hatten im Sommer umfangreiche Geständnisse abgelegt, die Vernehmungen dazu sind beinahe beendet. Das verlief wie ein Episodenfilm, die Geschichten der vier Beschuldigten wurden detailliert dargelegt, insbesondere, wie sie sich kennenlernten, ihre jeweiligen Aufenthalte in einem Ausbildungslager in Waziristan und die Art und Weise der Zusammenarbeit bei der Beschaffung und dem Bau der vermeintlichen Bombe… weiter lesen