vonaktionfsa 27.02.2019

Bewegungs-Blog

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Diese Ansicht vertritt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit, Ulrich Kelber. Denn auch wenn im Artikel 13 der geplanten Copyright-Reform im Text das Wort Upload-Filter nicht (mehr) genannt wird, gibt es keine Möglichkeit ihn „sinnvoll“ umzusetzen ohne eine automatisierte Instanz, die die Uploads kontrolliert und filtert.

Gerade kleine Plattform- und Diensteanbieter müssten künftig zur Vermeidung von widerrechtlichem Hochladen von urheberrechtlich geschützten Materialien die Upload-Filter der Internet Giganten nutzen. Er warnt deshalb: „Letztendlich entstünde so ein Oligopol weniger Anbieter von Filtertechniken, über die dann mehr oder weniger der gesamte Internetverkehr relevanter Plattformen und Dienste läuft.“

Es reicht nicht das Wort Upload-Filter im Gesetzestext zu streichen, man muss auch sagen, wie es ohne diesen Automatismus technisch umzusetzen wäre.

Mehr dazu bei https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Copyright-Reform-Artikel-13-ohne-Upload-Filter-Datenschutzbeauftragter-will-Erklaerung-4320915.html
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6806-20190227-dsb-warnt-vor-upload-filtern.htm

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

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https://blogs.taz.de/bewegung/2019/02/27/auch-wenn-upload-filter-nicht-drauf-steht-ist-upload-filter-drin/

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