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vonericbonse 29.06.2017

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Kanzlerin Merkel und ihr Juniorpartner Macron präsentieren sie als großen Erfolg. Doch die “Rettung” Griechenlands ist gar keine. In Wahrheit schwindet die Hoffnung, dass Hellas bald wieder auf eigenen Beinen stehen kann.

Dies räumen mittlerweile sogar die EZB und die EU-Kommission ein. Die Brüsseler Behörde glaubt zwar, dass Griechenland mit einem “Puffer” von 9 Mrd. Euro aus dem laufenden Hilfsprogramm ausscheiden wird.

Doch ohne weitere Entlastungen bei den Schulden werde das Land nicht erfolgreich an die Märkte zurückkehren können, warnen die EU-Experten in Brüssel. Ein weiterer Dämpfer kommt aus Frankfurt.

EZB-Chef Draghi hat klargestellt, dass Griechenland in absehbarer Zeit nicht in das Anleiheprogramm aufgenommen werden kann. Es gebe weiter “ernste Zweifel” an der Tragfähigkeit der Schulden.

Damit entfällt aber auch der von Premierminister Tsipras erhoffte geldpolitische Stimulus. Zudem werden potentielle Investoren weiter abwarten, wie der Streit um Schulden-Erleichterungen ausgeht.

Merkels Finanzminister Schäuble hatte eine Lösung bei der letzten Eurogruppe auf 2018 verschoben – vor der Bundestagswahl passiert gar nicht mehr. Zudem soll Athen bis 2060 weiter kürzen und sparen.

Die Lage ist so hoffnungslos, dass die konservative Opposition in Athen  schon auf ein neues, dann viertes Hilfsprogramm hofft. Aus einer Pressemitteilung von AfD-Gründer Lucke:

“Allgemein wurde betont, dass die bis 2060 festgelegten Budgetziele zu hart seien und die wirtschaftliche Entwicklung Griechenlands behindern würden. Es besteht große Einigkeit, dass Griechenland seine Schulden nicht zurückzahlen kann. Oppositionsführer Mitsotakis brachte sogar schon ein viertes Rettungspaket ins Spiel.”

Für einen neuen Bailout gibt es in Berlin aber keine Mehrheit. Spätestens im Sommer 2018 dürfte daher die Debatte über den “Grexit” neu aufleben. FDP-Chef Lindner trommelt ja schon…

Siehe auch “Fünf Gründe, warum die Eurogruppe versagt”

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