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vonericbonse 03.07.2018

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Der Asylstreit hat die Union an den Abgrund geführt. Wie geht es nun weiter, wird das Gezerre bis zur Bayern-Wahl fortgesetzt? Vielleicht sollten CDU und CSU ins EU-Ausland schauen – dort sind schon einige Parteien über die Klippe gesprungen.

Dies gilt vor allem für die Republikaner in Frankreich. Die Partei von Ex-Präsident Sarkozy ist nach der Wahl 2017 in die Bedeutungslosigkeit abgesunken. Ihr Chef Wauquiez wirbt jetzt mit dem Anti-EU-Solgan: „Damit Frankreich Frankreich bleibt.“

Am Boden liegen aber auch Merkels Parteifreunde in Italien. Die Forza Italia um Ex-Premier Berlusconi hat sich de facto aufgelöst, nachdem das Rechts-Bündnis mit der Lega gescheitert ist.

Damit hängt EU-Parlamentspräsident Tajani, ein enger Vertrauter von Berlusconi, politisch in der Luft. Ein Problem hat auch EVP-Fraktionwchef Weber. Denn Tajani war Webers Kandidat – nun muß der CSU-Mann auch noch um Seehofer zittern.

Aber auch andere prominente EU-Politiker leiden unter dem Zerfall der traditionellen Parteienlandschaft. So muß der deutsche EU-Kommissar Oettinger (CDU) um seine starke Stellung in Brüssel fürchten, wenn die Union zerbricht.

In der Luft hängen bereits die Sozialisten Moscovici(der EU-Währungskommissar) und Mogherini(die EU-Außenbeauftragte), denn ihre Parteien in Frankreich und Italien haben sich de facto aufgelöst.

Dasselbe gilt für EU-KommissionsvizeTimmermans, der u.a. für den Rechtsstaat in Polen zuständig ist – denn seine Sozialdemokraten in den Niederlanden spielen kaum noch eine Rolle.

Darunter leidet auch Ex-Eurogruppenchef Dijsselbloem: Er sucht verzweifelt nach einem Job – und verdingt sich als hoch dotierter Redner…

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kommentare

  • Es scheint, dass der Großteil der Politiker blind ist – auf dem rechten Auge und was die wirklich drängenden Fragen angeht. Stattdessen wird permanent das Flüchtlingsthema hochgekocht.

    Wer hat denn noch den Durchblick? Leute wie Sahra Wagenknecht oder Kevin Kühnert.

    Schliddert Deutschland da wieder in was Übles rein?

  • Das Problem der Parteien ist, sie orientieren sich im Schwerpunkt auf die nächsten Wahlen und haben wenig Phantasie auf die Fragen von morgen und übermorgen.

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