vonaktionfsa 15.02.2019

Bewegungs-Blog

Informieren! Aktivieren! Bewegen! – Hier bloggen die Mitglieder der taz Bewegung über ihr Engagement.

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Das Aufstehen Berlin Team teilt mit: Schon eine Stunde früher als in München werden wir uns am Samstag um 12 Uhr am Potsdamer Platz zu einem Bunte Westen Protest treffen – Kundgebung und anschließende Demo zum Brandenburger Tor.

Ab 11:45 Uhr wollen wir den Potsdamer Platz mit Warnwesten aller Größen und Farben füllen und dann gemeinsam zum Brandenburger Tor ziehen. Mit unserem Aktionstag „Bunte Westen“ wollen wir für soziale Gerechtigkeit und Frieden demonstrieren. Unter dem Motto „Empört Euch! Indignez-Vous!“ rufen wir die Menschen auf, sich uns anzuschließen und ihren Protest kundzutun.

GELB, BUNT UND VIELFÄLTIG IM GEMEINSAMEN PROTEST GEGEN DIE UNSOZIALE POLITIK IN DIESEM LAND – SO SEHEN WIR UNS ALLE AM SAMSTAG

In München beginnt es ab 13Uhr: Demonstration und Protest-Kette gegen die NATO-Kriegstagung

Vorprogramm ab 12:30 Uhr
13:00 Uhr     Auftaktkundgebung Stachus/Karlsplatz
14:00 Uhr     Umzingelung des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen
15:00 Uhr     Schlußkundgebung – Marienplatz

Der Aufruf zur Demo ist hier zu finden.

Allein schon die Kosten der Sicherheitskonferenz sind ein Grund dagegen zu sein. „Das Sponsoring einer Kriegskonferenz mit Steuermitteln ist ein Unding“, empört sich die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz. Auf eine Schriftliche Frage der Abgeordneten zur Unterstützung der Konferenz durch den Bund teilte die Bundesregierung mit, es würden 290 Bundeswehrangehörige entsandt, um in den Bereichen Organisation, Transport, Sanitätsdienst und Dolmetscherleistungen zu unterstützen. Die Kosten hierfür werden damit deutlich über den 640.000 Euro liegen, die vor zwei Jahren für den Einsatz von lediglich 217 Soldaten fällig wurden. Hinzu kommt eine Förderung durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Höhe von 500.000 Euro.

„Über eine Million Euro für einen Ratschlag, an dem die Herrschenden über ihre Kriege diskutieren und Rüstungskonzerne ihre todbringenden Produkte anbieten – das ist ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahler. Der Umfang des staatlichen Sponsorings beträgt rund ein Drittel des Gesamtbudgets der Konferenz. Ohne Steuergelder würde die Konferenz überhaupt nicht stattfinden – und das wäre auch gut so. Denn diese Konferenz liegt allein im Interesse der Kriegführenden und der Waffenschmiede. Aus diesem Grund werden sich auch in diesem Jahr zahlreiche Abgeordnete der LINKEN den Protesten gegen die Sicherheitskonferenz anschließen.“

Wir werden morgen von der Berliner Kundgebung berichten …

Mehr dazu bei https://sicherheitskonferenz.de/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2378-20190216.htm
und https://aufstehen.de
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6794-20190215-bunte-westen-in-berlin.htm

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

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https://blogs.taz.de/bewegung/2019/02/15/bunte-westen-in-berlin-fuer-solidarisches-miteinander/

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