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vonericbonse 15.06.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Der Streit um das geplante Eurozonen-Budget wird immer absurder. Nach einer Nachtsitzung einigten sich die Finanzminister nun auf ein Budget ohne Geld – aber dafür mit strikten Auflagen.

Je länger die Eurogruppe tagt, desto weniger überzeugt das Ergebnis. Diesmal dauerte es rund 15 Stunden, bevor Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire einen “Durchbruch” verkünden konnten – immerhin pünktlich zu Scholz’ Geburtstag.

Doch das Ergebnis ist mager. Es beschränkt sich auf ein “Term Sheet”, das ein paar Grundsätze festlegt. Das Budget soll demnach nicht mehr zur Stabilisierung der Eurozone dienen, wie ursprünglich geplant. Vielmehr geht es nun um Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz – also um neoliberale Reformen.

Das hatte vor allem Deutschland gefordert – und sich durchgesetzt. Mögliche Zahlungen aus dem neuen Budget sollen zudem noch an das “Europäische Semester” gekoppelt werden. Damit bekommen die bisher unverbindlichen Empfehlungen der EU-Kommission einen verpflichtenden Charakter.

Ausgerechnet Le Maire lobte die neuen, strikten Auflagen. Sie würden die Finanzpolitik in der Eurozone stärken – dabei hatte Präsident Emmanuel Macron etwas ganz Anderes gewollt. Macron wollte die Eurozone unabhängiger und politischer machen – nun wird sie noch abhängiger von den Eurokraten in Brüssel.

Völlig absurd wird es aber, wenn es um die Finanzierung geht. Denn die ist immer noch nicht gesichert. Die Niederlande und andere Mitglieder der “Hanseatischen Liga” wollen verhindern, dass zu viel Geld in das neue Budget fließt – und blockieren deshalb jede Einigung.

Und so bekommen wir nun ein Eurozonen-Budget ohne Geld, das – wenn überhaupt – ein Anhängsel des siebenjährigen EU-Rahmenbudgets sein wird, das wiederum erst unter deutschem EU-Vorsitz im zweiten Halbjahr 2020 beschlossen werden dürfte. Also in Berlin.

Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Herzlichen Glückwunsch, Herr Scholz…

Siehe auch “Widerstand gegen Eurobudget”

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