vonJan Eijking 05.06.2020

Faktenprosa

Keine Politik der Fakten kommt ohne Fiktion aus. Jan Eijking kommentiert Politik und Wahrheitsmanagement.

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Was ist eigentlich aus Kolumbien geworden? Nachdem die Netflix-Serie Narcos 2019 noch in aller Munde war, und sich der 22-jährige Kolumbianer Egan Bernal auf der letzten Etappe der Tour de France im selben Jahr einen eindrucksvollen Sieg erstrampelte, war mehr oder weniger Funkstille. Wir erinnern uns: Drogenkrieg, irgendwas mit den Amerikanern, Friedensverhandlungen auf Kuba. Und dann?

Trotz der schlechten Laune die den Hauptdarstellern in Narcos von Staffel zu Staffel ins Gesicht geschrieben steht, könnte meinen, das Land mit der dritthöchsten Bevölkerungszahl Lateinamerikas habe ein neues Kapitel aufgeschlagen. Seit dem Friedensabkommen 2016 mit der größten Guerrilla-Gruppe des Landes, den FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia), scheint es bergauf zu gehen. Kolumbiens damaliger marktliberaler Präsident Juan Manuel Santos (Partido de la U), 2018 vom rechtskonservativen Iván Duque (Centro Democrático) abgelöst, hatte es geschafft, einen der längsten Gewaltkonflikte der Welt zu enden.

So der Eindruck. Demnach könne das Land, mit den FARC am Verhandlungstisch, endlich in die Zukunft blicken und sich dem Wiederaufbau widmen: der Eingliederung ehemaliger Guerrilla-SoldatInnen in die Gesellschaft; der Zurückgewinnung ehemals von FARC besetzter Gebiete; und der Erholung einer von Gewalt und Korruption erschöpften Wirtschaft. Eine der großen Errungenschaften seiner Amtszeit, so Santos im Herbst 2018 bei einem Vortrag in England, sei „die Zurückgewinnung des Vertrauens internationaler Investoren und Konzerne“. Ist also in Kolumbien endlich der Frieden eingekehrt?

Nicht ganz. Kolumbien hat es zwar geschafft, der internationalen Gemeinschaft die rosarote Brille aufzusetzen und sein Image als Kokain-Exportweltmeister und Guerrilla-Hochburg loszuwerden (wenn auch die oben genannte Netflix-Serie das Gegenteil vermittelte). Doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Kolumbien hat seinen Frieden noch lange nicht gesichert — gibt sich aber bereits als Sicherheitsexperte für den globalen Süden. Ein Blick auf die Entstehung des neuen Exportschlagers zeigt, wie der Wandel möglich war.

Im Schatten der „School of Americas“?

Kolumbiens neues Exportprodukt ist Sicherheitsexpertise — also das Angebot, Polizei- und Militäreinheiten anderer Länder in bestimmten Fertigkeiten auszubilden. Seit 2012 hat Kolumbien mehrere Dreiecksabkommen für die internationale Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen abgeschlossen. Bei diesen fungiert ein Dritter (anfangs vor allem die USA und Kanada, mittlerweile aber auch die EU) als Sponsor, der die Trainingseinheiten finanziert. 

Das ist für diese Sponsoren eine vergleichsweise günstige, risikoarme Außenpolitik — und für Kolumbien ein willkommenes Sprungbrett für den Imagewechsel. Für ausgebildete Sicherheitskräfte in Drittländern ist es ein kostenloses Angebot, das man weder ausschlägt noch hinterfragt. Im Falle der USA weckt der internationale Export von Trainingseinheiten unvermeidlich Erinnerungen an eine nicht allzu ferne Vergangenheit. Ein erneuter Blick darauf lohnt sich.

Die USA hatten während des kalten Krieges ihren Status im südlichen Teil des Kontinents, dem lateinamerikanischen „Hinterland“, vor allem mittels direkter und indirekter Unterstützung, Ausrüstung und Ausbildung von Militärs, Polizei und Geheimdiensten gesichert. Bastionen der lateinamerikanischen Rechten aller couleur, allen voran Chiles Pinochet, aber auch Kolumbien, profitierten so von prestigeträchtigen Trainingseinheiten an der berühmt-berüchtigten School of Americas (heute das „Western Hemisphere Institute for Security Cooperation“, kurz WHINSEC) im Fort Benning, Georgia. 

Absolventen des Instituts sind, unter anderem, El Salvadors Leutnant Domingo Monterrosa, einer der Hauptverantwortlichen für das Massaker in El Mozote an 800 bis 1.200 Menschen in 1981; Franck Romain, ehemaliger Anführer einer haitianischen Todesschwadron und Mittäter des Massakers in der Saint-Jean Bosco Kirche in Port-au-Prince; und General Luis Alonso Discua aus Honduras, der sich nach seinem Abschluss in Fort Benning dem Aufbau der Todesschwadron „Battalion 316“ widmete.

Das WHINSEC-Institut weist bis heute jede Verantwortung von sich und erwidert aller Kritik vor allem eines: „Keine Schule sollte für die Handlungen ihrer Absolventen zur Verantwortung gezogen werden.“ Heute deckt der redigierte Lehrplan der Schule auch das Thema Menschenrechte ab. Doch auch in der jüngeren Vergangenheit waren Schüler des Instituts in Menschenrechtsverletzungen verwickelt — so etwa der kolumbianische Oberst Alberto Quijano des Sondereinsatzkommandos der kolumbianischen Armee, der 2007 verhaftet wurde, nachdem er dem Anführer des Drogenkartells „Norte del Valle“, genannt Don Diego, Schutz gewährt und Sicherheitskräfte zur Verfügung gestellt hatte. In den Jahren 2003 und 2004 hatte Oberst Alberto Quijano am WHINSEC Friedenseinsätze und Demokratisierung unterrichtet — selten macht sich die Ironie der Geschichte so bemerkbar.

Die Geschichte der School of Americas weist auf die Risiken hin, die damit einhergehen, wenn ein Staat seinen Status dadurch erreichen will, es anderen vorzumachen. Wer als Experte anerkannt werden will, tut das, indem er sich anderen Staaten gegenüber als Lehrer verhält, und diese Staaten damit zu seinen Schülern macht. Das gibt einen klaren Ton in der internationalen Staatenhierarchie an, ist aber auch im Eigeninteresse. Wenn es aber, aus purem Eigennutz, einem Staat deshalb egal ist, wer diese Schüler sind, kann das ernstzunehmende Probleme verursachen — so störte es die USA nicht, dass viele Militärs die sich am Fort Benning ausbilden ließen, vor allem eines waren: Mittäter in Bürgerkriegen und Militärdiktaturen.

Einer dieser Schüler hat sich nun mehr oder weniger erholt — und ist drauf und dran, selbst zum Lehrer zu werden. Kolumbien leistet heute sozusagen sein Referendariat als Sicherheitsexperte. Schon jetzt, obwohl es seinen internen Frieden noch nicht gesichert hat, gibt Kolumbien sich als Sicherheitsexperte des globalen Südens. Das Land beruft sich dabei auf das Argument, dass langjährige Erfahrungen in der Drogenbekämpfung und Erfolge im Krieg gegen die Guerrilla beweisen, dass Kolumbiens Sicherheitskräfte über Fähigkeiten verfügen, von denen sich andere Länder eine Scheibe abschneiden können.

Das wirft Fragen auf. Sind Sicherheitskräfte, die in einen andauernden Gewaltkonflikt verwickelt sind, zuverlässige Profis? Und wie glaubhaft ist die Erfolgsgeschichte, auf der Kolumbiens neuer Anspruch basiert?

Spezialkommandos statt Drogenschmuggel

In einer Abschiedsrede an die Soldaten seines Landes verkündete Ex-Präsident Santos vor zwei Jahren feierlich: „Heute verfügen wir über die besten Streitkräfte unserer Geschichte.“ Stolz fügte er hinzu: „Das einzige, was ich sehe, ist Fortschritt. Wir sind eine globale Referenz!“ 

Tatsächlich hat sich seit der Präsidentschaft von Santos einiges getan — wenn nicht unbedingt in Sachen Ungleichheit zwischen Stadt und Land, oder teilweise grassierender Armut in Regionen wie Chocó oder Cauca, so doch auf jeden Fall im Hinblick auf den Gewaltkonflikt. Das Friedensabkommen von 2016 mit den FARC schloss die mehrjährigen Verhandlungen in Havanna mit Erfolg ab. Bemerkenswert daran war einerseits, dass die kolumbianischen Streitkräfte selbst auch als Konfliktpartei am Verhandlungstisch saßen, und andererseits, dass eine Reform des Sicherheitssektors (security sector reform, kurz SSR) auf der Tagesordnung stand.

Das sind fraglos wichtige Meilensteine für die Übergangsjustiz. Nichtsdestotrotz haben zwei jüngere Entwicklungen diesem progressiven Schwung erheblichen Wind aus den Segeln genommen — erstens die Tatsache, dass das Friedensabkommen per Volksabstimmung zurückgewiesen wurde. Der rechtspopulistische Ex-Präsident Álvaro Uribe (dessen Verteidigungsminister kein geringerer als Juan Manuel Santos war) hatte im Vorfeld der Abstimmung das Land polarisiert, indem er Befürworter der Versöhnung mit den FARC als Vaterlandsverräter brandmarkte. Das spielte der Wahlkampagne 2018 Iván Duques, Uribes Liebling, kräftig in die Hände. Dieser hat sich wiederum seither vor allem durch ein Wiederaufleben der militaristischen „Politik der harten Hand“ (mano dura) profiliert. 

Zweitens weigert sich Präsident Duque, die verbleibende Guerrilla ELN (Ejército de Liberación Nacional) als Konfliktpartei anzuerkennen und so den Weg zu Verhandlungsgesprächen zu ebnen. Stattdessen prangert er diese, genau wie sein Schutzpatron Uribe das zuvor tat, als Staatsfeinde und Terroristen an. Die Implementierung des Friedensabkommens steht dadurch seit seines Amtsantritts zunehmend auf der Kippe. Ob all das eine Rückkehr zu den alten Verhältnissen (der zero-tolerance Offensivpolitik unter Uribe) bedeutet, sei dahingestellt. Eines ist aber klar: „Geschafft“ hat Kolumbien es noch nicht. Wie kann es dann sein, dass sich das Land als Sicherheitsexperte behauptet?

Wölfe im Schafspelz?

Schenkt man den Äußerungen des Verteidigungsministeriums, des Offiziersstabs der Streitkräfte, und der Generaldirektion der Polizei Glauben, liegt der Wandel im Sicherheitsimage des Landes völlig auf der Hand: natürlich sei Kolumbien ein Sicherheitsexperte! Nach fünfzig Jahren Dschungelkrieg und Jagd auf Drogenbarone könne man das doch wohl erwarten.

Das könnte man meinen. Aus demselben Grund könnte man aber auch auf das Gegenteil schließen. Denn nicht zuletzt waren Kolumbiens Sicherheitskräfte — Polizei wie Militär — selbst nur zu oft in Skandale verwickelt. Human Rights Watch und Amnesty International haben wiederholt Verbindungen zwischen Regierung, Militär und Paramilitärs aufgedeckt. Auch heute häufen sich Mutmaßungen, dass Polizeioffiziere vereinzelt mit sogenannten „kriminellen Banden“ (bandas criminales, kurz BACRIM — oft Nachfolger der Drogenkartelle, die seit Anfang der 2000er zersplitterten) zusammenarbeiten.

Trotzdem hat Santos es geschafft, ein positives Image zu verbreiten. Seit seinem Regierungsantritt in 2010 setzte sich der ehemalige Präsident tatkräftig dafür ein, den kolumbianischen Sicherheitssektor für den Frieden vorzubereiten — unabhängig davon, ob dieser wirklich kommen würde.

Im Jahr 2012 — die Verhandlungen mit den FARC in Havanna hatten gerade erst begonnen — errichtete die Santos-Regierung die sogenannte „Nationale Strategie für internationale Zusammenarbeit“, die unter anderem auf „technische Zusammenarbeit in Sicherheit“ abzielte. Im selben Jahr stellte die Staatskanzlei ein Rahmenpapier für „Internationale Zusammenarbeit für integrale Sicherheit“ vor.

Kurz darauf vereinbarte die kolumbianische Regierung ein Memorandum über gegenseitiges Verständnis in der Sicherheitszusammenarbeit mit Kanada — die erste Instanz einer Dreieckskooperation zwischen Kolumbien als Sicherheitsexperten, einer hilfsbedürftigen Empfängerregion (in diesem Fall Zentralamerika) und einem „neutralen Dritten“ als Sponsor (in diesem Fall Kanada). 

Die USA zögerten nicht lange, bevor sie sich ebenfalls auf das Dreiecksmodell einließen und den „US-Colombia Action Plan for Regional Security Cooperation“, kurz USCAP, unterschrieben. Innerhalb von einem Jahr hatte Santos damit den Boden für einen neuen Exportschlager bereitet: Kolumbianisches Know-how in Sicherheitsfragen. Das verkaufte sich gut. TIME Magazine titelte: „Das kolumbianische Comeback„; die Financial Times schloss sich 2013 mit einem mehrseitigen Dossier über das „neue Kolumbien“ dem Lob an.

Dreiecksbeziehungen

Wer hat in der Dreiecksbeziehung die Hosen an? Für Kanada und die USA waren die Abkommen selbstverständlich attraktiv: die Mächte des Nordens konnten sich so selbst aus der Verantwortung ziehen, und Recht und Ordnung in der westlichen Hemisphäre stattdessen einem bewährten Alliierten überlassen. Für Zentralamerika, dem Versuchskaninchen dieser ménage à trois, war es ebensowenig fragwürdig, dass Polizei und Militär in den städtischen Konfliktherden der Region plötzlich ganz umsonst von selbsternannten Experten trainiert werden sollten.

Aber was genau war der Anreiz aus kolumbianischer Sicht? Nationale Sicherheit wohl kaum — obwohl man gängigen Theorien der internationalen Politik zufolge genau das erwarten würde. Kolumbien ist der einzige Winkel im Dreieck, bei dem es nicht sofort einleuchtet, was für das von Gewalt ohnehin geschwächte Land dabei herausspringt. Man muss sich also wundern, wie es sein kann, dass Kolumbien nichts besseres zu tun hat, als seine besten Offiziere zum Bildungsurlaub nach Guatemala zu schicken. Andererseits ist es aber auch fraglich, wie sich ein Land innerhalb von nur einem Jahrzehnt vom Kokain-Exportweltmeister in ein Vorbild in Sicherheitsfragen verwandeln konnte.

Nimmt man diese verwirrende (wenn auf ihre eigene Weise auch beeindruckende) 360-Grad-Wende aber einmal genauer unter die Lupe, fällt einem auf: Wir haben es mit einem Image-Projekt zu tun, soviel ist klar — aber auch mit einer unschlagbaren Business-Strategie für Kolumbiens Sicherheitsindustrie. Expertise zu exportieren bedeutet einerseits, den Ruf eines Landes deutlich zu verbessern — gerade in einem Sektor, in dem dieser über die von Guerrillas und Kartellen geprägten Jahrzehnte besonders geschwächt worden war. 

Andererseits bedeutet es auch, anderen Wissen zu vermitteln, das diese nur einsetzen können, wenn sie über dieselben Mittel verfügen. Und wer stellt diese Mittel nur zu gerne zur Verfügung? Natürlich Kolumbien. So ist es kein Wunder, dass sich das Exportvolumen der nationalen Militärindustrie Kolumbiens, INDUMIL (indústria militar), seit 2010 verdreifacht hat; oder dass Kolumbiens Marineausrüster COTECMAR der honduranischen Regierung kürzlich für 13,5 US-Dollar ein amphibisches Landungsschiff verkauft hat. Amphibische Landungsschiffe machen wesentlichen Bestandteil der maritimen Drogenbekämpfung aus. Die maritime Drogenbekämpfung wiederum ist ein Kernelement kolumbianischer Trainingseinheiten in Honduras.

Dieser Markvorteil, mit dem also entgegen Behauptungen des puren Altruismus letztlich für Kolumbien doch etwas herausspringt, erhält darüber hinaus durch internationale Organisationen förderliche Rückendeckung. Kolumbien ist seit 2018 offizieller Partner der NATO und wird damit nicht nur in seinem selbsterklärten Ruf bestätigt, sondern erhält auch ein offizielles Gütesiegel für nationale Rüstungsexporte.

Keine Win-Win-Situation

Man könnte nun trotzdem meinen, dass Kolumbiens neue internationale Haltung kein Problem darstellt. Ganz im Gegenteil könnte man sich darüber freuen, dass Kolumbien es langsam schafft, sich vom near-failing state zum Protagonisten des globalen Südens zu machen. Das ist allerdings weit verfehlt, denn es handelt sich hier um alles andere als eine Win-Win-Situation. Stattdessen findet eine Image-Kampagne statt, die nicht nur die Lorbeeren eines Sicherheitserfolgs erntet, bevor diese überhaupt gesät sind, sondern deren Konsequenzen schlicht unklar sind. 

Mit ihrem Erfahrungshintergrund sind kolumbianische PolizistInnen und Militärs ohne Frage Expertinnen und Experten in ihren jeweiligen Fachbereichen. Wenn sich jedoch der Staat dies zu eigen macht um ein Bild zu vermitteln, das nicht der Wirklichkeit entspricht, dann ist das problematisch. Für die internationale Gemeinschaft, die das Bild nicht hinterfragt — und für die Zukunft Kolumbiens, das mit dem Export eines Erfolges unter Umständen verhindert, dass dieser ausgewertet, verstanden, und tatsächlich gesichert werden kann.

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