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vonericbonse 18.10.2016

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Offiziell ist sie ja vorbei, die Austeritäts-Politik in Euroland. Sagt jedenfalls die EU-Kommission. Doch US-Präsident Obama sieht das anders, Finanzminister Schäuble auch. Dabei sind sie keineswegs einer Meinung.

Obama hat jetzt den Sparkurs kritisiert und für das schwache Wachstum in Euroland verantwortlich gemacht. Einige EU-Länder hätten deshalb “Jahre der Stagnation” erlebt – und wachsende EU-Skepsis.

Der US-Präsident äußerte sich in der italienischen Zeitung “La Repubblica”. Sein Interview nutzte er auch, um Premier Renzi zu unterstützen – und dessen Forderung nach einer Lockerung der Sparauflagen.

Genau das Gegenteil will Schäuble. Er hat jetzt gefordert, die Kontrolle über die EU-Bugets der EU-Kommission zu entziehen und dem Euro-Rettungsfonds ESM zu übertragen.

Angeblich wird damit alles ganz unabhängig und objektiv. In Wahrheit ist der ESM von Deutschland abhängig, er wird auch von einem Deutschen geführt. Und der fordert immer wieder eins: Mehr Disziplin!

Was das bedeutet, können wir gerade in Griechenland, Spanien, Portugal und Belgien erleben: neue Sparmaßnahmen, weitere Austerität. Umgesetzt wird das übrigens – von der EU-Kommission!

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