vonkritisch betrachtet 07.06.2021

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Kontroverse Themen fazinieren Katharina Sophie Hübener seit ihrer Jugend, von Gesellschaft über Politik bis hin zur Wirtschaft beleuchtet sie aktuelle "heiß diskutierte" Thematiken.

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Tausende Menschen haben sich gegen steigende Mieten einem Protestzug angeschlossen. In Berlin haben mehrere tausend Menschen gegen Verdrängung der steigenden Mieten demonstriert. Vom Potsdamer Platz führte der Protestzug bis zu dem Nollendorfplatz in Schöneberg. Dabei habe es keine Probleme bezüglich Verstößen gegen die Corona-Regeln gegeben, teilte eine Polizeisprecherin mit. Bei dem Protest gab es nach Angaben der Polizei „über 2.500“ Teilnehmer, von 10.000 Menschen sprachen die Veranstalter. Es waren beim Protest Slogans zu lesen wie zum Beispiel „Wir haben Enteignungsbedarf“ oder „Keine Profite mit der Miete“. Mieten-Proteste gab es ebenfalls auf der Spree – mit einer Floß- und Boot-Demonstration.

Gekippter Mietendeckel Grund für Protest

Die Organisatoren hatten in dem Protestaufruf auf den Mietendeckel von Berlin verwiesen, die vor dem Bundesverfassungsgericht kürzlich gescheitert ist – nun wird unter anderem gefordert, dass eine solche Regelung vom Bund eingeführt wird. Schließlich ist der Berliner Wohnungsmarkt teuer, mit dem steigenden Bedarf kann der Neubau nicht Schritt halten und sozial Schwächere werden insbesondere in den attraktiven Stadtteilen um Berlins Mitte verdrängt. Außerdem scheiterte eine Sozialregelung zu der Mietendrosselung. Mitte April war das Mietendeckel-Gesetz von dem Senat seitens des Bundesverfassungsgerichts gekippt worden. Für die Demonstration haben demnach die Aktivisten am Pfingstsonntag zahlreiche Gründe. Von der Bürgerinitiative „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ zählen die Verantwortlichen zu den Anmeldern der Demonstration. Hierbei setzt sich die Initiative dafür ein, gegen eine Milliardenentschädigung in Berlin Immobilien von Unternehmen zu vergesellschaften. Diese haben am Stichtag des 26. Septembers 2021 über 3.000 Wohnungen. Zudem ist am gleichen Tag Abgeordnetenhauswahl. Über den Volksentscheid könnte dann auch abgestimmt werden. Noch bis zum Ende Juni sammelt die Initiative Unterschriften.

Auch Gegner der Corona-Politik protestieren

Zahlreiche Demonstrationen waren in Berlin über Pfingsten geplant. Um die Versammlung von Gegnern der Corona-Politik in großen Gruppen zu verhindern, war die Polizei im Einsatz. 300 Festnahmen wurden durchgeführt. Demnach ging es um Auseinandersetzungen mit Beamten, um Verstöße gegen das Demonstrationsverbot und um Hygiene-Auflagen. Polizisten seien vereinzelt verletzt worden. Eine Protest-Mahnwache in der Nähe von Schloss Bellevue mit ungefähr 300 Menschen wurde aufgrund Verstößen gegen das Demonstrations-Verbot am Sonntagmittag aufgelöst. Am Abend sagte eine Polizeisprecherin, dass es ebenfalls Festnahmen gegeben habe, weil nicht ausreichend Abstand gehalten sowie gegen die Maskenpflicht verstoßen wurde. Am Sonntagnachmittag seien am Breitscheidplatz ebenfalls bei Protesten von Gegnern der Corona-Regeln Teilnehmer aufgrund von Verstößen festgenommen worden – um die Identität festzustellen. Es gebe dazu noch keine Zahlen.

Die Polizei teilte mit, dass sich hunderte Kritiker von den Corona-Maßnahmen auf dem Breitscheidplatz versammelt hatten: Diese Protestaktion war schon im Vorfeld verboten worden. Die Polizei twitterte, dass alle Teilnehmer überprüft worden seien.Die Einsatzstrategie der Polizei war, dass sie schnell rangehen. Ein Reisebus ist schon am Sonntag gestoppt worden. Der Sprecher sagte am Nachmittag, dass es in der Stadt bislang sehr ruhig sei. Die Polizei warnt bei Twitter mit ein wenig Augenzwinkern, dass die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration oder Versammlung Bußgeld in Höhe von bis zu 1000 ? koste. Das wären umgerechnet ungefähr 555 Currywürste.

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