vonHildegard Willer 25.11.2019

Latin@rama

Politik & Kultur, Cumbia & Macumba, Evo & Evita: Das Latin@rama-Kollektiv bringt Aktuelles, Abseitiges, Amüsantes und Alarmierendes aus Amerika.

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Seit September kommt Südamerika nicht zur Ruhe. Als ob sie sich miteinander abgesprochen hätten, gingen die Bürger*innen verschiedenster Länder auf die Strasse. Zuerst protestierten Ende September die Ecuadorianer*innen gegen die geplante Benzinpreiserhöhung  – Teil eines mit dem IWF geschnürten Finanzierungspaktes. Die traditionell starke Indigenenverbände brachten den Präsidenten Lenny Moreno dazu, die Maßnahmen zurückzunehmen.  Dann ging es Anfang Oktober in Chile weiter: Massenproteste, zuerst gegen die Fahrpreiserhöhung der Metro, und anschließend und nun schon einen Monat lang gegen die herrschende Ungleichheit, welche die wirtschaftsliberalen Konzepte Chiles verursacht hat.  Schließlich erreichten die Proteste auch das Nachbarland Bolivien. Waren es zuerst Massenproteste gegen die vermutlichen Wahlfälschung des Evo Morales, so schrammt  Bolivien nach dessen Abgang und Flucht ins mexikanische Asyl seitdem am Rand eines Bürgerkriegs vorbei. Zuletzt gingen die Kolumbianer zu Hunderttausenden auf die Strasse, um gegen die herrschenden Ungerechtigkeiten zu protestieren.  Nimmt man noch das Dauerkrisenland Venezuela hinzu und das größte Land Südamerikas, Brasilien, unter der Führung eines Faschisten, der ungehemmt den Amazonas abholzt, dann erscheint Südamerika zur Zeit als ein von sozialen Unruhen geprägter Kontinent.

Nur Peru scheint gegen die Proteste der Nachbarländer Ecuador, Chile und Bolivien immun.  Statt protestierender Massen werden auf den Straßen Limas Weihnachtsmärkte aufgebaut. Dass das Parlament im Oktober abgesetzt wurde, hat keine Proteste hervorgerufen, sondern vielmehr Zustimmung. Dass im Januar Parlamentswahlen stattfinden werden, reißt bisher niemanden aus der Weihnachtsstimmung. Was ist also los in Peru ? Leben wir hier auf einer Insel der Seligen – oder kommt das dicke Ende erst noch?

Alle peruanischen Regierungen seit 1990 haben sich am chilenischen Wirtschaftsmodell orientiert. Dieses hat auch in Peru große Ungleichheiten hervorgebracht.  Die staatlichen Dienstleistungen in Bildung und Gesundheit sind alles andere als beispielhaft.  Gründe zu protestieren gäbe es auch in Peru zu Genüge. Warum Peru – bisher – dennoch nicht von der Protestwelle auf dem Kontinent erfasst wurde, liegt an einigen Besonderheiten Perus, die ich im folgenden erläutern werde:

 

Der informelle Sektor als Puffer und Parallelgesellschaft

Wenn ich in Lima (oder auch in einer anderen peruanischen Stadt) einen Bus besteige, dann gehört der mit größter Wahrscheinlichkeit dem Busfahrer selber, der in einer Art privaten Franchising seine Strecke betreibt und genau soviel einnimmt, wie er zahlende Fahrgäste hat. In der Hauptstadt Lima transportieren die  staatlichen bzw. städtischen Gesellschaften Tren Electrico und Metropolitano  weniger als 10% der Bevölkerung.  Der öffentliche und private Nahverkehr in Lima ist für die Fahrgäste  zweifellos ein Albtraum. Aber bei wem dagegen protestieren ?  Etwa bei meinem kleinunternehmenden Busfahrer , damit er das – ohnehin spottbillige – Fahrgeld nicht erhöht?

Wenn ich in Peru krank werde und, wie die meisten, keine private Versicherung habe, werde ich wahrscheinlich in ein öffentliches Krankenhaus („hospital“) gehen, aber für alle medizinischen Dienstleistungen wie Diagnostik, Labor in einer privaten „Clínica“ extra zahlen müssen. Bei wem soll ein Peruaner protestieren, wenn der Arzt im staatlichen Krankenhaus ihn zur Diagnostik in sein eigenes privates Roentgenzentrum schickt, oder wenn er nicht zur Sprechstunde im staatlichen Krankenhaus erscheint, weil er in seiner Privatpraxis besser verdient ?

Es gibt in Peru zwar kostenlose staatliche Schulen und Universitäten. Aber die meisten haben einen so schlechten Ruf – der sicher nicht immer gerechtfertigt ist –  , dass selbst Eltern aus der unteren Mittelschicht es vorziehen, ihre Kinder an Privatschulen zu schicken. Die alten und neuen  Armenviertel Limas sind voller Privatschulen, deren Qualität sehr unzureichend zertifiziert ist, und bei denen die Gewinnorientierung an erster Stelle steht. Soll ich gegen meine Privatschule  wegen zu hoher Schulgebühren protestieren?

Und schließlich sind 70% der peruanischen Erwerbstätigen als selbständig Erwerbende tätig, die vielleicht Steuern zahlen, aber sicher in kein staatliches Sozialsystem eingebunden sind. Peru dürfte das Land mit der höchsten Informalitätsrate Südamerikas sein.

Im Gegensatz zu Chile funktioniert die peruanische Wirtschaft und Gesellschaft deshalb längst zweiteilig: auf der einen Seite die formellen Arbeitgeber*innen und -nehmer*innen, zu denen auch die großen Bergbauunternehmen gehören; auf der anderen Seite die Mehrheit der peruanischen Erwerbstätigen, die sich irgendwo im informellen oder halb-informellen Sektor eingerichtet haben und vom Staat eigentlich nichts mehr erwarten.

 

Das Thema Korruption als Ventil der Entrüstung

Was die peruanischen Bürger*innen in den letzten beiden Jahren auf die Straßen getrieben hat, ist die Korruption im Polit- und Justizsystem. Viele Peruaner*innen haben das Gefühl, dass das politische System, einschließlich ihrer Volksvertretung im Parlament, vollkommen korrupt ist.  Die Empörung über die letztes Jahr aufgetauchten Telefonmitschnitte korrupter Richter, die immer neu bekannt werdenden „schwarzen“ Wahlkampfspenden von Odebrecht und allen großen peruanischen Unternehmen – all das bestätigt den Eindruck, dass das System vollkommen korrupt ist.

Neben den offenkundigen Beweisen für die Korruption in Politik und Justiz, gibt es aber auch das Gegenteil: ein paar mutige Staatsanwälte, Richter und Investigativjournalist*innen haben es immerhin geschafft, dass in Peru einige der Korruption bezichtigte Politiker*innen und Ex-Präsidenten heute im Gefängnis sitzen.  Ein angeklagter Ex-Präsident hat sich  Anfang diesen Jahres sogar erschossen, um der Haft zu entgehen.

Präsident Vizcarra kommt deshalb gut an beim Volk, wenn er die Priorität auf die Korruptionsbekämpfung legt. Tatsächlich regierte er praktisch gegen die oppositionelle Mehrheit im Parlament, die seine politischen Reformen immer wieder zu verhindern wusste. Bis er schließlich den Kongress auflöste und Parlaments- Neuwahlen für Januar 2020 ausrief. Proteste der Bevölkerung gegen diese, normalerweise Diktatoren vorbehaltene, Maßnahme blieben aus. Im Gegenteil: einige Analysten meinten, die Auflösung des unbeliebten Kongresses habe wie ein Ventil gewirkt für all die Wut über die herrschende Korruption.

 

Und die Umweltkonflikte?

Peru ist Herd vieler sozialer Umweltkonflikte, vor allem im Umfeld des industriellen Bergbaus und der Erdölförderung im Regenwald. Wer nur diese Konflikte im Auge hat, vergisst schnell, dass diese Proteste der indigenen Gemeinschaften oft in recht abgelegenen Orten stattfinden. Die Minengegner haben zwar durchaus das Potenzial, eine Kleinstadt lahmzulegen, Hauptverkehrsstraßen zu blockieren, und sogar die Produktion einer Großmine zum Erliegen und das peruanische Bergbauministerium damit zur Verzweiflung zu bringen. Schwer vorstellbar ist aber, dass strittige Bergbauprojekte zu Massenprotesten in den großen Städten führen.  Dafür sind die Lebenswirklichkeiten zwischen Stadt und Land zu unterschiedlich, und viele Stadtbewohner*innen glauben, dass Peru ohne Bergbau schlechter dran wäre.

 

Auch wenn im Moment noch wild gewordene Fußballfans die einzigen Randalierer auf den Straßen sind: niemand wird eine Prognose abgeben wollen, wann das Pendel auch in Peru umschlagen kann. Die letzten beiden Jahre waren ein Paradebeispiel, wie schnell die Stimmung kippt. Die Ankündigung der Amnestierung von Alberto Fujimori (Weihnachten 2017), sowie die Absetzung führender Staatsanwälte im Kampf gegen die Korruption (Silvester 2018) brachte die Menschen trotz Weihnachtsessen und Silvesterfeuerwerk zu Tausenden auf die Straße.

Welcher Funke schliesslich Feuer schlagen wird bei den Peruaner*innen, und wann, weiß niemand. Aber dass es einen geben wird in Peru, ist so sicher wie das nächste Erdbeben.

Dieser Artikel erschien ursprünglich auf www.infostelle-peru.de

 

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