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vonDetlef Guertler 18.03.2013

Wortistik

Neue Zeiten brauchen neue Wörter. Doch wer trennt die Spreu vom Weizen? Detlef Gürtler betätigt sich als Wortwart der Nation.

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„Solidarabgabe“ hat die zyprische Regierung ihren geplanten Zugriff auf sämtliche Bankkonten im Land genannt. Eine interessante Begriffswahl, wenn man bedenkt, dass erstmals in der EU-Geschichte ein Staat derart zuschlägt. Das sei nun mal bei Steuern so, hieß manche Gegenrede – und insbesondere der Vergleich mit der Vermögensteuer wurde oft gezogen. Wobei die innovative Zypern-Steuer eben nicht nur bis zu komplett Unvermögenden vordringen sollte, indem sie keinerlei Freibetrag vorsieht, sondern sie auch völlig unabhängig vom tatsächlichen Vermögen der Betroffenen erhoben wird: Viele Vermögenswerte wie Aktien oder Immobilien werden schlicht nicht erfasst, und eventuelle Schulden, etwa aus einer Hypothek, werden auch nicht gegengerechnet. Guthaben auf Spar- und Girokonten werden besteuert, basta – wohl die erste Guthabensteuer der Geschichte.

Verteilungsgerechtigkeit oder ähnliche Begriffe spielen da keine Rolle, einfach nur die Möglichkeit, schnell und effektiv zuzugreifen. Was in der Tat funktionieren kann: Am Wochenende zuschlagen, und in der Woche drauf die Banken so lange geschlossen lassen, bis man das Geld abgezogen hat. Das kleine Problem dabei: „Plötzlich ist Geld auf der Bank nicht mehr Geld auf der Bank.“ Denn wenn jederzeit die Gefahr besteht, dass der Staat so auf Guthaben zugreift, dann gibt es eben keine Guthaben mehr auf der Bank.

Und dann gibt es ziemlich bald auch keine Banken im heutigen Sinne mehr – denn wenn es kein hinreichendes Vertrauen in die Sicherheit von Bankguthaben gibt, kann die Institution Bank auch nicht funktionieren. Wenn DAS die Absicht der Akteure in Zypern und Europa war, dann haben sie wirklich extrem geschickt agiert. Sollten sie hingegen einfach nur ein paar Milliarden Euro zyprischer Selbstbeteiligung zusammengekratzt haben, wäre das Vorgehen an Dummheit wohl kaum zu überbieten.

 

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