vonJan Eijking 14.07.2020

Faktenprosa

Keine Politik der Fakten kommt ohne Fiktion aus. Jan Eijking kommentiert Politik und Wahrheitsmanagement.

Mehr über diesen Blog

Es war ein Schock für die Opposition und all diejenigen Polinnen und Polen, die auf Veränderung gesetzt hatten. Die Präsidentschaftswahlen in Polen am vergangenen Sonntag waren eine buchstäbliche Zerreißprobe für Polen wie für Europa. Nachdem andere Kandidaten in der ersten Runde ausgeschieden waren, lieferten sich der rechtspopulistische Kandidat Andrzej Duda für die PiS (Partei für Recht und Gerechtigkeit) und der amtierende Bürgermeister Warschaus Rafal Trzaskowski, Kandidat für die liberal-konservative PO (Platforma Obywatelska, bürgerliche Plattform), ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Duda ging mit 51,2% siegreich hervor und wurde damit als Staatschef Polens wiedergewählt.

Es war, glaubt man der Mehrheit der Kolumnist*innen und Kommentator*innen in den Medien, ein weiterer Sieg für den Rechtspopulismus. Dieser sei kaum mehr zu stoppen – alles, von den USA über Großbritannien bis Ungarn, deute darauf hin. Auch im Falle Polens. Donald Trump zögerte nicht lange, ehe er seinem Bruder im Geiste zu dem „historischen Ergebnis“ gratulierte. Noch Ende Juni – während dessen Kampagne – hatte Trump Duda im Weißen Haus empfangen.

Diagnose Europa-Skepsis

Alles an Duda passt zum Populismus: seine gesamte Kampagne war darauf ausgelegt, ein rechtskonservatives, traditionsbewusstes Polen gegen eine von einer internationalen Verschwörung gesteuerte, urbane Elite auszuspielen. Dudas Wählerschaft bestand aus Landkreisen, die lokale Verwaltungen zu „LGBT-freien Zonen“ erklärt hatten; aus Anhängern des Kampfes gegen die „LGBT-Ideologie“; und nicht zuletzt aus den zahlreichen Vertretern eines grassierenden polnischen Antisemitismus.

Ob man das noch Populismus nennen kann – ob derlei faschistoide Tendenzen noch zu dem eher euphemistischen Sammelbegriff passen – sei einmal dahingestellt. Eine weit verbreitete Konsens-Lesart des Wahlerfolgs ist vor allem die Diagnose Europa-Skepsis. Doch ist Polen wirklich nichts weiter als ein weiterer Fall eines allgemeinen Phänomens, dem zufolge mehr und mehr EU-Mitgliedsstaaten, aber auch Länder anderer Kontinente dem Populismus erliegen? Die Einschätzung ist bedenklich – aus zwei Gründen.

Rückkehr der Domino-Theorie

Erstens bedient sie sich einem ganz alten Repertoire, das noch aus dem kalten Krieg stammt: der Domino-Theorie. Die Domino-Theorie, 1954 von US-Präsident Eisenhower ins Leben gerufen, besagte (damals im Namen des Ost-West-Konflikts) dass Länder in unmittelbarer Nachbarschaft kommunistischer Regierungen gefährdet seien – die „populistische Kraft“ des Kommunismus drohe, sie in ihren Sog zu ziehen und „anzustecken“. Einmal ins Rollen gebracht, sei einer Welle des Kommunismus kaum Einhalt zu gebieten – ein Land nach dem anderen würde „umkippen“, wie eine Kette von Dominosteinen.

Im kalten Krieg hatte die Domino-Theorie zur Folge, dass die USA so gut wie jeden Preis zu zahlen bereit waren, um die Welle der „populistischen Kraft“ zu stoppen – etwa die offene oder verdeckte Unterstützung von Militärdiktaturen in Lateinamerika. Der Kontext heute ist damit nicht zu vergleichen. Was aber sehr wohl zu vergleichen ist, ist die Anziehungskraft einer so einfachen Idee: Länder als Dominosteine zu versinnbildlichen, ist schnell begreiflich und wesentlich bequemer, als sich an unnötigen Details den Kopf zu zerbrechen.

Unser Verständnis des Populismus heute ist ähnlich einfach und bequem. Faulheit darf aber keine Ausrede sein. Die Domino-Theorie ist deshalb so gefährlich, weil sie das Problem vollständig abschiebt: Populismus ist eine Gefahr von außen, kein Phänomen aus der Mitte der Gesellschaft. Populismus ist wahlweise ein geistiger Vorhang, eine Welle, oder drohender Zerfall. Mit solchen Bildern erscheint Populismus als Naturphänomen, nicht als Resultat gesellschaftlicher Spannungen, dem Abbau des Sozialstaats, der Bürokratisierung und damit Entfremdung der Politik – alles Faktoren, die sich über die vergangenen Jahrzehnte angestaut haben.

Darüber hinaus sind es Faktoren, an denen die „gesellschaftliche Mitte“, die nach wie vor als Allheilmittel gegen den Populismus angepriesen wird, einen Groß- wenn nicht den Hauptteil der Verantwortung trägt. Andrzej Duda ist als Kandidat einer Partei siegreich hervorgegangen, die eine Politik der Mitte für sich in Anspruch nimmt – wenn auch heute rhetorisch (etwas) weniger als zu Zeiten der Kaczyński-Brüder, die die PiS einst als klassisch traditionsgewandte Partei des polnischen Konservatismus gründeten.

Mehr noch, die Alternative zu Duda, Warschaus Bürgermeister Trzaskowski, steht klar für einen liberal-konservativen Zentrismus. Für viele Oppositionelle, besonders innerhalb der Bewegung für LGBT-Rechte, war Trzaskowski keine echte Alternative – er bekannte sich nicht deutlich genug für LGBT-Rechte und verlor Profil dadurch, dass er sich zuletzt zu sehr darauf beschränkte, Dudas Wähler*innen abzufangen. Auch das ist eine Mitverantwortung der Mitte.

Schnelles Urteil – doch wenig Interesse an Polen

Zweitens hat die Einschätzung Polens als bloßes weiteres Fallbeispiel für einen Aufschwung des Populismus zur Folge, dass wir uns kaum wirklich mit Polen selbst auseinandersetzen. Das ist gerade in Deutschland längst an der Zeit. Für ein unmittelbares Nachbarland, geschichtlich stark mit Polen verflochten – nicht nur, aber natürlich besonders durch den Holocaust und den zweiten Weltkrieg – und heute ein Staat mit vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern polnischen Hintergrunds, ist Deutschland auffallend schweigsam und abgewandt, wenn es um Polen geht.

Trzaskowski hatte in vielen Polinnen und Polen Hoffnung geweckt. So etwa Journalist und Regierungskritiker Tomasz Lis auf Twitter: „Für ein paar Wochen hatte ich wieder Hoffnung, große Hoffnung, nach vielen Jahren wieder zur Normalität zurückzukehren.“ Die Wahlen waren deshalb eine Zerreißprobe, weil es einem relativ progressiven Kandidaten gelang, standzuhalten – trotz weitgehend käuflicher Medienlandschaft, die der PiS-Partei einen überwältigenden Anteil der Sendezeit zuteilt, und trotz Popularität eines Präsidenten, dem politische Korrektheit egal und Menschenverachtung lieb ist. Das war ein Erfolgsmoment für die demokratische Mitte – was auch immer man sonst von Trzaskowski halten mag. Polen ist also kein bloßes weiteres Beispiel des Populismus. Im Gegenteil, die Wahlen am Sonntag haben deutlich gemacht, das Wandel erst dann möglich ist, wenn sich die sogenannte Mitte ihrer Mitverantwortung bewusst wird. Das hat diesmal noch nicht ausgereicht, und vor allem noch lange nicht überzeugte Wähler*innen des Populismus erreicht.

Konservative und liberale Parteien, die die europäische Parteienlandschaft nun einmal grundsätzlich weiterhin dominieren, müssen sich zweierlei klarmachen: erstens, Populismus ist keine Naturkatastrophe, sondern mindestens teilweise die Konsequenz ihrer eigenen Politik. Zweitens, ein genauerer Blick nach Polen macht klar: Populismus bekämpfen braucht organisierte Opposition, nicht bloß eine weitere Lobrede auf genau die Politik, gegen die sich populistische Parteien weltweit so empört auflehnen. Wählerinnen und Wähler der populistischen Parteien werden wohl kaum umdenken, wenn wir ihnen weiterhin lediglich aufzeigen, dass sie falsch liegen. Wie überzeuge ich jemanden von meiner Meinung? Indem ich mein Gegenüber ernst nehme – nicht lächerlich mache.

Anzeige

Wenn dir der Artikel gefallen hat, dann teile ihn über Facebook oder Twitter. Falls du was zu sagen hast, freuen wir uns über Kommentare

https://blogs.taz.de/faktenprosa/2020/07/14/duda-domino-und-die-stille-mitte/

aktuell auf taz.de

kommentare