vonJan Eijking 23.05.2020

Faktenprosa

Keine Politik der Fakten kommt ohne Fiktion aus. Jan Eijking kommentiert Politik und Wahrheitsmanagement.

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Groß geworden in einer Familie, in der der erste Mai heiliger war als Weihnachten oder Ostern, war „Solidarität“ überall. Mir war nie ganz klar, was das Wort genau bedeutete. Doch am Tag der Arbeit hatte Solidarität die kämpferische Stimme des Gewerkschaftssekretärs; den friedlichen Gesichtsausdruck des Liedermachers, der seinen Franz-Josef Degenhart zum Besten gab; oder das Echo der Parolen, wenn wir früh morgens durch die Straßen unseres Stadtteils demonstrierten. Solidarität in solchen Momenten bedeutete, Hand in Hand für bessere Arbeitsbedingungen und mehr soziale Gleichheit einzustehen. Das hatte Gewicht.

Heute ist das Wort wieder in aller Munde – aber weit entfernt von „Hand in Hand“. Hand in Hand ist Infektionsgefahr, nicht Zusammenhalt. Also müssen andere Symbole her, denn das topic ist hot: Solidarität mit dem Gesundheits- und Pflegepersonal, Solidarität mit den Risikogruppen, Solidarität in der Nachbarschaft. Ob Innenhof-Yoga auf Abstand, Kaffee und Kuchen zwischen den Balkonen, oder abendlicher Applaus für die Mediziner: Solidarität ist gefragt.

Doch wieviel Solidarität steckt zur Zeit wirklich in uns? Ist Solidarität mehr als ein potenzielles Wort des Jahres 2020, im Namen dessen wir uns pflichtbewusst mit einem kräftigen Händeklatsch den systemrelevanten Berufen widmen? Schon werden erste Stimmen laut, die sich das „Leben nach Corona“ ganz im Sinne dieses neugefundenen sozialen Zusammenhalts vorstellen, ja die Krise selbst als Chance sehen: endlich können wir die Solidargemeinschaft wiederentdecken. Doch ist die Solidarität, wie wir sie derzeit ausleben und einfordern, zukunftsfähig?

Alleingänge im Schengen-Raum

Zweierlei spricht dagegen. Die Corona-Krise hat, und das ist mehr als einmal deutlich geworden, keine einheitliche europäische Antwort zu Tage gefördert. Grenzschließungen im Schengen-Raum haben stattdessen klare nationale Alleingänge signalisiert: plötzlich fand nur noch ganz, ganz wenig Europa statt. An die Stelle europäischer Solidarität traten, unter dem Zeitdruck, den eine Pandemie nunmal mit sich bringt, Eigeninteresse und Krisenmanagement – ohne Zusammenhalt. Auch nachdem die EU anfing, sich Sorgen zu machen, was denn nun aus der vielbeschworenen „europäischen Lösung“ werden solle, kam das Anliegen nur schwer voran. Wer heute innerhalb Europas reisen will oder muss (und die Menschen gibt es auch weiterhin), sieht sich mit einer Art komplexer Geopolitik konfrontiert, in der jeder Grenzübergang bilateral ausgehandelt, aber nur temporär zuverlässig, entweder offen, geschlossen, möglicherweise bald wieder offen, oder möglicherweise bald wieder geschlossen ist. Schengen sah mal anders aus.

Zweitens hat an die Stimmung der nationalen Lösungen die öffentliche Meinung (wenn man zu Zeiten der Haushaltsisolation noch von Öffentlichkeit sprechen kann) schnell angeknüpft. Kaum tischten die Medien die ersten komparativen Sterblichkeitsraten auf – die Pandemie-Charts, die mittlerweile so manche Internetpräsenz der gängigen Zeitungen schmücken – ging der nationale Wettbewerb im Krisenmanagement los. Sei es das unbeirrte schwedische Nachtleben, die Briten mit „ihrer“ Herdenimmunität, oder die Gekränktheit Italiens nach dem niederländischen Nein zu Corona-Bonds: Europa teilte sich einmal mehr in Befürworter und Widersacher des Gedankens europäischer Solidarität. Womöglich mit ernsthafteren Folgen, da dem Anschein nach wesentlich weitreichenderer Wirkung, als die populistische Europa-Skepsis des letzten Jahrzehnts.

Nationalistische Reflexe?

Nicht nur auf der Regierungsebene erfreut sich also der „nationale Ansatz“ wachsender Beliebtheit. Das Äquivalent auf Bürgerebene zu Trumps Versuch, Exklusivrechte für einen potenziellen Corona-Impfstoff zu sichern, ist das Briten- und Schweden-Bashing: das gegenseitige Beurteilen von Krisenkompetenzen auf Grundlage nationaler Klischees und Stereotype. Von Anfang an machte sich eine Stimmung breit, die Rückhalt in den Stärken der jeweils eigenen nationalen Regierung suchte. Der Schulterschluss von Verschwörungstheoretikern mit, zumindest in Deutschland, den einschlägigen Protagonisten des Rechtsradikalismus, ist nur der jüngste Ausdruck einer Tendenz, an der in den letzten Wochen viele mitgewirkt haben.

Solidarität mit dem Gesundheitspersonal, mit den sogenannten „systemrelevanten Berufen“, ist derzeit vor allem deshalb problematisch, weil sie viel zu spät kommt. Wenn wir verhindern wollen, dass sie das nächste Mal zu spät kommt – und es gibt immer ein nächstes Mal – dann müssen wir uns darüber Gedanken machen, was Solidarität wirklich bedeutet. Unser Solidaritätsgedanke muss weiter reichen als von einem Balkon zum nächsten. Wenn europäische Solidarität Krisen überleben soll, dann müssen wir in Kauf nehmen, dass damit ein hohes Maß an gegenseitiger Verantwortung einhergeht.

Gegenseitige Verantwortung ist alles andere als abstrakt. Solidarität bedeutet zum Beispiel, ganz konkret, der Versuchung, die mangelhafte Krisenbewältigung anderer Länder für idiotisch zu erklären, zu widerstehen. Vom radikalen Abbau des Sozialstaats und einem Schwung zum Populismus, deren Folgen in Großbritannien besonders jetzt zu spüren sind, sind auch andere europäische Staaten betroffen. Wenn Solidarität heute einen Rückzug in die lokale Nachbarschaftskultur nationaler Ausprägung bedeutet, dann ist Schluss mit Hand in Hand. Jeder nationale Alleingang ist nichts weiter als Rückenwind für diejenigen, die uns bei der nächsten Krise im Stich lassen. Solidarität muss also auch heißen, dem Nationalismus keinen Halt zu bieten – und wenn wir uns noch so sicher sind, dass die Briten und Schweden es in dieser Krise vergeigt haben.

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https://blogs.taz.de/faktenprosa/2020/05/23/solidaritaet-ein-fruehlingsmaerchen/

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