vonDominic Johnson 03.07.2013

Kongo-Echo

Überraschendes und Unterschwelliges aus dem Herzen Afrikas – von taz-Afrikaredakteur Dominic Johnson.

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Kongo-Echo ist derzeit in Goma, Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu und Frontstadt der Regierung und der UNO gegen die M23-Rebellen. Es ist eine Front, die sich zunehmend aufheizt. Man merkt das in der Stadt erstmal nur an den vielen UN-Patrouillen der neuen Eingreifbrigade FIB, die laut UN-Mandat offensiv gegen bewaffnete Gruppen im Ostkongo vorgehen soll, laut allen Darstellungen aber vorrangig, wenn nicht gar ausschließlich, die Zerschlagung der M23 plant. Alle Seiten erklären sich zur Entscheidungsschlacht bereit. Man mag es nicht so recht glauben, aber es geht viel zu viel genau in diese Richtung. Hier einige Elemente zur Analyse.

Die Regierungsarmee ist besser aufgestellt als je zuvor und spricht von Krieg mit Ruanda. An die Hügel nördlich von Goma sind nicht nur neue FARDC-Einheiten verlegt worden, sondern diese sind Augenzeugen zufolge gut ausgerüstet und gut versorgt, mit regelmäßigen Mahlzeiten und sogar Trinkwasser, für die desolate FARDC die absolute Ausnahme. Sie stehen praktisch mit dem Finger am Abzug, weitere Truppen befinden sich im Hinterland. Aus FARDC-Kreisen, darunter durchaus auch Entscheidungsträger, kommen kriegerische Töne: man werde das Problem „ein für allemal“ lösen, man werde Ruanda zur 12. kongolesischen Provinz machen, man nehme auch 100.000 Tote in Kauf, es werde sich die „Prophezeiung von Mzee Kabila“ realisieren – die Ansage des ehemaligen Präsidenten Laurent-Désiré Kabila von 1998, man werde „den Krieg dorthin tragen, wo er herkam“, also nach Ruanda. (Man erinnere sich: Kabila war erst 1997 unter entscheidender Beteiligung von Ruandas Armee an die Macht in Kinshasa gebracht worden, und sein Bruch mit dem „Alliierten“ stürzte das Land in einen verheerenden Krieg, von dem zumindest der Osten des Kongo sich bis heute nicht erholt hat.)

Die M23-Rebellen sind geschwächt aber kampfbereit.
Der Bruch zwischen Militärführer Sultani Makenga und seinem Rivalen Bosco Ntaganda, der im März zusammen mit dem damaligen M23-Präsidenten Jean-Marie Runiga nach Ruanda floh, sich dort in Obhut der US-Botschaft begab und an den Internationalen Strafgerichtshof ausgeliefert wurde, hat die Rebellenbewegung zwar flügelstreitmäßig konsolidiert, aber auch empfindlich ausgeblutet. Hunderte wurden im damaligen Bruderkrieg getötet oder flohen nach Ruanda oder desertierten später zur UNO oder zur Regierung. Sichtbare politische Impulse gehen von der M23 seitdem nicht mehr wirklich aus. Sie versucht, sich erneut aufzurüsten. Ob die UN-Zahlen stimmen, wonach die M23 nur noch 1500 Kämpfer zählt, ist dennoch schwer zu verifizieren. Sie selbst reklamiert neun Brigaden und aus öffentlichen oder halböffentlichen Äußerungen geht immer wieder hervor, man stehe bereit, bis zum Tod zu kämpfen. Ob dazu auch ein Präventivschlag gegen die hochgerüstete FARDC gehört, samt Blitzeinnahme von Goma wie im November 2012, wird von manchen vermutet, aber die realen Kapazitäten dazu sind auf jeden Fall geringer als im November 2012. Die M23 verlegt dieser Tage immer neue Truppen an den zentralen Bereich der Front auf der Straße aus Goma nach Norden Richtung Rutshuru, wo die UN-Blauhelme bei Kanyarucina die Straße sperren (M23 im Norden, FARDC im Süden). Aber die M23 muß nicht nur Richtung Goma, sondern auch Richtung Norden – an den Straßen nach Nord und West aus Rutshurus Vorstadt Kiwanja heraus – Stellungen gegen die benachbarten, FARDC-aufgerüsteten Milizen beziehen und damit Kräfte binden.

Die Friedensgespräche in Kampala befinden sich im Leerlauf. Es sind immer noch Delegierte von Regierung und M23 in der ugandischen Hauptstadt, um die Gespräche zu führen, auf die sich die Regierung 2012 als Gegenleistung für den Rückzug der M23 aus Goma eingelassen hatte und die seitdem öfter unterbrochen wurden als stattfanden, aber immerhin noch nicht beendet sind. Die Delegierten treffen sich auch manchmal. Aber sie verhandeln nicht miteinander. Es gibt zwei miteinander unvereinbare Forderungskataloge. Die M23 will Kern einer neu zu gründenden, professionelleren und besseren kongolesischen Armee zumindest im Osten des Kongo sein, die Regierung bietet ihr nur die bedingungslose individuelle Rückkehr ihrer Kämpferf in die existierende Armee an. Vermittlung erscheint zwecklos, weil alle wissen, dass die Musik längst woanders spielt und dass hier außer bei einer völligen Veränderung der regionalpolitischen Lage nichts mehr passiert. Aber der Vorhang fällt nicht, denn niemand geht derzeit das Risiko ein, als erster abzureisen und damit als Verantwortlicher für ein Ende des Friedensprozesses dazustehen.

Die ruandische Dimension verschärft den Konflikt an einer ohnehin volatilen Frontlinie.
An einigen Stellen stehen FARDC und M23 nur wenige hundert Meter voneinander entfernt. Am östlichen Frontabschnitt, der bis an die ruandische Grenze reicht, ist als dritte Kraft die ruandische Armee RDF auf ihrer Seite der Grenze aufmarschiert. FARDC und RDF sind sich schon gefährlich nahe gekommen. Dazu kommt, dass die FARDC nachweislich an einigen Stellen mit der ruandischen Hutu-Miliz FDLR zusammenarbeitet, Erzfeind Ruandas, sowie mit lokalen kongolesischen Hutu-Milizen, die die M23 in ihrem eigenen Gebiet angreifen und Korridore schaffen, durch die die FDLR Richtung Ruanda durchstoßen kann. Die neue UN-Eingreiftruppe FIB wird von Tansania geführt, dessen Präsident Jakaya Kikwete Ruanda zu Verhandlungen mit der FDLR auffordert, während seine Armee sich zugleich dazu anschickt, gegen die M23 im Kongo in den Krieg zu ziehen. Damit scheint klar, dass bei FDLR und M23 mit zweierlei Maß gemessen wird, was Ruandas abweisende Haltung gegenüber der neuen UN-Strategie verschärft.

Die UN-Eingreifbrigade will kämpfen. Die neue Eingreifbrigade FIB (Force Intervention Brigade) aus Südafrika, Tansania und Malawi (insgesamt auf 3000 Mann angelegt) soll wohl Ende Juli einsatzbereit sein, wenn alle ihre Ausrüstung angekommen ist – unabhängig davon, ob die Einheiten aus Malawi kommen oder nicht; sie sind noch nicht da. Kommandiert wird die Brigade von Tansania. Wie zu hören ist, will sie die bewaffneten Gruppen der Region nacheinander plattmachen, mit der M23 als erster – ob danach noch andere folgen, wird davon abhängen, wie gut das Rezept gegen die M23 funktioniert. Dieses Rezept sieht so aus: Den Rebellen wird eine Frist gesetzt, sich in ein neu einzurichtendes Demobilisierungslager zu begeben, wo sie entwaffnet werden und entweder aufgrund ihrer Nennung in Menschenrechtsberichten angeklagt oder demobilisiert oder in die Armee aufgenommen werden, wobei sie keine Bedingungen zu stellen haben. Nach Ablauf dieser Frist wird geschossen und bombardiert und einmarschiert. Das Kampfgebiet wird für Journalisten gesperrt. Die Zivilbevölkerung wird mit Flugblättern vorgewarnt. Es werden erhebliche Evakuierungskapazitäten eingeplant. Was das mit dem UN-Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung zu tun hat, bleibt das Geheimnis der UNO.

Die UN-Mission Monusco sieht sich als Kriegspartei. Man hört erstaunliche Dinge aus UN-Mündern heutzutage: die Gespräche mit der M23 in Kampala erkenne man nicht mehr an, die M23 seien „Verbrecher und Banditen“, man müsse sie aber nicht alle umbringen, sofern sie sich gemäß den UN-Resolutionen bedingungslos auflösen. Der M23 werden Morde vorgeworfen, was wohl auch stimmt; Menschenrechtsverletzungen durch die FARDC oder die staatlichen Dienste, beispielsweise Schikanen gegen Tutsi an der Grenze zwischen Goma und der ruandischen Nachbarstadt Gisenyi oder Verschleppungen mutmaßlicher M23-Sympathisanten durch den Geheimdienst per Sonderflug in die ferne Hauptstadt Kinshasa ohne jedes Verfahren, hingegen ignoriert. Genausowenig scheint das Treiben FARDC-aufgerüsteter lokaler Milizen Aufsehen zu erregen. In völlig unverantwortlicher Weise verbreitete die Monusco-Öffentlichkeitsabteilung in Goma gestern die gesammelten Presseerklärungen der sogenannten „Zivilgesellschaft“ von Nord-Kivu, die mehrheitlich eine Ansammlung antiruandischer Scharfmacher ist, nur einzelne Gruppen vertritt und weder objektiv noch vertrauenswürdig berichtet. Da wird behauptet, die M23 sei mit Somalias Shabaab-Islamisten verbündet und diese sei in der Region stationiert, und ähnliches mehr. So etwas wird dank UN-Verbreitung offizielle Wahrheit. Möglich werden solche Auswüchse in einer Situation der Führungslosigkeit: Die politischen und militärischen Führungsposten, also der Missionschef (Special Representative) und der Truppenkommandeur (Force Commander) der Monusco, sind etwa gleichzeitig neu besetzt worden, ebenso eine Reihe anderer leitender Positionen. Die neuen Chefs, beide ohne Erfahrung in Afrika, müssen erstmal den eigenen Laden meistern, bevor sie in der Lage sind, Unsinn entgegenzutreten.

Wie geht es weiter?
Derzeit setzen sich die Truppenaufmärsche fort. Es wird über neue Geheimverhandlungen spekuliert, ebenso über eine mögliche Rolle Laurent Nkundas (der seit 2009 in Ruanda inhaftierte Führer des M23-Vorgängers CNDP). Diese Woche nimmt der neue Monusco-Chef Martin Kobler (Deutschland) seine Amtsgeschäfte auf. Die Aufrüstung der tansanischen und südafrikanischen FIB-Kontingente ist so gut wie abgeschlossen (die Malawier sind noch nicht da, weil sie nicht unter tansanischem Kommando dienen wollen). Am 25. Juli gibt es eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage unter Vorsitz von US-Außenminister John Kerry. Ende Juli sollen auch die letzte FIB-Hubschrauber eingetroffen sein, im September die bestellten Überwachungsdrohnen. Es kann sich also alles noch monatelang hinziehen. Es genügt aber auch ein Funken, um das gesamte Faß zur Explosion zu bringen. Provokateure gibt es genug.

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