vonericbonse 08.11.2019

Lost in EUrope

Eric Bonse, EU-Korrespondent der taz in Brüssel, schreibt hier all das über Europa und seine Krise(n), was die EU gerne verdrängen würde | Bild: dpa

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Schon wieder Ärger um Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron: Diesmal löst er mit Bemerkungen zu Schwarzarbeitern aus Osteuropa Empörung aus. Rückt Macron systematisch nach rechts?

Bulgarien und die Ukraine hätten offiziellen Protest eingelegt, meldet “Politico”. Zuvor hatte Macron dem rechtslastigen französischen Magazin “Valeurs Actuelles” ein umstrittenes Interview gegeben.

Darin sagte der Staatschef, er hole lieber legale Einwanderer aus der Elfenbeinküste oder Guinea nach Frankreich, als Schwarzarbeiter aus Bulgarien oder Rumänien. Er kritisierte auch die Entsende-Praxis in der EU.

Deshalb fühlen sich die Osteuropäer nun diskriminiert. Allerdings war es ebenfalls Macron, der die Entsende-Richtlinie der EU reformiert hat, um Lohndumping und anderen Missbrauch einzudämmen.

Ein Alarmsignal ist es dennoch, dass er ausgerechnet “Valeurs Actuelles” ein Interview gibt. Denn damit blinkt Macron eindeutig rechts – offenbar will er um Republikaner und Le Pen-Anhänger werben.

Als Anbiederung bei den Rechten wird in Brüssel auch sein Veto gegen EU-Beitrittsgespräche mit Nord-Mazedonien und Albanien gesehen. Macron opfere die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Altar der Innenpolitik, heißt es.

Und hat er nicht schon Anfang Oktober eine Debatte über die Migrationspolitik angestoßen, die ebenfalls die Rechten im Blick hatte? Die Indizien für eine Neuausrichtung der französischen Politik häufen sich.

Dabei hatte Macron doch vor der Europawahl gelobt, sich scharf gegen Nationalisten und Rechtspopulisten vom Schlage eines Orban abzugrenzen. Nun beginnt er, sie zu umgarnen, jedenfalls zuhause…

Siehe auch “Macron-Bashing ist schwer en vogue”

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