vonJan Eijking 01.09.2020

Faktenprosa

Keine Politik der Fakten kommt ohne Fiktion aus. Jan Eijking kommentiert Politik und Wahrheitsmanagement.

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Am vergangenen Samstag fand in Berlin eine Großdemonstration gegen die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie statt. Wahlweise Corona-Skeptiker*innen, Corona-Leugner*innen, oder schlicht Verschwörungstheoretiker*innen genannt, sorgte der Aufstand der Aluhutträger für Aufsehen wie für Besorgnis. Wieviel Grund zur Sorge besteht wirklich?

Ein möglicher Grund zur Sorge ist der Schulterschluss vieler Verschwörungstheorien mit Gedankengut von rechts außen. Es demonstrierte, so kommentierten etwa Konrad Litschko und Mitsuo Iwamoto für die taz, eben nicht bloß eine „heterogene Bewegung aus Impfgegnern, Verschwörungsmystikern, [und] Hippies“ sondern „auch Rechtsradikale und Neonazis.“ Auch der Spiegel berichtete, dass „hunderte Rechtsextreme“ am Samstag dabei gewesen seien, „einige von ihnen schwenken die Reichsfahne.“

Ein anderes Argument konzentriert sich darauf, dass eine Großdemonstration, unabhängig von Gesinnung oder Motiv, schlicht die Errungenschaften einer Mehrheit der Bevölkerung zunichte mache. Wozu haben Zugehörige von Risikogruppen die letzten Monate in Isolation verbracht, wenn nun plötzlich eine solche Menschenmenge zusammenkommt – bloß um zu demonstrieren? Frédéric Valin in der taz schreibt etwa, es sei „zynisch“ zu glauben, dass eine Demokratie die „Gewalt“, die von den Demonstrierenden ausgehe, aushalten müsse.

Ein dritter etwaiger Grund zur Sorge ist der Zulauf, den Verschwörungstheorien in den letzten Monaten erhalten haben. So schreibt Gustav Theile für die FAZ zum Beispiel, dass es schon im ganz kleinen Rahmen anfange: „Erst sind es nur kleine Bemerkungen im Büro, irgendwann weigert sich der Kollege, Maske zu tragen.“ Mit Berufung auf die Meinungen von Psycholog*innen berichtet Theile, inwieweit das Verhalten von Verschwörungstheoretiker*innen pathologisch erklärbar sei. Und nicht zuletzt könne dieses „im Extremfall … auch arbeitsrechtlich relevant werden.“

Wieviel Grund zur Sorge besteht also wirklich? Wie überzeugend sind obige Bauchgefühle letztlich? Muss eine Großdemonstration wie die am vergangenen Samstag zukünftig untersagt werden? Die unvermeidliche Antwort lautet: es kommt darauf an. Argument Nummer eins – Rechtsextremismus – ist wichtig, hat aber keine automatische Beziehung zu „Corona-Leugnern“. Verschwörungstheorien haben eine lange gemeinsame Geschichte mit Antisemitismus. Es ist daher wenig überraschend, dass sich Rechtsradikale unter den Demonstrant*innen finden. Insofern als dass deren Verhalten gegen verfassungsrechtliche Maßstäbe verstößt, lässt sich einschreiten. Das wäre aber kein Grund, alle Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu untersagen.

Argument Nummer zwei – Maßnahmenverstoß als Gewalt – ist problematisch insofern, als dass es von verzerrten Annahmen ausgeht. Valin stellt in der taz folgende Behauptung auf: „Es stellen viel zu wenige Leute die Frage, was ein Demonstrationsrecht in Zeiten einer Pandemie bedeutet, wenn die Leute, die aus Eigeninteresse zu einer Gegendemo oder Blockade gehen würden, nicht hinauskönnen, ohne um ihre Gesundheit fürchten zu müssen.“ Menschen, die das Demonstrationsrecht in diesem Fall weiterhin erhalten wollen, seien „zynisch“. Das Problem bei dieser Behauptung ist, dass das Demonstrationsrecht durchaus in unserer Gesellschaft als legitim verankert ist – Corona-Maßnahmen hingegen sind kein Menschenrecht. Unsere Meinungen mögen dabei voneinander abweichen (unbedingt!), aber ändern lässt sich daran innerhalb einer demokratischen Grundordnung erstmal nichts. Mit Zynismus hat das wenig zu tun.

Argument Nummer drei entbehrt zunächst einer empirischen Grundlage. Wir wissen nicht, ob Anhänger*innen von Verschwörungstheorien tatsächlich mehr geworden sind. Und selbst wenn rechtfertigt das keine Hexenjagd. Nur weil ein paar mehr Menschen Zweifel hegen und diese äußern, dürfte die eine oder andere Neigung, an eine Verschwörung zu glauben, durchaus schnell wieder verschwinden. Eine Grundskepsis haben wir alle mit Verschwörungstheoretiker*innen gemeinsam – und diese Gemeinsamkeit ist wertvoll, wenn wir „Corona-Leugner“ ernst nehmen und mit ihnen in einen Dialog treten wollen.

Viele wollen das gar nicht. Das ist aber ein Eigentor, denn ein sich radikalisierender Teil der Bevölkerung findet in der Regel Zulauf gerade dann, wenn er nicht ernstgenommen wird. Wenn wir ihn abtun, lächerlich machen, ihm Zutritt zur öffentlichen Debatte verweigern. Dann ist das tatsächlich Grund zur Sorge.

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https://blogs.taz.de/faktenprosa/2020/09/01/aufstand-der-aluhuete/

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