vonaktionfsa 22.06.2019

Bewegungs-Blog

Informieren! Aktivieren! Bewegen! – Hier bloggen die Mitglieder der taz Bewegung über ihr Engagement.

Mehr über diesen Blog

Es war wohl mehr als ein Test der iranischen Luftabwehr, denn die US-Kampfjets waren in Alarmbereitschaft und wurden erst kurz vor dem Start zurückgepfiffen. Diese Provokation hat noch nicht zum Krieg geführt – aber es kann jederzeit dazu kommen.

Der Anfang des Konflikts war der einseitige Ausstieg aus dem im Rahmen der Vereinten Nationen ausgehandelten Abkommen über die Begrenzung der Urananreicherung durch den Iran im Frühjahr 2018 durch Präsident Trump. In dem Vertrag war dem Iran im Gegenzug zugesichert worden, dass die internationalen Sanktionen beendet werden. Der Ausstieg durch die USA ist völkerrechtswidrig, denn die anderen Garantiemächte des Abkommens Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland sehen keinen Grund für eine Beendigung, denn der Iran hat sich vertragstreu verhalten. Die Versuche die Sanktionen gegen den Iran zu lockern wurden jedoch durch die wirtschaftliche Macht der USA torpediert. Jedes Unternehmen, welches mit dem Iran Handel treibt wird ebenfalls durch die USA mit Sanktionen bedroht.

Seit einem Monat haben die USA ihre verbalen Angriffe gegen den Iran drastisch verschärft. Dieser auf Krieg ausgelegte Politik muss ein Riegel vorgeschoben werden. Die Garantiemächte des Iran-Abkommens und die Vereinten Nationen müssen sich offensiv gegen die Konfliktverschärfung durch die USA stellen.

NEIN ZUM KRIEG GEGEN DEN IRAN! ABRÜSTUNGSVERTRÄGE ERHALTEN!

Deshalb rufen wir zusammen mit Aufstehen Berlin zu einer

FRIEDENSKUNDGEBUNG
Donnerstag, 27. Juni 2019, 17-20 Uhr
Pariser Platz/Brandenburger Tor, Berlin

Im Aufruf zu der Kundgebung heißt es

Wir stehen am Rande neuer Kriege und der Zuspitzung politischer Konflikte, die den Frieden auch in Europa bedrohen. Der „neue Kalte Krieg“ gegen Russland hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Die USA haben einseitig den INF-Abrüstungsvertrag aufgekündigt, der die Stationierung von landgestützten Mittelstreckenraketen verbietet. Die NATO schickt verstärkt Truppen an ihre Ostgrenzen und fährt die Rüstungsausgaben hoch: ihr 2-Prozent-Ziel verschlingt schon jetzt Milliardenbeträge. Sogar eine nukleare Wiederaufrüstung steht wieder auf der Tagesordnung. Eine militärische Konfrontation in Europa wird wieder zu einem realen Szenario.  Und wie schon 2003 beim Irak scheinen die USA unter fadenscheinigen Vorwänden einen Angriffskrieg im Mittleren Osten vorzubereiten und haben es diesmal auf den Iran abgesehen. Anstatt den Atom-Konflikt diplomatisch zu entschärfen, eskaliert ihn die Trump-Regierung bewusst.

Die Gefahr für den Weltfrieden ist so groß wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Alle Friedensbewegten müssen jetzt lautstark und sichtbar dagegen aufstehen.

Weitere Unterstützer sind Die Linke, namentlich Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, sowie Prof. Mohssen Massarrat und auch die internationale Organisation Ärzte gegen den Atomkrieg (IPPNW) unterstützt diesen Aufruf. Auf der Kundgebung werden auftreten

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch,  Vorsitzende der Fraktion Die LINKE. im Bundestag
Viktor Mizin,  ehemaliger Unterhändler für den INF-Vertrag
Prof. Götz Neuneck,  Physiker und Abrüstungswissenschaftler
Prof. Mohssen Massarrat,  Nahost-Wissenschaftler, Attac Deutschland
Elsa Rassbach,  Code Pink Deutschland
Sevim Dağdelen, Heike Hänsel und Gesine Lötzsch,  Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Die LINKE. im Bundestag
Alexander S. Neu,  Obmann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss
Tino Eisbrenner,  Liedermacher, Sänger

Weitere sind angefragt …

Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2517-20190627.htm
und https://www.aufstehen.de
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6923-20190622-nein-zum-krieg-gegen-den-iran.htm

[Die Meinung der/s Autor*in entspricht nicht notwendigerweise der der Redaktion]

Anzeige

Wenn dir der Artikel gefallen hat, dann teile ihn über Facebook oder Twitter. Falls du was zu sagen hast, freuen wir uns über Kommentare

https://blogs.taz.de/bewegung/2019/06/22/us-drohne-ueber-iranischen-hoheitsgewaessern-abgeschossen/

aktuell auf taz.de

kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.