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vonericbonse 05.07.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Die Entscheidung des EU-Gipfels, die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für den Kommissionsvorsitz zu nominieren, ist wie eine Bombe eingeschlagen. Sie offenbart gravierende Fehlentwicklungen.

  • In Berlin hat sich die SPD dem Vorstoß von Kanzlerin Angela Merkel widersetzt – Merkel mußte sich deshalb in Brüssel enthalten. Ein irrwitziger Vorgang, der die GroKo erschüttert.
  • In Straßburg proben Sozialdemokraten und Grüne den Aufstand. Sie sprechen von Verrat und einem Anschlag auf die Demokratie – und könnten in zwei Wochen gegen VdL stimmen.

Sollte es so weit kommen, so könnte die CDU-Politikerin nur mithilfe von Liberalen und Rechtskonservativen gewählt werden. Schon beim Gipfel hat sich Merkel auf die rechtslastigen Visegrad-Staaten gestützt!

Das zeigt, dass hier die falsche Methode gewählt wurde. Der Europäische Rat hat versucht, das Europaparlament auszustechen, um nicht zu sagen zu überrumpeln – und das einen Monat nach der Europawahl!

Richtig wäre es gewesen, die konstituierende Sitzung des Parlaments abzuwarten und die neu gewählten Abgeordneten aufzufordern, selbst eine/n Nachfolger/in für Jean-Claude Juncker zu nominieren.

Dann wären die Spitzenkandidaten zum Zuge gekommen, das Parlament hätte abstimmen müssen. Wenn Manfred Weber und Frans Timmermans gescheitert wären, hätte der Rat immer noch allein entscheiden können.

Auch die nun hoch gelobte Damenwahl ist unzulänglich. Es ist zwar ein Fortschritt, dass endlich eine Frau die EU-Kommission führt. “Europa ist eine Frau”, sagte Ratspräsident Donald Tusk.

Doch warum hat man es nicht mit Margrethe Vestager versucht? Sie wäre mit Sicherheit die bessere Wahl gewesen. Doch Vestager hätte Ärger mit den USA bedeutet.

Das kann man von VdL nicht behaupten, im Gegenteil: Mit ihrer Nominierung wollen die EU-Chefs die Amerikaner besänftigen und die Osteuropäer ruhig stellen…

Insgesamt offenbart der Ausgang des Personalpokers gravierende Fehlentwicklungen in der EU. Demokratie spielt weiter nur eine Nebenrolle, trotz der Lippenbekenntnisse vor der Europawahl.

Die Durchsetzung von Demokratie und Rechtsstaat in den EU-Staaten gilt neuerdings sogar als Makel (wie der erfolgreiche Widerstand der Visegrad-Staaten gegen Timmermans gezeigt hat).

Auch die Personalpolitik ist eine Katastrophe. Sie ist unberechenbar und folgt der Logik von “Deals” und Coups. Am Ende setzen sich jene durch, die am dreistesten zocken und auf Merkel zugehen.

Willkommen im deutschen EUropa – diesmal mit weiblichem Gesicht…

Siehe auch “Die Zerstörung der Spitzenkandidaten” und “Der Coup mit Uschi”Zum deutschen Europa gibt es auch eine Schwerpunktseite, sie findet sich hier

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