vonericbonse 06.02.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Gerade einmal zwei Wochen ist es her, dass sich Deutschland und Frankreich zu einer gemeinsamen, effizienten EU-Außenpolitik bekannt haben. Doch bei einem Treffen der EU-Außenminister in Rumänien gab es Streit.

Vor allem der deutsche Außenminister Maas musste sich rechtfertigen. Mehrere EU-Staaten warfen ihm vor, im Streit um die EU-Linie zu Venezuela viel zu weit vorgeprescht zu sein.

Der SPD-Politiker hatte Venezuelas Machthaber Maduro ein Ultimatum von acht Tagen gesetzt – fand damit in der EU aber keine Mehrheit. Die Frist findet sich im Statement der EU-Außenbeauftragten Mogherini nicht wieder.

Nun geht Maas noch weiter – und fordert “unverzüglich” Neuwahlen. “Nicolás Maduro fehlt jede demokratische Legitimation, er ist nicht der demokratisch gewählte Präsident von Venezuela“, betonte der deutsche Außenminister.

Doch was soll geschehen, wenn Maduro nicht freiwillig weicht? Was, wenn die Neuwahlen erst später kommen? Und was sagt Maas eigentlich zu den Enthüllungen über seinen Hoffnungsträger Guaido?

Der selbsternannte Oppositionsführer sei seit Monaten auf geheimen Treffen mit Diplomaten in Kanada, Brasilien, Kolumbien und den USA vorbereitet worden, meldet die Nachrichtenagentur AP.

Für Ärger sorgt auch das Atom-Abkommen mit Iran. Bisher wurde es von den “großen Drei” der EU, also Deutschland, Frankreich und UK, getragen. Doch nun wurde auch Italien eingebunden – sehr zum Ärger Spaniens.

Zur Strafe blockieren die Spanier nun einen EU-Entwurf zur Iranpolitik. Dabei wollte Maas gerade einen späten Erfolg feiern: In den nächsten Tagen soll eine neue Zweckgesellschaft starten, die Iran-Geschäfte finanziert und vor US-Sanktionen sichert.

Allerdings kommt auch diese Initiative zu spät: Die EU-Hilfe für Iran sei gescheitert, meldet das “Handelsblatt”, die amerikanischen Sanktionen hätten fast alle europäischen Firmen aus dem Land vertrieben.

Wenn die Europäer nun auch noch bei Venezuela dem US-Kurs folgen, wie es Maas offenbar vorschwebt, wäre von einer eigenständigen europäischen Außenpolitik nicht mehr viel zu sehen.

And the winner is – Trump!

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